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Putingrad / ehemals Russland

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Putingrad / ehemals Russland

“Freiheit ist das Recht, das zu sagen, was andere nicht gerne hören wollen …”

George Orwell

 

… das post-stalinistische und sowjetfaschistische Großreich des Grauens und der Finsternis, der vom Kreml bestellten und brutal ausgeführten politischen Morde an Dissidenten und Regimekritikern durch stalinistische Staatsterroristen mit der Lizenz zum Morden des berüchtigten Unterstützers massenmörderischer Despoten, die seinen strategischen Zielen dienstbar sein könnten, der Völkermörder und Kriegsverbrecher Zar Vladimir Putin, der Mörderische

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Die faktisch nur noch auf dem Papier bestehende russische Verfassung verbietet willkürliche Verhaftung, Folter und Misshandlungen. Kapitel 2, Artikel 21 der Verfassung besagt: „Niemand darf der Folter, Gewalt oder einer anderen grausamen oder die Menschenwürde erniedrigenden Behandlung oder Strafe unterworfen werden.“

Dennoch werden laut Amnesty International jedes Jahr Hunderte von Menschen Opfer von Folter und Misshandlungen sowohl unmittelbar nach der Festnahme als auch in Untersuchungs- oder Strafhaft. So werden russische Polizisten regelmäßig bei der Durchführung von Folter beobachtet: Schläge, elektrische Schläge, Vergewaltigung, Ersticken beim Befragen inhaftierter Verhafteter. Der Menschenrechts-Ombudsmann Oleg Mironow schätzte im Jahr 2000 dass 50 % der Gefangenen, mit denen er gesprochen habe, äußerten, sie seien gefoltert worden. Amnesty International berichtete, dass russisches Militär in Tschetschenien Frauen vergewaltigt und mit Elektroschocks gefoltert hätten. In extremen Fällen seien hunderte unschuldiger Menschen zufällig von Spezialeinheiten der Polizei auf der Straße verhaftet, geschlagen, gefoltert und vergewaltigt worden. Solche Zwischenfälle habe es nicht nur in Tschetschenien sondern auch in den russischen Städten Blagoveshensk, Bezetsk, Nefteyugansk und andern gegeben, sogar in Großstädten wie St.Petersburg und Moskau.

2007 berichtete Radio Svoboda über die Gründung der inoffiziellen Bewegung „Geschlagenes Russland“ durch Menschenrechtler und Journalisten in Moskau, die unter brutaler Gewalt in verschiedenen russischen Städten gelitten haben. Folter und Erniedrigung ist auch in der russischen Armee weit verbreitet. Viele junge Männer werden jedes Jahr getötet oder begehen deswegen Selbstmord. Es wurde berichtet, dass einige junge männliche Rekruten gezwungen werden, als Prostituierte für zivile Kunden zu arbeiten. Die Union der Komitees der Soldatenmütter Russlands ist eine Menschenrechtsorganisation, die sich um diese Missstände kümmert und sich bemüht, die Rechte junger Soldaten zu schützen.

In den 1990er Jahren wuchs das organisierte Verbrechen, die russische Mafia. Gleichzeitig wurden die Behörden der Strafverfolgung zerschlagen. Dies führte zu einem starken Anstieg der Gewalt gegen Geschäftsleute, Offizielle in Verwaltungs- und Staatsdienst sowie anderer öffentlicher Personen. Der spätere Ministerpräsident Wladimir Putin übernahm diese Probleme mit seinem Amtsantritt als Präsident. Während seiner Wahlkampagne im Jahr 2000 gewann er viel Unterstützung für seine Position, Recht und Gesetz wiederherzustellen. Dabei vertrat er auch die Ansicht, dass die Herrschaft des Gesetzes die einzige Möglichkeit ist, das Vertrauen in die Wirtschaft des Landes wiederherzustellen. Nach Informationen der Demoscope Weekly stieg die Anzahl der Morde pro 100.000 Einwohner von 15 im Jahr 1991 innerhalb von drei Jahren auf 32,5 im Jahr 1994 an. Bis 1998 fiel sie wieder auf 22,5, um dann 2002 wieder ein Maximum von 30,5 zu erreichen und dann auf 20 im Jahr 2006 zu fallen. Damit liegt Russland in der Statistik des US-amerikanischen NationMaster auf Platz 5 von 62 aufgeführten Nationen. Bei 611 Gefangenen pro 100.000 Einwohner gab es 2006 weltweit nur noch in den USA relativ zur Bevölkerung mehr Gefangene. Des Weiteren zeigen kriminologische Studien, dass die durchschnittliche Anzahl der Überfälle zwischen 2000 bis 2005 um 38,2 % höher lag als zwischen 1992 und 1999. Im gleichen Zeitraum ist der Anteil der Drogenkriminalität um 71,1 % gestiegen.

Es gab einige Fälle, in denen der russische Geheimdienst FSB Wissenschaftler anklagte, Staatsgeheimnisse verraten zu haben, während diese angaben, dass die Information auf bereits publizierten und freigegebenen Quellen beruhte. Auch wenn die Fälle oft öffentliche Reaktionen zur Folge hatten, wurden sie meist in geschlossenen Räumen ohne Presse und Öffentlichkeit verhandelt. Dabei handelt es sich z. B. um

den Atomphysiker Igor Sutjagin (2004 zu 15 Jahren Lagerhaft verurteilt)

den Physiker Walentin Danilow (2004 zu 14 Jahren verurteilt)

den Physikochemiker Oleg Korobeinitschew. Der FSB ließ im Mai 2007 die Anklage gegen ihn fallen wegen „Fehlens eines substantiellen Verbrechens“. Im Juli 2007 entschuldigte sich der Staatsanwalt des Gebietes Nowosibirsk öffentlich bei ihm.

den Physiker Oskar Kaibyschew (verurteilt zu sechs Jahren auf Bewährung und einer Strafe von $132,000).

Auch der Ökologe und Journalist Alexander Nikitin, der mit der norwegischen Umweltschutzorganisation Bellone Foundation zusammenarbeitet, wurde wegen Spionage angeklagt. Er veröffentlichte Material über die Gefahren durch die russischen Atom-U-Boote. Im Februar 1996 wurde er verhaftet. Nachdem sein Fall 13 Mal erneut aufgenommen worden war und er Monate/Jahre im Gefängnis verbracht hatte, wurde er 1999 freigelassen.

Der Journalist und Herausgeber eines Umweltmagazins Grigori Pasko wurde 1997 verhaftet, nachdem er die Verklappung von Atommüll ins japanische Meer gefilmt hatte. 1999 wurde er zu drei Jahren Haft verurteilt. Im Rahmen einer Amnestie kam er wieder auf freien Fuß wurde aber 2001 erneut verhaftet und wegen Landesverrats zu vier Jahren Haft verurteilt, aus der er 2003 wieder entlassen wurde.

Wil Mirsajanow wurde strafrechtlich verfolgt wegen eines Artikels, in dem er 1992 geäußert hatte, Russland würde an chemischen Massenvernichtungswaffen arbeiten. Später gewann er den Fall und emigrierte in die USA.

Wladimir Kasanzew, der illegale Käufe von Lauschgeräten bei ausländischen Firmen veröffentlicht hatte, wurde im August 1995 verhaftet und Ende des Jahres 1995 wieder entlassen. Sein Fall wurde jedoch nicht abgeschlossen. Der Anwalt Mikhail Trepashkin wurde im Mai 2004 zu vier Jahren Haft verurteilt.

Der Journalist Wladimir Rachmankow wurde im Januar 2006 wegen Diffamierung des Präsidenten in seinem Artikel „Putin als Phallussymbol Russlands“ zu einer Strafe von 20.000 Rubel (etwa 695 USD) verurteilt

Zahlreiche russische Menschenrechtsanwälte und kritische Journalisten starben bzw. wurden ermordet während sie Korruption und vermutete Verbrechen von staatlichen Autoritäten oder des FSB (Geheimdienst) untersuchten: Sergei Juschenkow, Juri Schtschekotschichin, Rustam Auschew, Alexander Litwinenko, Galina Starowoitowa, Anna Politkowskaja, Paul Klebnikov, Alexander Plochin, Stanislaw Markelow, Ruslan Achtachanow, Sergei Magnitski. Für 2009 ordneten Reporter ohne Grenzen Russland auf Platz 153 von 175 im Press Freedom Index ein. Nach Angaben des Committee to Protect Journalists, wurden in Russland 47 Journalisten von 1992 bis Januar 2008 für ihre berufliche Aktivität getötet. Davon wurden 30 unter Präsident Boris Jelzin und die anderen unter Präsident Wladimir Putin ermordet.    Putin 3

Die russische Journalistin Anna Politkowskaja, die für ihre Kritik an den russischen Aktionen in Tschetschenien und der pro-russischen Regierung Tschetscheniens bekannt ist, wurde 2006 in Moskau ermordet. 3 Jahre später wurden ihr Rechtsanwalt Stanislaw Markelow und ihre Kollegin Anastasia Baburowa ebenfalls ermordet. Nach Ansicht des ehemaligen KGB-Offiziers Oleg Gordijewski zeigen die Morde an dem Autor Juri Schtschekotschichin (Autor von Slaves of KGB), Anna Politkowskaja, und Alexander Litwinenko, dass der FSB zur Praxis der politischen Morde zurückgekehrt ist, die in der Vergangenheit von der 13. Abteilung des KGB durchgeführt wurden.

Die oppositionelle Journalistin Jewgenia Albats hat in einem Interview mit Eduard Steiner geäußert: „Heutzutage werden die Direktoren der Fernsehkanäle und der Zeitungen jeden Donnerstag in den Kreml eingeladen, um vom stellvertretenden Leiter der russischen Präsidialverwaltung, Wladislaw Surkow zu erfahren, welche Nachrichten wo veröffentlicht werden sollen. Journalisten werden mit hohen Gehältern gekauft

In seinem Bericht von 2006 beobachtet Wladimir Lukin einen Anstieg von Nationalismus und Fremdenfeindlichkeit in Russland verbunden mit häufigeren Gewalttätigkeiten und Massenausschreitungen auf Grund rassistischer, nationalistischer und religiöser Intoleranz. Menschenrechtler weisen am Beispiel 2006 darauf hin, dass allein in diesem Jahr 44 Menschen ermordet und fast 500 aus rassistischen Gründen überfallen wurden. Nach offiziellen Quellen gibt es 150 „extremistische Gruppen“ mit mehr als 5000 Mitgliedern in Russland.

Human Rights Watch kritisiert den Umgang mit Homosexuellen in Russland. Durch die Verabschiedung des Gesetzes gegen „homosexuelle Propaganda“ nahmen Gewalttaten gegenüber Schwulen und Lesben stark zu. Wer in der Öffentlichkeit „homosexuelle Propaganda“ verbreitet wird mit 15 Tagen Arrest oder Ausweisung bestraft. Auch Gewalt durch Polizisten gegenüber Homosexuellen ist weit verbreitet.

Im andauernden gegenwärtigen militärischen Krieg um die Destabilisierung und Anektion der freien Republik Ukraine müssen den zahlreichen Toten / Ermordeten noch fast eintausend Tote hinzugerechnet werden. 

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Über grauwolfzauberer

Ich bin zweifellos kein pflegeleichter, unumstrittener Zeitgenosse. Wenn ich in den letzten Jahren gefragt werde, was ich beruflich mache, antworte ich meistens: Ich bin Zyniker - und boshaft bissiger Satiriker. Aber real war ich über viele Jahre Fotokünstler, jetzt allerdings im Rentnerstatus, bin immer noch Lyriker und Erzähler, was nicht häufig vorkommt, denn die meisten Literaten - und ich nehme diese Bezeichnung relativ ernst - sind entweder Erzähler oder Lyriker, selten beides. Ich habe viel veröffentlicht und immer noch mehr Ideen, als ich tatsächlich in Endform verfassen kann. So verfüge ich über ein riesiges Rohentwurfsarchiv, habe mir aber fest vorgenommen, das auf jeden Fall noch in diesem Leben durchzuarbeiten - und noch viel mehr zu veröffentlichen. Ich habe vor langer Zeit Kunst studiert, in Essen und Bremen, war dann ein paar Jahre in der Comercial Werbung tätig, bis mir endlich klar wurde, dass das nicht das war, was ich wirklich machen wollte, dafür habe ich nicht jahrelang Kunst / Fachbereich Fotografie studiert. So begann über kleine Umwege mein Leben als freier Fotograf, wobei ich sehr viel für Musiker, Theaterleute, Tänzer/-innen und mit besonderer Vorliebe für Privatkunden/-innen gearbeitet habe. Ich habe in einer Rockband mitgemacht, Theater und Kabarett gespielt und bin stets meinem geliebten Beruf treu geblieben, - wie meiner langjährigen Lebensgefährtin, die leider viel zu früh verstorben ist. Ich habe nicht so viel Geld gekriegt, wie ich verdient hätte, auch deutlich weniger als viele meiner Kollegen/-innen, war aber überaus glücklich damit, denn ich konnte frei arbeiten und habe eine Menge Spaß dabei erlebt. Ich war und bin ein unbequemer, unangepasster Querdenker, sage nicht bedenkenlos zu allem Ja und Amen, misstraue fertigen Konzepten für das Leben, pflege ausgiebig mein eigenständiges Denken und suche nach allen Infos, die ich kriegen kann, um mir ein wohlüberlegtes Urteil zu bilden. Politischen Systemen und ganz besonders Parteien stehe ich grundsätzlich mit tief verwurzeltem Misstrauen gegenüber, denn sie erstreben nur egomanische Machtansprüche. Den sogenannten "Volksvertretern" bringe ich zu 95% allein abgrundtiefe Verachtung entgegen, weil sie uneingeschränkt nur ihre Interessen aus Machtgier und persönlicher Selbstbereicherung vertreten, aber nicht die Interessen jenes Volkes, dem sie dienen, dessen Nutzen sie mehren sollen, wofür sie sehr gut bezahlt werden. Sie können von mir keinen Respekt erwarten, denn Respekt bekommt man nicht einfach so geschenkt, man muss ihn sich verdienen. Aber ich kann mir selbst bei intensivem Nachdenken keinen Grund vorstellen, warum z.B. bundesdeutsche "Volksvertreter" oder der meisten anderen europäischen Parlamente meinen Respekt verdienen sollten. Auch staatliche Institutionen können mein Vertrauen nicht erwarten. Ich pfeife auf die political correctness und habe kein Problem damit ehemaligen Weggefährten mit nachvollziehbarem Grund kräftig in den Arsch zu treten, wenn sie es verdient haben, bin dabei polarisierend und provokativ, parteiisch und rücksichtslos, - weil und wenn es nötig ist. Ich bin kein Deutscher - kein Ausländer - bekennender Europäer.

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