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„Ein Fiasko – ein totales Desaster“

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„Ein Fiasko – ein totales Desaster“

“Freiheit ist das Recht, das zu sagen, was andere nicht gerne hören wollen …”

George Orwell

Karrikatur Bundesadler klein

Glauben Sie bloß nicht diese gequirlte Scheiße über völlige Inkompentenz staatlicher Sicherheitsdienste, über endlose Pannenserien bei Thüringens LKA und Verfassungsschutz, über zahllose Fehleinschätzungen und ermittlungstechnisches Versagen – auch beim BKA. Das waren keine Pannen, sondern kalkulierter Vorsatz.

Sie erfahren immer nur die Halbwahrheiten über die Staats-, Demokratie- und Verfassungsfeinde in den staatlichen Dienststellen von BKA, LKA und Verfassungsschutz, was Sie auch problemlos erfahren dürfen, was die Leiter der jeweiligen Behörden zugestehen und sie nicht öffentlich bloßstellt. So hätte lt. Abschlussbericht des NSU Untersuchungsausschuss beispielsweise Uwe Bönhardt Ende der 90er Jahre im Rahmen eines Rohrbombenfundes in einer Erfurter Garage und einer darauf folgenden Neo-Nazi-Fahndung durch die Polizei  problemlos festgenommen werden können, weil der berechtigte Verdacht bestand, dass er damit in Zusammenhang stünde. Die Morde des NSU wären vielleicht niemals realisiert worden, hätte der Thüringer Verfassungsschutz nicht die ermittelnden Polizeibeamten vorsätzlich darüber belogen, dass nach angeblichen Erkenntnissen des Verfassungsschutzes Bönhardt, Mundlos und Zschäpe gemeinsam die Bundesrepublik Richtung USA verlassen hätten. Diese „Information“ wurde selbstverständlich gutgläubig und vertrauensvoll von der Polizei niemals überprüft. Das war eine eindeutige vorsätzliche Lüge um angebliche Informationsquellen  durch V-Leute in der Neo-Naziszene nicht zu gefährden oder sogar zu verlieren.

Sie müssen nicht besonders intelligent sein oder über Insiderwissen verfügen, nur halbwegs die zahllosen Meldungen in den Medien der letzten Jahre verfolgt haben, um zu ahnen oder sogar zu erkennen, dass in Wirklichkeit zwischen diesen staatlichen Dienststellen und dem NSU eine stillschweigende Kumpanei stattgefunden hat, dass öffentliche Gelder zur Finanzierung und für die Logistik dieses neofaschistischen Terrors nur allzu bereitwillig von Sicherheitsbehörden geflossen sind, dass sogar technisches Now-How geliefert wurde. Ich habe in zahllosen Artikeln / Beiträgen auf meinen Blogs, auch hier über diese inoffizielle, aber deutlich erkennbare Kumpanei der Verfassungsschützer und des NSU veröffentlicht und habe dazu auch Fragen gestellt:

Gibt oder gab es eine aktive, unterstützende Komplizenschaft oder zumindest duldende Übereinkunft zwischen dem Bundesamt für Verfassungsschutz bzw. den verschiedenen Landesämtern für Verfassungsschutz und der neo-nazistischen Terroristengruppe NSU?

Warum wurden ohne erkennbaren Grund nach der Enttarnung dieser Neo-Nazi-Terroristen gerade zu blitzartig ohne konkrete Anweisung des Präsidenten des BfV Akten über die zahllosen Neo-Nazi-Aktivitäten und die vom Staatsschutz finanzierten V-Leute geschreddert?

Ist der bundesdeutsche Verfassungsschutz im Geiste des berüchtigten Reinhard Gehlen zu einem Absicherungsorgan und Helfershelfer / Steigbügelhalter als Schützenhilfe für Neo-Nazis und ihre Terror- und Mordorganisationen verkommen?

Sind das Bundesamt und die Landesämter für Verfassungsschutz zu einem unkalkulierbaren und unkontrollierbaren Sicherheitsrisiko für die Verfassung, den Rechtsstaat und die Bewahrung der Demokratie in der Bundesrepublik Deutschland geworden?

Sind das Bundesamt und die Landesämter für Verfassungsschutz von Neo-Nazis infiltriert und kontrolliert?

siehe

https://belgarathblog.wordpress.com/2014/08/07/die-staats-und-demokratiefeinde/      

http://belgaraths-themen.over-blog.de/article-die-unbeantwortete-frage-124074197.html         

http://belgaraths-themen.over-blog.de/article-schwere-vorwurfe-gegen-thuringer-lka-chef-121534569.html          

http://belgaraths-themen.over-blog.de/article-glauben-sie-wirklich-dass-das-alles-purer-zufall-ist-116991352.html 

http://belgaraths-themen.over-blog.de/article-aktueller-als-je-zuvor-wer-schutzt-die-republik-vor-dem-verfassungsschutz-115538788.html       

http://belgaraths-themen.over-blog.de/article-ist-das-immer-noch-nur-eine-verkettung-unglucklicher-umstande-112439946.html    u.v.w.

Ermittler versagen total bei Fahndung nach dem NSU

Abschlussbericht des NSU Untersuchungsausschusses

NSU Ausschuss wirft Ermittlern massives Versagen vor

1800 Seiten peinliches Staatsversagen

„Ein Fiasko“  Es darf kein Schlussstrich gezogen werden

NSU Morde wären eindeutig zu verhindern gewesen

Es bleibt noch immer viel aufzuklären

NSU Ausschuss kritisiert Sicherheitsbehörden scharf

Die NSU Aufklärer wollen noch viel mehr wissen

Auf Thüringens LKA lastet schwere Schuld

Auch das BKA half bei der Vertuschung mit

NSU Ausschuss in Erfurt erkennt Hinweise gegen Suizid der Neo-Nazi-Killer

Der Verdacht von gezielter, vorsätzlicher Ermittlungs-Sabotage durch LKA und BKA steht im Raum

Das Totalversagen des Verfassungsschutzes

Die Opposition fordert nach Thüringer NSU Ausschuss harte Konsequenzen

Gefordert ist ein schonungsloser Blick in den braunen Sumpf auch beim LKA und BKA

LKA und BKA haben die NSU Morde begünstigt

NSU Opfer fordern in einer Klage Schmerzensgeld von Thüringen

Lieberknecht: Ich verneige mich in Scham

In Thüringen hat der NSU-Ausschuss nach zweieinhalbjähriger Arbeit seinen Abschlussbericht dem Landtag präsentiert. Die Parlamentarier nannten den Fall „ein einziges Desaster“. Landtagspräsidentin Birgit Diezel entschuldigte sich derweil bei den Opferfamilien. Die Sicherheitsbehörden haben ein vernichtendes Zeugnis bekommen. Konklusio des Gremiums: Die Fahndung war ein Fiasko – von A bis Z.

Karrikatur Bundesadler klein

Scharfe Kritik an den Sicherheitsbehörden, eine Entschuldigung und immer noch offene Fragen: Nach zweieinhalb Jahren Arbeit hat der NSU-Untersuchungsausschuss des Thüringer Landtags am Donnerstag in Erfurt offiziell seinen Abschlussbericht vorgelegt, in dem er den Behörden ein vernichtendes Zeugnis für die Verfolgung der NSU-Terrorzelle ausstellt. Die Geschichte der Fahndung nach dem untergetauchten Trio war aus Sicht der Parlamentarier „ein einziges Desaster“. Der NSU soll bundesweit neun Migranten und eine Polizistin getötet haben. Ermittler hatten die rechtsextreme Motivation der Taten über Jahre hinweg nicht erkannt und zum Teil das Umfeld der Opfer verdächtigt. In dem bereits vorab bekannt gewordenen Bericht äußerten die Abgeordneten heftige Kritik am Thüringer Verfassungsschutz, an der Polizei und der Staatsanwaltschaft und sprachen von einem „Fiasko“. Wichtige Informationen seien zurückgehalten, Spuren nicht verfolgt worden. Auch bei der Zusammenarbeit zwischen den Behörden habe es eklatante Mängel gegeben, wobei vor allem der Verfassungsschutz dabei den Schutz von „Quellen“ in der rechtsextremen Szene vorgeschoben habe.

Die Häufung falscher Entscheidungen lassen nach Ansicht des U-Ausschusses „den Verdacht gezielter Sabotage“ bei der Suche nach dem untergetauchten Trio zu. Zumindest mittelbar hätten die Sicherheitsbehörden zudem den Aufbau rechtsextremer Strukturen in Thüringen begünstigt. Als Beispiel nannte der Bericht den Umgang mit dem rechtsextremen V-Mann Tino Brandt, der übermäßig hohe Prämien erhalten habe und offenbar vor gegen ihn gerichteten Ermittlungen gewarnt worden sei. In dem Bericht des Ausschusses, über den der Landtag an diesem Freitag in einer Sondersitzung beraten wird, heißt es, dass der Ausschuss für die gezielte Gründung oder den Aufbau rechtsextremer Strukturen durch die Behörden zwar „keine Belege“ gefunden habe. Aber es gebe hinreichend Gründe, von einer „mittelbaren Unterstützung und Begünstigung derartiger Strukturen“ durch den Thüringer Verfassungsschutz zu sprechen. Insbesondere den Verbindungsmann Tino Brandt, einen Rechtsextremisten, der den Thüringer Heimatschutz aufbaute und später in führender Rolle der NPD sogar als deren stellvertretender Vorsitzender angehörte, habe der Verfassungsschutz mit Bar- und Sachmitteln unterstützt und ihn damit in die Lage versetzt, den sogenannten „Heimatschutz“ aufzubauen. Mit dem Einsatz Brandts als V-Mann und „Topquelle“ sowie seiner Bezahlung als Spitzel mit insgesamt etwa 100.000 Euro habe der Verfassungsschutz gegen damals schon geltende Grundsätze der V-Mann-Führung verstoßen, da die Quelle eine führende Rolle im Heimatschutz innehatte. Die Behörden haben nach Auffassung des Ausschusses die Entstehung des NSU „ermöglicht oder begünstigt“, indem sich der Verfassungsschutz auf Brandt als wichtigste Quelle verließ. Zudem habe sich Brandt vor allem im Raum Saalfeld-Rudolstadt-Hof aufgehalten und nicht in Jena, wo die mutmaßlichen Terroristen des NSU, Beate Zschäpe, Uwe Böhnhardt und Uwe Mundlos, lebten. „Dieser Raum blieb unbeobachtet“, urteilen die Abgeordneten. Die lokalen Staatsschutzdezernate der Polizei verfügten dagegen schon früh über Erkenntnisse. Die Abgeordneten zweifeln jedoch daran, dass diese für die Strafverfolgung und Gefahrenabwehr hinreichend genutzt wurden.

Karrikatur Bundesadler klein

Die Vorsitzende des U-Ausschusses, Dorothea Marx (SPD), sagte, die Ergebnisse seien „schrecklich, aber das sind wir der Demokratie und den Opfern schuldig.“ Marx sieht Thüringen „in besonderer Verantwortung und in besonderer Schuld“, weil die mutmaßlichen NSU-Terroristen Beate Zschäpe, Uwe Böhnhardt und Uwe Mundlos aus dem Land stammten und sich hier radikalisiert hätten. Die SPD forderte einen Gedenkort für die NSU-Opfer in Thüringen. Thüringens Innenminister Jörg Geibert (CDU) würdigte die Arbeit des Ausschusses als wichtigen Beitrag „für die Aufarbeitung dieses beispiellosen Falles von Behördenversagen in Bund und Ländern“. Auch der NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestages hatte den Behörden im vergangenen Jahr ein vernichtendes Zeugnis ausgestellt, prangerte die Fehler aber längst nicht in so drastischen Worten an. Trotz der langwierigen Untersuchungen, im Zuge derer 123 Zeugen gehört und mehr als 11.000 Akten hinzugezogen wurden, sieht der Thüringer Ausschuss noch offene Fragen. So habe der Ausschuss die Frage, ob die getötete Polizistin Michèle Kiesewetter ein Zufallsopfer des NSU war, nicht klären können. Auch hinsichtlich des mutmaßlichen Suizids von Böhnhardt und Mundlos nach einem missglückten Banküberfall im November 2011 in Eisenach sieht der Ausschuss noch Widersprüche. Die einzige Überlebende des NSU-Trios, Beate Zschäpe, muss sich derzeit in München mit mehreren mutmaßlichen Unterstützern vor Gericht verantworten und schweigt unverändert.

Karrikatur Bundesadler klein

Der Abschlussbericht des Thüringer NSU-Ausschusses wird nur wenige Leser finden. Das ist das Schicksal der meisten parlamentarischen Untersuchungsausschüsse. Solange Zeugen und Beschuldigte vorgeladen werden, ist die Aufregung groß, die Meldungen überschlagen sich, und meist führen diejenigen das große Wort, die unter Aufklärung nicht viel mehr verstehen als ein Blitzlichtgewitter über der Sau, die gerade durchs Dorf gejagt wird. Das erste Opfer dieser Rituale ist der Untersuchungsgegenstand selbst, das zweite die Öffentlichkeit. Das dritte Opfer, das sind die armen Tröpfe, die den Abschlussbericht zu schreiben haben, der dann kein Schwein mehr interessiert. In diesem Fall wäre ihnen endlich einmal eine Ausnahme zu wünschen und dass ihr Werk zur Pflichtlektüre erklärt würde – beim Staatsschutz, in der Politik, in Schulen. Denn er enthält nicht die Verschwörungstheorien, die immer wieder in Umlauf gebracht werden, sondern eine Chronik, wie aus Schlamperei ein Fiasko und wie aus einem Fiasko dann Staatsversagen werden kann. Das zu zeigen sind 1800 Seiten nicht zu schade, Seite für Seite. Doch obwohl der jetzt vorgelegte Bericht 1800 Seiten füllt, gilt auch hier: Wichtige Fragen bleiben unbeantwortet. Dass es immer nur Pannen und Unvermögen der Sicherheitsbehörden waren, die ermöglichten, dass der NSU jahrelang unbehelligt morden konnte, glaubt der Thüringer Ausschuss nicht. Zu viel ging schief, zu oft fühlte sich eine Behörde durch die andere bei den Ermittlungen sabotiert. Wie der Untersuchungsausschuss im Bundestag vor einem Jahr, so beenden die Abgeordneten in Erfurt ihre Arbeit jetzt nur deshalb, weil eine Wahl ansteht. Was sie vorgelegt haben, ist nicht wirklich ein Abschlussbericht, sondern ein Zwischenstand. Es ist daher konsequent und richtig, wenn man in Thüringen nach der Landtagswahl einen neuen Ausschuss einsetzen will. Im neuen Bundestag ließ man die Sache auf sich beruhen.

siehe   http://www.focus.de/regional/thueringen/nsu-abschlussbericht-das-totalversagen-der-sicherheitsbehoerden_id_4076221.html

http://www.derwesten.de/politik/ermittler-versagten-bei-fahndung-nach-dem-nsu-aimp-id9729899.html

http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/rechtsextremismus/abschlussbericht-des-nsu-untersuchungsausschusses-seite-fuer-seite-lesenswert-13104713.html

http://www.badische-zeitung.de/deutschland-1/nsu-ausschuss-wirft-ermittlern-massives-versagen-vor–89014144.html

http://www.badische-zeitung.de/kommentare-1/tagesspiegel-es-bleibt-viel-aufzuklaeren–89014438.html

http://www.neues-deutschland.de/artikel/943182.nsu-morde-waeren-zu-verhindern-gewesen.html

http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/rechtsextremismus/ausschuss-kritisiert-sicherheitsbehoerden-thueringer-landtag-entschuldigt-sich-bei-nsu-opfern-13104755.html

http://www.rp-online.de/panorama/deutschland/nsu-mordserie-haette-verhindert-werden-koennen-aid-1.4468301

http://www.tagesspiegel.de/politik/nsu-ausschuss-in-erfurt-sieht-indizien-gegen-suizidthese/10365072.html

http://www.noz.de/deutschland-welt/politik/artikel/500363/nsu-morde-behorden-haben-versagt

http://www.mdr.de/thueringen/zwickauer_trio108.html

http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/thueringer-u-ausschuss-behoerden-haben-bei-nsu-mordserie-umfassend-versagt/10364858.html

http://www.fr-online.de/rhein-main/opposition-fordert-nach-thueringer-nsu-ausschuss-konsequenzen,1472796,28185770.html

https://www.taz.de/NSU-Abschlussbericht/!144573/

http://www.stern.de/politik/deutschland/thueringens-landtagsausschuss-mit-abschlussbericht-nsu-morde-haetten-verhindert-werden-koennen-2132561.html

http://www.abendzeitung-muenchen.de/inhalt.thueringen-thueringer-ausschuss-nsu-morde-haetten-verhindert-werden-koennen.6f12b218-cc7a-43a1-b42e-d9f657253896.html

http://www.nwzonline.de/politik/nsu-morde-haette-man-verhindern-koennen_a_17,0,1559186017.html

http://www.br.de/nachrichten/nsu-thueringen-untersuchungsausschuss-100.html

http://www.sz-online.de/nachrichten/gravierende-fehler-haben-die-nsu-morde-beguenstigt-2910140.html

http://www.welt.de/politik/deutschland/article131454601/Das-unfassbare-Totalversagen-der-Behoerden.html

http://www.spiegel.de/panorama/justiz/nsu-abschlussbericht-thueringer-landtag-entschuldigt-sich-bei-opfern-a-987303.html

http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2014-08/nsu-thueringen-untersuchungsausschuss-abschlussbericht

http://www.ksta.de/politik/keupstrasse-schmerzensgeldklage-gegen-thueringen,15187246,28178568.html

http://www.n24.de/n24/Nachrichten/Politik/d/5267600/thueringen-bittet-nsu-opfer-um-verzeihung.html

http://www.n-tv.de/politik/Politik-hat-beim-NSU-komplett-versagt-article13462026.html

http://www.thueringer-allgemeine.de/startseite/detail/-/specific/NSU-Opfer-fordert-Schmerzensgeld-vom-Land-Thueringen-235430735

http://www.merkur-online.de/aktuelles/politik/nsu-opferanwalt-verklagt-thueringen-schmerzensgeld-zr-3795041.html

http://www.n-tv.de/politik/Lieberknecht-Ich-verneige-mich-in-Scham-article13469991.html

http://www.mdr.de/thueringen/zwickauer-trio834.html

http://www.abendzeitung-muenchen.de/inhalt.thueringen-angehoerige-von-nsu-opfern-bei-landtagssondersitzung.029f6e8a-2128-4c6e-a1d5-80f69ac42bcd.html

http://www.faz.net/agenturmeldungen/dpa/sondersitzung-des-thueringer-landtags-zu-nsu-bericht-13111242.html

Über grauwolfzauberer

Ich bin zweifellos kein pflegeleichter, unumstrittener Zeitgenosse. Wenn ich in den letzten Jahren gefragt werde, was ich beruflich mache, antworte ich meistens: Ich bin Zyniker - und boshaft bissiger Satiriker. Aber real war ich über viele Jahre Fotokünstler, jetzt allerdings im Rentnerstatus, bin immer noch Lyriker und Erzähler, was nicht häufig vorkommt, denn die meisten Literaten - und ich nehme diese Bezeichnung relativ ernst - sind entweder Erzähler oder Lyriker, selten beides. Ich habe viel veröffentlicht und immer noch mehr Ideen, als ich tatsächlich in Endform verfassen kann. So verfüge ich über ein riesiges Rohentwurfsarchiv, habe mir aber fest vorgenommen, das auf jeden Fall noch in diesem Leben durchzuarbeiten - und noch viel mehr zu veröffentlichen. Ich habe vor langer Zeit Kunst studiert, in Essen und Bremen, war dann ein paar Jahre in der Comercial Werbung tätig, bis mir endlich klar wurde, dass das nicht das war, was ich wirklich machen wollte, dafür habe ich nicht jahrelang Kunst / Fachbereich Fotografie studiert. So begann über kleine Umwege mein Leben als freier Fotograf, wobei ich sehr viel für Musiker, Theaterleute, Tänzer/-innen und mit besonderer Vorliebe für Privatkunden/-innen gearbeitet habe. Ich habe in einer Rockband mitgemacht, Theater und Kabarett gespielt und bin stets meinem geliebten Beruf treu geblieben, - wie meiner langjährigen Lebensgefährtin, die leider viel zu früh verstorben ist. Ich habe nicht so viel Geld gekriegt, wie ich verdient hätte, auch deutlich weniger als viele meiner Kollegen/-innen, war aber überaus glücklich damit, denn ich konnte frei arbeiten und habe eine Menge Spaß dabei erlebt. Ich war und bin ein unbequemer, unangepasster Querdenker, sage nicht bedenkenlos zu allem Ja und Amen, misstraue fertigen Konzepten für das Leben, pflege ausgiebig mein eigenständiges Denken und suche nach allen Infos, die ich kriegen kann, um mir ein wohlüberlegtes Urteil zu bilden. Politischen Systemen und ganz besonders Parteien stehe ich grundsätzlich mit tief verwurzeltem Misstrauen gegenüber, denn sie erstreben nur egomanische Machtansprüche. Den sogenannten "Volksvertretern" bringe ich zu 95% allein abgrundtiefe Verachtung entgegen, weil sie uneingeschränkt nur ihre Interessen aus Machtgier und persönlicher Selbstbereicherung vertreten, aber nicht die Interessen jenes Volkes, dem sie dienen, dessen Nutzen sie mehren sollen, wofür sie sehr gut bezahlt werden. Sie können von mir keinen Respekt erwarten, denn Respekt bekommt man nicht einfach so geschenkt, man muss ihn sich verdienen. Aber ich kann mir selbst bei intensivem Nachdenken keinen Grund vorstellen, warum z.B. bundesdeutsche "Volksvertreter" oder der meisten anderen europäischen Parlamente meinen Respekt verdienen sollten. Auch staatliche Institutionen können mein Vertrauen nicht erwarten. Ich pfeife auf die political correctness und habe kein Problem damit ehemaligen Weggefährten mit nachvollziehbarem Grund kräftig in den Arsch zu treten, wenn sie es verdient haben, bin dabei polarisierend und provokativ, parteiisch und rücksichtslos, - weil und wenn es nötig ist. Ich bin kein Deutscher - kein Ausländer - bekennender Europäer.

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