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Die Türkei zielt auf Null-Demokratie

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Die Türkei zielt auf Null-Demokratie

“Freiheit ist das Recht, das zu sagen, was andere nicht gerne hören wollen …”

George Orwell

 

… und die Schuld daran bzw. der Initiator, dass sich die Türkei aus der Gemeinschaft demokratischer Staaten hin zu einem diktatorischen, streng reglementierten und zensierten Unrechtsstaat, vergleichbar mit Lybien zu Gaddafis Machtzeiten, Kim Jong Un´s  bzw. Kim Jong Il´s Nordkorea, dem faschistischen China oder dem ehem. diktatorisch zertrümmerten Russland, jetzt Putingrad, aber auch mit dem Terrorregime von Mahmud Ahmadinedschad / Ayatollah Chomenei / Ayatollah Chamenei im Iran, dem Völkermörder und Kriegsverbrecher Bashar alAssad in Syrien, dem islamfaschistischen Hamastan  ehem. Gaza, dem Tschad oder Sudan, – die Schuld an dieser Isolierung der Türkei von den freien, demokratischen Staaten und Völkern trägt der selbsternannte Großsultan von Istanbul, dieser totalitäre Visionär eines neuen Großosmanischen Imperiums und nicht zuletzt Islam-Faschist, Diktator und islamistische Schweinehund

Recep Tayyip Erdogan

Recep Tayipp Erdogan 1

Eine rechtsstaatliche Justiz war die türkische Willkür- und Unrechtsjustiz nie, zeichnete sich durch zahlreiche rechtswidrige Verfahren gegen Touristen, Teenager, kurdische Parlamentsangehörige, Staatskritiker, Schriftsteller und Journalisten aus, – aber jetzt wurde sie durch Erdogan zu einem willfährigen Machtinstrument für ein diktatorisches Regime a la Hitler, Honnecker, Stalin, Mao Tse Dong und Konsorten 

Erdogan sichert sich die Kontrolle über die Justiz

Umstrittene Justizreform in der Türkei ist jetzt Gesetz

Von Erdogan dominiertes türkisches Parlament verabschiedet die Justizreform 

Ankara vergrößert Druck auf die Justiz 

Umstrittene Reform der Justiz

Erdogan knebelt damit nicht nur die Justiz 

Die Demokratie in der Türkei wird ausgehebelt

Emotionale und blutige Debatte im türkischen Parlament

Erdogan beendet den Versuch von Demokratie in der Türkei 

Erdogan darf jetzt die Richter scharf kontrollieren

Der Machtkampf zwischen dem türkischen Präsident und Diktator Recep Tayyip Erdogan und der Opposition spitzt sich zu. Das Parlament verabschiedet ein Gesetz, dass der Regierung mehr Einfluss auf die Justiz verleiht. Damit reagiert Erdogan auf eine angebliche Verschwörung wegen der grenzenlosen Korruption in und unter seiner Regierung. 

Der Gesetzesentwurf wurde offenbar nach einer kontroversen Debatte von den Abgeordneten angenommen. Er sieht unter anderem vor, den Hohen Richterrat, ein unabhängiges Justizkontrollgremium, stärker politisch zu kontrollieren. Bei der Debatte im Parlament gab es wiederholt Handgreiflichkeiten zwischen Abgeordneten von Regierung und Opposition. Die Opposition hatte das Gesetz, das dem Justizministerium das letzte Wort bei der Ernennung von Staatsanwälten einräumt, als Versuch der Regierung kritisiert, die gegen sie laufenden Justizermittlungen zu ersticken.

Die Türkei wird seit Dezember von einer Korruptionsaffäre erschüttert. Im Visier der Ermittler stehen dabei Gefolgsleute Erdogans. Der Ministerpräsident sieht in den Vorwürfen den Versuch, seine Regierung zu stürzen. Ankara hat als Reaktion auf die Ermittlungen tausende Polizisten, Richter und Staatsanwälte ihrer Posten enthoben.

Nach einer hitzigen Debatte hat das türkische Parlament am Samstag ein Gesetz gebilligt, das der Regierung mehr Einfluss auf die Ernennung von Richtern und Staatsanwälten verleiht. Während der Sitzung kam es zu Handgreiflichkeiten. Ein Mitglied der Opposition musste ins Krankenhaus eingeliefert werden. Medien berichteten, der Abgeordnete habe einen Nasenbeinbruch erlitten. Der Streit über die Kontrolle des Justizapparats steht im Zentrum eines Machtkampfs zwischen dem türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan und Anhängern seines Rivalen Fethullah Gülen, der nach einer Klage in den USA lebt. Gülen hat über Jahrzehnte seinen Einfluss auf Polizei und das türkische Justizsystem ausgeweitet. Erdogan macht Gülen für Korruptionsermittlungen verantwortlich, die er als Verschwörung gegen seine Regierung sieht. Im Zuge der Ermittlungen waren unter anderem die Söhne von Ministern festgenommen worden.

siehe    http://www.focus.de/politik/ausland/neues-gesetz-in-der-tuerkei-regierung-sichert-sich-mehr-kontrolle-ueber-justiz_id_3617516.html

http://de.euronews.com/2014/02/15/erdogan-sichert-sich-mehr-kontrolle-ueber-die-justiz/

http://www.stern.de/news2/aktuell/umstrittene-justizreform-in-der-tuerkei-verabschiedet-2090335.html

http://diepresse.com/home/politik/aussenpolitik/1563127/Kreise_Turkisches-Parlament-verabschiedet-Justizreform?_vl_backlink=/home/index.do

http://www.br.de/nachrichten/tagesschau/tagesschau-tuerkei-parlament100.html

http://www.zeit.de/politik/ausland/2014-02/tuerkei-justizreform-verabschiedet

http://www.welt.de/politik/ausland/article124879256/Tuerkisches-Parlament-kaempft-um-Justizreform.html

http://www.taz.de/Umstrittene-Reform-in-der-Tuerkei/!133104/

http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/tumulte-und-protest-tuerkisches-parlament-billigt-umstrittene-justizreform-12803554.html

http://www.srf.ch/news/international/tuerkei-nasen-und-fingerbruch-bei-abstimmung-ueber-justizreform

http://www.tagesschau.de/ausland/tuerkei-justizreform100.html

http://www.sueddeutsche.de/politik/umstrittene-reform-in-der-tuerkei-regierung-verschafft-sich-mehr-kontrolle-ueber-die-justiz-1.1889696

http://www.rp-online.de/politik/ausland/tuerkei-blutige-rangelei-im-parlament-aid-1.4038306

http://bazonline.ch/ausland/europa/Tuerkisches-Parlament-verabschiedet-nach-Pruegelei-Justizreform/story/13561566

http://www.n-tv.de/politik/Erdogan-darf-Richter-kontrollieren-article12281251.html

Nachtrag:

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Angeblicher Telefonmitschnitt belastet Erdogan

„Schaff alles Geld raus, was im Haus ist“

„Habt ihr alles auf Null gestellt?“

„Den Rest erledigen wir, wenn es dunkel ist“

Erdogan wollte illegale Millionen wegschaffen

Die ominösen 100 Millionen von Bilal Erdogan

Erdogan weist den Telefon-Mitschnitt als dreckiges Komplott zurück

Ist der Mitschnitt des Erdogan Telefonats tatsächlich eine Fälschung?

Telefon-Mitschnitt belegt: Erdogan hortet illegale zig-Millionen

Die bizarren Geschäfte des Bilal Erdogan

Korruptionsskandal belastet Erdogans Familie

Der türkische Korruptionsskandal wird immer absurder

Türkische Polizei reagiert wie gewohnt mit brutaler Gewalt

Erdogan kehrt endgültig den brutalen Diktator raus

Gewalteskalation bei Anti-Erdogan-Demonstrationen in Ankara

Macchiavellistischer Irrsin am Bosporus

Erdogans kontrollierte Staatsanwaltschaft prüft Erdogan Telefonat

Türkei: Immer mehr Erdogan-Einfluss auf die Justiz

Proteste gegen Erdogans Willkürherrschaft eskalieren

Erdogans protzige Kraftmeierei

Viele Türken erleben eine Stinkwut auf Erdogan

Gab es einen illegalen Lauschangriff in der Türkei?

Die Türkei ist kein demokratischer Rechtsstaat

Die Korruptionsaffäre in der Türkei zieht immer größere Kreise. Nun ist ein Telefonmitschnitt aufgetaucht, der Erdogans direkte Verstrickung belegen soll. Dieser sieht darin ein „dreckiges Komplott“, die Opposition hält die Aufzeichnung für echt.

Seitdem Istanbuler Staatsanwälte Mitte Dezember spektakuläre Korruptionsvorwürfe gegen das Umfeld der Regierung des türkischen Ministerpräsidenten Reccep Tayyip Erdogan öffentlich machten, taucht ein Name immer wieder in den Schlagzeilen auf: Bilal Erdogan. Der jüngere der beiden Söhne des Regierungschefs soll Berichten zufolge im Auftrag seines Vaters millionenschwere Geldsummen vor der Staatsanwaltschaft versteckt haben. Das soll nun ein Telefonmitschnitt belegen, der angeblich ein Gespräch zwischen Vater und Sohn dokumentiert. Der Ministerpräsident freilich weist alle Vorwürfe zurück. Die Mitschnitte seien eine Fälschung, ein „dreckiges Komplott“, heißt es aus dem Büro Erdogans.

Worum aber geht es? Bilal Erdogan sitzt im Vorstand einer 1996 gegründeten Stiftung für „Jugend und Leistungen für Bildung“, die Studenten- und Schülerwohnheime baut und betreibt. Sie wurde in einer Zeit gegründet, da sein Vater noch als islamischer Fundamentalist Politik machte. Solche Heime waren und sind Einnahmequelle und Rekrutierungsfeld.

Der Vorwurf: Offenbar muss die Stiftung selten bezahlen, um Grundstücke zu bekommen und darauf zu bauen. Der ebenfalls wegen Bestechung verdächtigte Geschäftsmann Ali Agaoglu schenkte der Stiftung ein Grundstück von 20.000 Quadratmetern, und der Verdacht lautet, dass er sich damit für Entgegenkommen bei Baugenehmigung revanchierte.

Türkische-Lira 5

Nicht nur er: Auch diverse Bauunternehmen wurden unentgeltlich für die Stiftung tätig. Bilal gründete im November 2013 eine weitere „Stiftung für Mensch und Bildung“. Noch gibt es keine Tätigkeiten, bekannten Projekte oder auch nur eine Webseite.

Die offene Frage ist, ob Bilal so etwas wie Bestechungsgeld-Verwalter für seinen Vater war. Wenn die Aufnahme echt ist, war er es wohl. Wenn nicht, dann gibt es immer noch eine Reihe anderer ungeklärter Fragen.

Am 5. Februar betrat Necmeddin Bilal Erdogan, Sohn des türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan, ein Istanbuler Gerichtsgebäude. Um vor vier Staatsanwälten auszusagen, ob er korrupt sei. Seinem Anwalt Ahmet Özel zufolge war das Dossier „illegal“ und substanzlos, aber sehr dick. Und vor allem waren da Fotos und „Telefonmitschnitte“. Bilal war monatelang beschattet worden. In dem Dossier befand sich offenbar auch der „Mitschnitt“ eines angeblichen Gesprächs Bilals mit seinem Vater, das mittlerweile die Weltöffentlichkeit bewegt. Der Premier befiehlt darin seinem Sohn, das „Geld im Haus“ verschwinden zu lassen, und nach einem ganzen Tag mühsamen Wegschaffens sind immer noch 30 Millionen Euro übrig.

„Authentisch“, meint die renommierte Journalistin Amberin Zaman, die unter anderem auch für den „Economist“ schreibt. „Eine Montage“, meint der für seine häufige Kritik an Erdogan bekannte Experte Gareth Jenkins: Der Gesprächsfluss stimme nicht, die Hintergrundgeräusche seien nicht konsistent, teilweise hört es sich so an, als werde vom Blatt abgelesen.

Die Aufzeichnung, ob nun gefälscht oder nicht, sorgen für ordentlich Wirbel in der Türkei. Sie sollen vom 17. Dezember vergangenen Jahres stammen, also dem Tag, als die türkischen Ermittlungsbehörden Dutzende Politiker und Geschäftsleute unter Korruptionsverdacht festnahmen. Dabei soll Reccep Erdogan zu hören sein, wie er seinen Sohn Bilal warnt: „Schaff alles raus, was noch im Haus ist!“ Der antwortet: „Dein Geld ist hier im Safe.“ Daraufhin antwortet die Stimme, die Erdogan sein soll: „Das mein ich doch!“

Ein paar Stunden später dann soll Erdogan nochmal angerufen und nachgefragt haben: „Habt ihr alles auf Null gestellt oder nicht?“ Die andere Stimme, also angeblich Erdogans Sohn Bilal, antwortet etwas zögerlich: „Naja, da sind noch 30 Millionen Euro.“ Später ist von weiteren 25 Millionen Dollar die Rede und beide überlegen, wie und bei wem man das Geld verstecken könnte.   Maske Erdogan 07b

Reccep Erdogan, der morgen 60 Jahre alt wird, hat sofort auf diese angeblichen Telefonmitschnitte reagiert. Die seien eine Fälschung, eine „unmoralische Montage“, hieß es aus seinem Büro. Internetseiten, auf denen diese angeblichen Mitschnitte zu hören sind, haben die türkischen Behörden bereits gesperrt, allerdings tauchten die Mitschnitte inzwischen auf neuen Seiten auf.

Die Opposition dagegen hält die Mitschnitte für echt und sieht darin den Beweis, dass Erdogan höchstpersönlich in die Korruptionsaffäre verstrickt ist. Haluk Koc, Sprecher der größten Oppositionspartei CHP, forderte Erdogan mit harten Worten zum Rücktritt auf: „Der türkische Ministerpräsident ist angeschlagen durch Diebstahl und Bestechung. Er sollte sofort zurücktreten. Er ist eine Bürde für die Türkei.“

Auf diese Forderung ist Erdogan nicht eingegangen, im Gegenteil. Sein Büro drohte bereits, die Justiz werde die Urheber dieser Fälschung zur Rechenschaft ziehen.

Unterdessen kam es in der Hauptstadt Ankara zu schweren Auseinandersetzungen zwischen der Polizei und regierungskritische Demonstranten. Nach Bekanntwerden des Telefonmitschnitts versammelten sich vorwiegend Studenten im Umfeld der Universität und skandierten „Regierung tritt ab!“ und „Erdogan ist ein Dieb!“ Die Sicherheitskräfte gingen mit Tränengas und Wasserwerfern gegen sie vor.

siehe   http://www.tagesschau.de/ausland/erdogan-telefonat100.html

http://www.welt.de/politik/ausland/article125235653/Die-bizarren-Geschaefte-des-Bilal-Erdogan.html

http://www.welt.de/print/die_welt/politik/article125203271/Den-Rest-machen-wir-wenn-es-dunkel-ist.html

http://www.rp-online.de/politik/korruptionsskandal-erreicht-erdogans-familie-aid-1.4066397

http://www.nachrichten.at/nachrichten/politik/aussenpolitik/Tuerkei-Video-setzt-Premier-Erdogan-unter-Druck;art391,1317800

http://www.taz.de/Korruptionsskndl-in-der-Tuerkei/!133861/

http://www.focus.de/politik/videos/eskalation-der-gewalt-in-der-tuerkei-polizei-geht-mit-traenengas-und-wasserwerfern-vor_id_3643419.html

http://www.berliner-zeitung.de/politik/erdogan-unter-druck–vater–dein-geld-ist-im-tresor-,10808018,26354944.html

http://www.fr-online.de/tuerkei/erdogan-korruptionsvorwuerfe–dreckiges-komplott-,23356680,26342598.html

http://www.noz.de/deutschland-welt/politik/artikel/454539/turkei-mehr-staats-einfluss-auf-justiz

http://www.rp-online.de/politik/ausland/recep-tayyip-erdogan-proteste-gegen-tuerkischen-ministerpraesident-eskalieren-aid-1.4064816

siehe auch Kommentar   http://www.finanzen.net/nachricht/aktien/Neue-OZ-Kommentar-zu-Tuerkei-Justiz-3328991

http://www.stern.de/politik/ausland/tuerkei-gewaltsame-ausschreitungen-in-ankara-und-istanbul-2092814.html

http://orf.at/stories/2219848/2219847/

http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.proteste-in-der-tuerkei-die-buerger-haben-eine-stinkwut.897e7802-8c37-4fca-a13f-d9d4dfeab29d.html

http://www.derwesten.de/wp/politik/zusammenstoesse-bei-protesten-gegen-regierung-in-der-tuerkei-id9042234.html

http://www.nzz.ch/aktuell/international/auslandnachrichten/audiomitschnitte-belasten-regierungschef-erdogan-1.18251178

http://video.tagesspiegel.de/zusammenstosse-bei-anti-erdogan-protesten.html

http://www.morgenpost.de/printarchiv/politik/article125203541/Tuerkei-Erdogan-bestreitet-weiter-Korruptionsvorwuerfe.html

http://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.korruptionsvorwuerfe-ministerpraesident-erdogans-abstieg.cd43e35f-4556-422c-a6b3-4a0f21cf5678.html

http://www.abendblatt.de/politik/ausland/article125203190/Bring-alles-weg-was-in-deinem-Haus-ist.html

http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/angebliche-telefonmitschnitte-erdogans-schaff-das-geld-weg-12820617.html

http://www.swp.de/ulm/nachrichten/politik/Abhoeraffaere-bringt-Erdogan-in-Erklaerungsnot;art4306,2471035

http://de.reuters.com/article/topNews/idDEBEEA1O04C20140225

http://www.tagesspiegel.de/politik/tuerkei-schwere-vorwuerfe-gegen-erdogan/9536062.html

http://www.badische-zeitung.de/nachrichten/ausland/wollte-erdogan-geld-wegschaffen–81220332.html

http://www.taz.de/Erdogans-Telefon-Gate/!133794/

http://www.focus.de/politik/ausland/mitschnitt-belastet-ministerpraesidenten-tuerkische-opposition-fordert-erdogans-ruecktritt_id_3640589.html

http://bazonline.ch/ausland/europa/Die-ominoesen-100-Millionen-von-Erdogans-Sohn/story/31205837

http://www.n-tv.de/politik/Erdogan-hortet-angeblich-Millionen-article12346061.html

http://www.ksta.de/politik/-tuerkei-erdogan-nach-telefonat-unter-druck,15187246,26339572.html

http://diepresse.com/home/politik/aussenpolitik/1567030/Erdogan-zu-Sohn_Bring-alles-weg-was-im-Haus-ist?from=gl.home_politik

http://www.spiegel.de/politik/ausland/tuerkei-youtube-video-bringt-erdogan-in-bedraengnis-a-955484.html

http://www.handelsblatt.com/politik/international/dein-geld-ist-im-tresor-telefon-mitschnitte-bringen-erdogan-in-bedraengnis/9533914.html

http://www.n-tv.de/ticker/Erdogan-geraet-zunehmend-unter-Druck-article12343206.html

siehe unbedingt auch     https://youtu.be/R2e2yHjc_mc

http://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/zapp/Mitarbeiter-des-Monats-Recep-Tayyip-Erdogan,erdogan188.html

 

Der Islam - Verschimmeltes Brot 2b

2 Milliarden Muslime

Über grauwolfzauberer

Ich bin zweifellos kein pflegeleichter, unumstrittener Zeitgenosse. Wenn ich in den letzten Jahren gefragt werde, was ich beruflich mache, antworte ich meistens: Ich bin Zyniker - und boshaft bissiger Satiriker. Aber real war ich über viele Jahre Fotokünstler, jetzt allerdings im Rentnerstatus, bin immer noch Lyriker und Erzähler, was nicht häufig vorkommt, denn die meisten Literaten - und ich nehme diese Bezeichnung relativ ernst - sind entweder Erzähler oder Lyriker, selten beides. Ich habe viel veröffentlicht und immer noch mehr Ideen, als ich tatsächlich in Endform verfassen kann. So verfüge ich über ein riesiges Rohentwurfsarchiv, habe mir aber fest vorgenommen, das auf jeden Fall noch in diesem Leben durchzuarbeiten - und noch viel mehr zu veröffentlichen. Ich habe vor langer Zeit Kunst studiert, in Essen und Bremen, war dann ein paar Jahre in der Comercial Werbung tätig, bis mir endlich klar wurde, dass das nicht das war, was ich wirklich machen wollte, dafür habe ich nicht jahrelang Kunst / Fachbereich Fotografie studiert. So begann über kleine Umwege mein Leben als freier Fotograf, wobei ich sehr viel für Musiker, Theaterleute, Tänzer/-innen und mit besonderer Vorliebe für Privatkunden/-innen gearbeitet habe. Ich habe in einer Rockband mitgemacht, Theater und Kabarett gespielt und bin stets meinem geliebten Beruf treu geblieben, - wie meiner langjährigen Lebensgefährtin, die leider viel zu früh verstorben ist. Ich habe nicht so viel Geld gekriegt, wie ich verdient hätte, auch deutlich weniger als viele meiner Kollegen/-innen, war aber überaus glücklich damit, denn ich konnte frei arbeiten und habe eine Menge Spaß dabei erlebt. Ich war und bin ein unbequemer, unangepasster Querdenker, sage nicht bedenkenlos zu allem Ja und Amen, misstraue fertigen Konzepten für das Leben, pflege ausgiebig mein eigenständiges Denken und suche nach allen Infos, die ich kriegen kann, um mir ein wohlüberlegtes Urteil zu bilden. Politischen Systemen und ganz besonders Parteien stehe ich grundsätzlich mit tief verwurzeltem Misstrauen gegenüber, denn sie erstreben nur egomanische Machtansprüche. Den sogenannten "Volksvertretern" bringe ich zu 95% allein abgrundtiefe Verachtung entgegen, weil sie uneingeschränkt nur ihre Interessen aus Machtgier und persönlicher Selbstbereicherung vertreten, aber nicht die Interessen jenes Volkes, dem sie dienen, dessen Nutzen sie mehren sollen, wofür sie sehr gut bezahlt werden. Sie können von mir keinen Respekt erwarten, denn Respekt bekommt man nicht einfach so geschenkt, man muss ihn sich verdienen. Aber ich kann mir selbst bei intensivem Nachdenken keinen Grund vorstellen, warum z.B. bundesdeutsche "Volksvertreter" oder der meisten anderen europäischen Parlamente meinen Respekt verdienen sollten. Auch staatliche Institutionen können mein Vertrauen nicht erwarten. Ich pfeife auf die political correctness und habe kein Problem damit ehemaligen Weggefährten mit nachvollziehbarem Grund kräftig in den Arsch zu treten, wenn sie es verdient haben, bin dabei polarisierend und provokativ, parteiisch und rücksichtslos, - weil und wenn es nötig ist. Ich bin kein Deutscher - kein Ausländer - bekennender Europäer.

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