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«Schwarze Gefängnisse» im faschistischen China

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«Schwarze Gefängnisse» im faschistischen China

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Human Rights Watch: «Schwarze Gefängnisse» in China

Geheime schwarze Gefängnisse verbergen schwere Menschenrechtsverstöße

Zehntausende vom Staat entführt: Chinas geheime Verliese

Die Menschenrechtsgruppe Human Rights Watch hat die Existenz geheimer Gefängnisse in China kritisiert, in denen Bürger über Tage oder Wochen illegal festgehalten werden. In einem Bericht dokumentiert die in New York ansässige Organisation, wie aufmüpfige Bürger in Peking und anderen Städten gewaltsam entführt und in «schwarze Gefängnisse» (Heiyu), wie Chinesen sie auch nennen, gesteckt werden. Meistens handele es sich um Bittsteller aus ländlichen Regionen, die an Petitionsstellen in den Städten gegen Willkür, illegale Enteignungen, Korruption oder andere Ungerechtigkeiten protestieren und ihr Recht suchen wollen. «Die Regierung soll diese Einrichtungen umgehend schließen, gegen die Verantwortlichen ermitteln und den Menschen, die dort misshandelt wurden, ihre Unterstützung anbieten», forderte Sophie Richardson, Direktorin der Asien-Abteilung von Human Rights Watch am Donnerstag bei der Vorlage des 53-seitigen Berichts «Gasse zur Hölle».

Die Existenz illegaler Haftanstalten mitten in Peking spreche den Behauptungen Hohn, dass sich die Menschenrechtslage verbessert habe. Mit Duldung der Behörden würden Beschwerdeführer über diese Gefängnisse zurück in ihre Heimatorte transportiert, wo ihnen Strafen, Schläge oder selbst Arbeitslager drohen. Dabei kommt es laut der Menschenrechtsorganisation, die ihren Bericht auf Interviews mit Opfern stützt, zu Misshandlungen. Opfer würden bedroht, erpresst und bestohlen. Ihnen würde medizinische Versorgung wie ausreichende Ernährung vorenthalten. Manchmal müssten sie sogar für ihre Freilassung zahlen, die nur nach dem schriftlichen Versprechen erfolge, keine Petitionen mehr einzureichen. Die meisten der oft temporären und unhygienischen „schwarzen“ Gefängnisse, die für ihre Betreiber eine lukrative Einkommensquelle seien, sind in Provinzhauptstädten und in Peking. Pro Jahr würden so etwa zehntausend Menschen eingesperrt, zitiert Human Rights Watch die Schätzung eines ungenannten chinesischen Juristen. In Peking soll es demnach 10 bis 50 „schwarze“ Gefängnisse geben.

Die Regierung widersprach der Darstellung. «Es gibt in China keine «schwarzen Gefängnisse»», sagte der Sprecher des Außenamtes. In dem Bericht beklagt Human Rights Watch auch Misshandlungen, Diebstahl, Drohungen sowie Schlaf- und Nahrungsentzug. Auch Kinder und Jugendliche würden festgehalten. Insassen werde vielfach ärztliche Behandlung verweigert. Eine der bekanntesten Einrichtungen in Peking liegt in Majialou im Süden der Hauptstadt. Eine Bittstellerin aus Jilin, die wegen eines Wohnungsstreits die Behörden in Peking anrufen wollte, berichtete der Deutschen Presse-Agentur dpa: «Sie haben Räume für jede Provinz, wo man auf die örtliche Polizei wartet, die einen abholt.» Die Räume seien überfüllt, hätten nur Stühle, keine Betten. «Wenn du nicht mitgehst, schlagen sie dich.»

In der Dokumentation von Human Rights Watch schildert eine 46-jährige Frau aus der Provinz Jiangsu, die mehr als einen Monat in einem «schwarzen Gefängnis» festgehalten wurde: «Zwei Personen zerrten mich an den Haaren ins Auto. Meine Hände waren gefesselt, ich konnte mich nicht bewegen.» Zurück in ihrer Heimat «brachten sie mich in einen Raum, wo mich zwei Frauen auszogen … Sie schlugen mir auf den Kopf, traten mich mit den Füßen». Ein anderer Insasse berichtete: «(Die Aufseher) kamen herein, sagten kein Wort, packten mich, … knieten auf meiner Brust und schlugen mir solange die Fäuste in den Unterbauch, bis ich ohnmächtig wurde.»

Ein 52-jähriger Bittsteller aus der Provinz Liaoning berichtete Human Rights Watch: «Ich bin von Häschern aus Liaoning eingesperrt worden. Sie waren in Zivil und haben sich nicht aus- gewiesen. Ich glaube auch nicht, dass sie Papiere hatten. Sie haben mir keinen Grund für die Verhaftung genannt und auch nicht, wie lange sie mich festhalten würden. Sie haben überhaupt nicht mit mir gesprochen.» Einer 42-jährigen Frau aus Sichuan drohten Aufseher, sie würden «mich ins Männergefängnis bringen und von einem nach dem anderen vergewaltigen lassen», sollte sie versuchen zu fliehen.

Die ’schwarzen Gefängnisse‘ sind keine Gefängnisse im herkömmlichen Sinne. Hotels, Büros von Behörden oder Pflegeheime werden zweckentfremdet. Neben Petitionsstellern werden auch Mitglieder illegaler religiöser Gruppen, Menschenrechtsaktivisten oder mutmaßliche Kriminelle über Tage oder Wochen festgehalten. Schließlich werden sie von hier aus in andere Einrichtungen oder in ihre Heimatprovinzen zurückgebracht. Die Betreiber der Gefängnisse sind Polizisten oder Freiwillige aus der Provinz, die von lokalen Regierungen angeheuert werden. Sie gelten als wenig zimperlich. Immer wieder wird von Schlägen berichtet, im Sommer dieses Jahres wurde eine junge Frau mehrfach vergewaltigt. Für den chinesischen Anwalt Li Jinsong dienen die schwarze Gefängnisse einigen lokalen korrupten Beamten der Absicherung ihrer Machtposition. „Sie benutzen ihren politischen Einfluss, um Petitionssteller, die das kriminelle Verhalten der lokalen Beamten melden wollen, gewaltsam und unrechtmäßig in Gewahrsam zu nehmen.“

Für ahnungslose Passanten war nicht erkennbar, welcher Horror sich hinter diesen Mauern abspielte. Das Juyuan-Hotel sieht von außen völlig harmlos aus. Es ist Teil eines unscheinbaren Wohnhauses in der verschlafenen Majiabao-Straße in Peking. Vor dem rot verklinkerten Tor parken, ordentlich aufgereiht, die Kleinwagen der Anwohner. Ganz in der Nähe brummt der Verkehr der Zweiten Ringstrasse. Und doch war hier bis vor kurzem eines der berüchtigten „schwarzen Gefängnisse“ Chinas versteckt, deren Insassen geschlagen, ausgehungert und vergewaltigt werden. Anfang dieses Monats hat der 26-jährige Wärter Xu Juan vor einem Bezirksgericht gestanden, die 21-jährige Studentin Li Ruirui in ihrer Zelle im Juyuan-Hotel überfallen und zusammen mit einem Dutzend anderer Wärter die junge Frau vergewaltigt zu haben.

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siehe                                                                                                                                                                      http://www.ruhrnachrichten.de/nachrichten/politik/brennpunkte/Human-Rights-Watch-Schwarze-Gefaengnisse-in- China;art333,729302

http://www.welt.de/webwelt/article1284649/25_Begriffe_sind_waehrend_des_Parteitages_tabu.html

http://www.hrw.org/de/news/2009/11/13/china-geheime-schwarze-gef-ngnisse-verbergen-schwere-menschenrecht sverst-e

http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,660891,00.html

http://www.krone.at/krone/S28/object_id__170907/hxcms/index.html

http://www.deutsche-welle.de/dw/article/0,,4909576,00.html

http://www.sueddeutsche.de/politik/58/495384/text/

http://www.focus.de/panorama/vermischtes/china-regierung-bestreitet-existenz-schwarzer-gefaengnisse_aid_453 500.html

http://diepresse.com/home/politik/aussenpolitik/521272/index.do

http://www.zeit.de/newsticker/2009/11/12/iptc-bdt-20091112-68-22977462xml

http://www.taz.de/1/politik/asien/artikel/1/chinas-geheima-verliese/

http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,640646,00.html

http://www.epochtimes.de/articles/2009/11/15/515994.html

siehe auch Video      http://www.zdf.de/ZDFmediathek/beitrag/video/900120/Chinas-geheime-Gefaengnisse#/beitrag/video/900120/Chin as-geheime-Gefaengnisse

Mich hat das sofort an das Zitat von Kurt Schumacher erinnert: Kommunisten sind rot lackierte Faschisten  –  und auf erschreckende Weise an die Dokumentarfilme über die KZ´s der Nazis in Deutschland. Genauso sind die mit Juden und Regimegegnern umgesprungen, ohne jedes Erbarmen

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Über grauwolfzauberer

Ich bin zweifellos kein pflegeleichter, unumstrittener Zeitgenosse. Wenn ich in den letzten Jahren gefragt werde, was ich beruflich mache, antworte ich meistens: Ich bin Zyniker - und boshaft bissiger Satiriker. Aber real war ich über viele Jahre Fotokünstler, jetzt allerdings im Rentnerstatus, bin immer noch Lyriker und Erzähler, was nicht häufig vorkommt, denn die meisten Literaten - und ich nehme diese Bezeichnung relativ ernst - sind entweder Erzähler oder Lyriker, selten beides. Ich habe viel veröffentlicht und immer noch mehr Ideen, als ich tatsächlich in Endform verfassen kann. So verfüge ich über ein riesiges Rohentwurfsarchiv, habe mir aber fest vorgenommen, das auf jeden Fall noch in diesem Leben durchzuarbeiten - und noch viel mehr zu veröffentlichen. Ich habe vor langer Zeit Kunst studiert, in Essen und Bremen, war dann ein paar Jahre in der Comercial Werbung tätig, bis mir endlich klar wurde, dass das nicht das war, was ich wirklich machen wollte, dafür habe ich nicht jahrelang Kunst / Fachbereich Fotografie studiert. So begann über kleine Umwege mein Leben als freier Fotograf, wobei ich sehr viel für Musiker, Theaterleute, Tänzer/-innen und mit besonderer Vorliebe für Privatkunden/-innen gearbeitet habe. Ich habe in einer Rockband mitgemacht, Theater und Kabarett gespielt und bin stets meinem geliebten Beruf treu geblieben, - wie meiner langjährigen Lebensgefährtin, die leider viel zu früh verstorben ist. Ich habe nicht so viel Geld gekriegt, wie ich verdient hätte, auch deutlich weniger als viele meiner Kollegen/-innen, war aber überaus glücklich damit, denn ich konnte frei arbeiten und habe eine Menge Spaß dabei erlebt. Ich war und bin ein unbequemer, unangepasster Querdenker, sage nicht bedenkenlos zu allem Ja und Amen, misstraue fertigen Konzepten für das Leben, pflege ausgiebig mein eigenständiges Denken und suche nach allen Infos, die ich kriegen kann, um mir ein wohlüberlegtes Urteil zu bilden. Politischen Systemen und ganz besonders Parteien stehe ich grundsätzlich mit tief verwurzeltem Misstrauen gegenüber, denn sie erstreben nur egomanische Machtansprüche. Den sogenannten "Volksvertretern" bringe ich zu 95% allein abgrundtiefe Verachtung entgegen, weil sie uneingeschränkt nur ihre Interessen aus Machtgier und persönlicher Selbstbereicherung vertreten, aber nicht die Interessen jenes Volkes, dem sie dienen, dessen Nutzen sie mehren sollen, wofür sie sehr gut bezahlt werden. Sie können von mir keinen Respekt erwarten, denn Respekt bekommt man nicht einfach so geschenkt, man muss ihn sich verdienen. Aber ich kann mir selbst bei intensivem Nachdenken keinen Grund vorstellen, warum z.B. bundesdeutsche "Volksvertreter" oder der meisten anderen europäischen Parlamente meinen Respekt verdienen sollten. Auch staatliche Institutionen können mein Vertrauen nicht erwarten. Ich pfeife auf die political correctness und habe kein Problem damit ehemaligen Weggefährten mit nachvollziehbarem Grund kräftig in den Arsch zu treten, wenn sie es verdient haben, bin dabei polarisierend und provokativ, parteiisch und rücksichtslos, - weil und wenn es nötig ist. Ich bin kein Deutscher - kein Ausländer - bekennender Europäer.

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