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Bundesregierung verbietet jegliche Aktivität der IS-Faschisten

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Bundesregierung verbietet jegliche Aktivität der IS-Faschisten

Das wurde auch allerhöchste Zeit, wenn es auch nur halbherzig durchgeführt wurde, denn die Steigbügelhalter und Unterstützer der Islamfaschisten  –  z.B. die deutschen Salafisten  –  von IS bleiben nach wie vor nahezu unbehelligt. Scharfe Beobachtung durch den nachweislich nicht gerade vertrauenswürdigen deutschen Verfassungsschutz    –   siehe auch  „Die Staats- und Demokratiefeinde“  https://belgarathblog.wordpress.com/2014/08/07/die-staats-und-demokratiefeinde/   und    „Ein Fiasko – ein totales Desaster“   https://belgarathblog.wordpress.com/2014/08/22/ein-fiasko-ein-totales-desaster/   –   schreckt diese Terroristen nicht ab, ein Verbot würde sie zumindest stark einschränken. In jedem Fall muss zwingend hinzukommen, dass Aktivisten mit islamischer bzw. migrantischer Abstammung die bereits bewilligte deutsche Staatsbürgerschaft wegen unzumutbarem grobem Undank wieder entzogen werden und die entsprechenden Personen in ihr Heimatland binnen 72 Stunden wegen Unterstützung einer kriminellen, terroristischen Organisation abgeschoben werden müssen, ohne Rückkehrrecht auf Lebenszeit als „Persona non grata“, als unerwünschte Ausländer, ohne Recht auf juristischen Widerspruch. Die gesetzlichen Grundlagen dafür sind durchaus vorhanden, müssen nur angewendet werden. Das Gleiche gilt natürlich für Rückkehrer aus den Kampfgebieten Syrien und Irak, aber auch für Rückkehrer aus Nigeria und Somalia, die sich dort den Islamfaschisten von Boko Haram und alSchabaab Milizen angeschlossen hatten und in terroristische Verbrechen verwickelt waren. Islamische Terroristen deutscher Abstammung können zwar nicht abgeschoben, die Staatsbürgerschaft nicht entzogen werden, aber es bestehen aus nachrichtendienstlichen Quellen adäquate Möglichkeiten der Inhaftierung und Anklage wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung. Dabei müssen diese Islamfaschisten deutscher Abstammung wegen latenter Gefährdung der öffentlichen Sicherheit zu langjährigen Haftstrafen mit der Option auf anschließende Sicherungsverwahrung verurteilt werden, ungeachtet ihres Geschlechts männlich oder weiblich, denn es ist ja bekannt, dass sich auch Frauen den islamfaschistischen Terrororganisationen angeschlossen haben. Um die maximal erreichbare Sicherheit der Bundesbürger zu gewährleisten muss endlich mit harter Hand gegen islamfaschistische Organisationen vorgegangen werden.

ISIS Terroristen 06

Deutschland verbietet jegliche IS Aktivitäten

De Maizière will IS-Propaganda-Feldzug stoppen

De Maizière sagt den IS-Unterstützern in Deutschland den Kampf an

Deutschland geht gegen die Aktivitäten der Extremistengruppe „Islamischer Staat“ (IS) vor. Das Bundesinnenministerium verbot mit sofortiger Wirkung alle Aktivitäten der Islamistengruppe, wie Innenminister Thomas de Maizière bei einer Pressekonferenz bekannt gab und betonte: „Hier ist kein Platz für eine terroristische Organisation wie den Islamischen Staat.“ Jegliche Betätigung des IS ist damit untersagt: Dazu zählen Propaganda in sozialen Medien oder bei Demonstrationen sowie Spendensammeln für den IS. Auch das öffentliche Tragen von Kennzeichen des IS, bei einer Versammlung oder in Schriften, Ton- oder Bildträgern, die Verwendung von Abbildungen oder Darstellung ist damit verboten. Mit der Veröffentlichung des Verbots im Bundesanzeiger, sollten auch die Symbole des IS im Internet gelöscht werden, sagte de Maizière und erklärte weiter: „Deutschland ist eine wehrhafte Demokratie, hier ist kein Platz für eine terroristische Organisation, die sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung sowie gegen den Gedanken der Völkerverständigung richtet. Deshalb verbiete ich mit sofortiger Wirkung die Betätigung der Terrororganisation ‚Islamischer Staat‘ in Deutschland. Diese Terrororganisation ist eine Bedrohung – auch für die öffentliche Sicherheit in Deutschland. Dieser Bedrohung treten wir heute entschlossen entgegen. Das heutige Verbot richtet sich ausschließlich gegen Terroristen, die die Religion für ihre verbrecherischen Ziele missbrauchen.“

Diskutiert wird über ein IS-Verbot schon seit Wochen. Dass es trotz der martialischen Propaganda und der Berichte über deutsche IS-Kämpfer in Syrien und im Irak so lange dauerte, hat einen guten Grund. Das Innenministerium prüfte wochenlang, ob die IS-Symbolik von anderen Organisationen oder einzelnen Personen verwendet wird. Schließlich handelt es sich bei den Schriftzeichen nicht um einen volksverhetzenden Slogan, sondern – im Gegenteil – um ein Glaubensbekenntnis aus dem Koran. Die Prüfung ergab: In dieser Kombination (Koran-Sure und Propheten-Siegel), in dieser speziellen arabischen Schrift und auf schwarzem Grund verwendete nur der IS seit 2004 die Symbolik. «Wir wollten sicher gehen, dass wir dort nicht religiöse Gefühle von Moslems verletzen», sagt de Maizière. Dem CDU-Politiker geht es darum, den Propaganda-Feldzug des IS zu stoppen, mit dem die Islamisten weltweit tausende junge Männer angeworben haben. Unter den 20 000 bis 30 000 IS-Kämpfern in Syrien und im Irak sollen 400 Deutsche sein.

Auf den Propaganda-Videos ist beispielsweise ein 27-jähriger deutscher Konvertit zu sehen, der im vergangenen Jahr vom niederrheinischen Dinslaken aus in den Dschihad zog und sich in Syrien bei einem Selbstmordanschlag in die Luft gesprengt haben soll. Etwa 40 Deutsche sind im Krieg des IS bisher ums Leben gekommen. Rund 100 sollen nach Deutschland zurückgekehrt sein. De Maizière befürchtet, dass damit die Gefahr von Terroranschlägen steigen könnte. «Wir müssen verhindern, dass radikalisierte Islamisten ihren Dschihad in unsere Städte tragen», sagt er. Es wird auch nicht ganz einfach sein, gegen das Zeigen von IS-Symbolen auf Demonstrationen vorzugehen. Die Polizei darf nur Fahnen einkassieren, die eindeutig das IS-Emblem zeigen. Schon bei einer veränderten Schrift oder einer anderen Farbe sind der Polizei die Hände gebunden.

Das Verbot ersetze nicht die Auseinandersetzung mit den Gründen der Radikalisierung, sagte de Maizière. Alleine könnten die Behörden den Kampf nicht gewinnen, weil sich die Menschen oft unbemerkt etwa im Internet radikalisierten. „Deshalb sind alle gefordert: Eltern, Geschwister, Nachbarn, Freunde.“ Auch die großen muslimischen Verbände in Deutschland stellten sich gegen den „barbarischen Terror“ des IS. „Das ist ein gutes und wichtiges Zeichen“, sagte er. Durch das Verbot ist der IS in Deutschland noch nicht als ausländische terroristische Vereinigung eingestuft – dazu wäre ein Gerichtsurteil erforderlich. Ein entsprechendes Verfahren wurde aber bereits von der Bundesanwaltschaft gestartet.

Der IS hat weite Teile Syriens und des Irak unter seine Kontrolle gebracht, ein Kalifat ausgerufen, zahlreiche Menschen brutal getötet und Hunderttausende Andersgläubige vertrieben. Hunderte Freiwillige aus Deutschland und aus anderen europäischen Staaten schlossen sich den IS-Milizen inzwischen an. Die Terrorgruppe versucht in Deutschland vor allem über soziale Netzwerke Anhänger anzuwerben. Durch die Rückkehr radikalisierter Kämpfer aus Syrien und dem Irak habe sich das Bedrohungsszenario in Deutschland und Europa verändert, sagte de Maizière. „Wir wissen nicht, was sie tun. Es könnte aber sein, dass sie hier Anschläge verüben.“ In Belgien habe es einen solchen Anschlag bereits gegeben. Es könne auch sein, dass sich durch das Verbot die Sicherheitslage in Deutschland verändere. „Aber das kann nicht das Kriterium für die Frage sein, ob man ein solches Verbot erlässt oder nicht.“

Der CDU-Innenpolitiker Wolfgang Bosbach wies darauf hin, dass die Strafverfolgungsbehörden nun die Möglichkeit haben, rasch einzuschreiten. Im Gespräch mit tagesschau24 betonte er, kein neues Recht sei geschaffen worden, sondern geltendes Recht werde konsequent angewendet. So könne beispielsweise schon jetzt der Reisepass eingezogen werden, um junge rekrutierte Dschihadisten an der Ausreise aus Deutschland zu hindern. Falls diese aber über die Türkei ins Kampfgebiet reisen wollten, könnten sie dies mit dem Personalausweis. Damit deutsche Behörden diesen einziehen könnten, müsse das Gesetz geändert werden.

siehe    https://www.tagesschau.de/inland/is-deutschland-102.html

http://www.abendblatt.de/newsticker/dpa_nt/infoline/thema_nt/article132197026/De-Maiziere-will-IS-Propaganda-Feldzug-stoppen.html

http://www.stern.de/news2/aktuell/aktivitaeten-des-is-in-deutschland-ab-sofort-verboten-2137786.html

http://www.dw.de/de-maizi%C3%A8re-verbietet-den-islamischen-staat/a-17918245

http://www.zeit.de/news/2014-09/12/konflikte-bundesregierung-will-is-in-deutschland-verbieten-12090010

http://www.sueddeutsche.de/politik/kampf-gegen-islamischer-staat-de-maizire-verbietet-is-terrormiliz-mit-sofortiger-wirkung-1.2126549

http://www.rp-online.de/politik/deutschland/thomas-de-maiziere-bundesregierung-verbietet-terrormiliz-is-in-deutschland-aid-1.4521179

siehe auch Video      http://www.focus.de/politik/videos/betaetigungsverbot-fuer-terrorganisation-thomas-de-maiziere-verbietet-is-in-deutschland_id_4128099.html

http://www.ksta.de/newsticker/bundesregierung-verbietet-terrormiliz-is-aktivitaeten-in-deutschland,15189532,28391920.html

http://www.taz.de/Betaetigungsverbot-in-Deutschland/!145867/

http://www.abendzeitung-muenchen.de/inhalt.terrormiliz-is-bundesregierung-verbietet-is-aktivitaeten-in-deutschland.cd9e2c02-8ac9-42e1-9061-96185e499939.html

http://www.faz.net/aktuell/kampf-gegen-is-de-maiziere-verbietet-islamischen-staat-13149325.html

http://www.fr-online.de/politik/is-verbot-bundesregierung-verbietet–is-terrormiliz,1472596,28389012.html

http://www.focus.de/politik/deutschland/konflikte-is-aktivitaeten-bundesregierung-verbietet-islamischen-staat-in-deutschland_id_4127666.html

http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Bundesregierung-verbietet-Terrormiliz-IS-Aktivitaet-in-Deutschland-id31305352.html

http://www.welt.de/politik/deutschland/article132170997/Bundesregierung-verbietet-IS-in-Deutschland.html

siehe auch Video      http://www.n24.de/n24/Nachrichten/Politik/d/5388226/-wichtiger-schritt-im-kampf-gegen-den-terror-.html

http://www.neues-deutschland.de/artikel/945678.bundesregierung-verbietet-terrormiliz-is-aktivitaeten-in-deutschland.html

http://www.tagesspiegel.de/politik/terrormiliz-islamischer-staat-bundesregierung-verbietet-is-alle-aktivitaeten-in-deutschland/10695062.html

 

siehe auch   https://belgarathblog.wordpress.com/2014/08/22/islam-bedeutet-frieden/

und    https://belgarathblog.wordpress.com/2014/08/10/urlaubszeit-reisezeit-sterbezeit-2/

und    https://belgarathblog.wordpress.com/2014/08/09/islam-bedeutet/

und    https://belgarathblog.wordpress.com/2014/08/09/die-faschisten-des-21-jahrhunderts/

und    https://belgarathblog.wordpress.com/2014/08/08/zitate-internationaler-personlichkeiten-uber-den-islam/

und    https://belgarathblog.wordpress.com/2014/08/08/werden-sie-doch-einmal-unbequem-schwimmen-sie-gegen-den-strom/

und    https://belgarathblog.wordpress.com/2014/08/08/der-koran-und-sein-schopfer-der-angebliche-prophet-mohammed/

und    https://belgarathblog.wordpress.com/2014/08/07/boko-haram-die-islamistischen-monster-ohne-lebensberechtigung/

und    https://belgarathblog.wordpress.com/2014/08/07/die-typisch-islamische-unfahigkeit-zur-reflektion-und-selbstkritik/

und     https://belgarathblog.wordpress.com/2014/08/07/islamistisches-glaubensbekenntnis/

und    https://belgarathblog.wordpress.com/2014/08/07/der-islamische-faschismus-ist-im-islam-selbst-begrundet/

und    https://belgarathblog.wordpress.com/2014/08/06/die-turkei-zielt-auf-null-demokratie/

und     https://belgarathblog.wordpress.com/2014/08/06/der-schrecklich-morderische-familien-clan-osmen/    und

 

Der Islam - Verschimmeltes Brot 7

 

Über grauwolfzauberer

Ich bin zweifellos kein pflegeleichter, unumstrittener Zeitgenosse. Wenn ich in den letzten Jahren gefragt werde, was ich beruflich mache, antworte ich meistens: Ich bin Zyniker - und boshaft bissiger Satiriker. Aber real war ich über viele Jahre Fotokünstler, jetzt allerdings im Rentnerstatus, bin immer noch Lyriker und Erzähler, was nicht häufig vorkommt, denn die meisten Literaten - und ich nehme diese Bezeichnung relativ ernst - sind entweder Erzähler oder Lyriker, selten beides. Ich habe viel veröffentlicht und immer noch mehr Ideen, als ich tatsächlich in Endform verfassen kann. So verfüge ich über ein riesiges Rohentwurfsarchiv, habe mir aber fest vorgenommen, das auf jeden Fall noch in diesem Leben durchzuarbeiten - und noch viel mehr zu veröffentlichen. Ich habe vor langer Zeit Kunst studiert, in Essen und Bremen, war dann ein paar Jahre in der Comercial Werbung tätig, bis mir endlich klar wurde, dass das nicht das war, was ich wirklich machen wollte, dafür habe ich nicht jahrelang Kunst / Fachbereich Fotografie studiert. So begann über kleine Umwege mein Leben als freier Fotograf, wobei ich sehr viel für Musiker, Theaterleute, Tänzer/-innen und mit besonderer Vorliebe für Privatkunden/-innen gearbeitet habe. Ich habe in einer Rockband mitgemacht, Theater und Kabarett gespielt und bin stets meinem geliebten Beruf treu geblieben, - wie meiner langjährigen Lebensgefährtin, die leider viel zu früh verstorben ist. Ich habe nicht so viel Geld gekriegt, wie ich verdient hätte, auch deutlich weniger als viele meiner Kollegen/-innen, war aber überaus glücklich damit, denn ich konnte frei arbeiten und habe eine Menge Spaß dabei erlebt. Ich war und bin ein unbequemer, unangepasster Querdenker, sage nicht bedenkenlos zu allem Ja und Amen, misstraue fertigen Konzepten für das Leben, pflege ausgiebig mein eigenständiges Denken und suche nach allen Infos, die ich kriegen kann, um mir ein wohlüberlegtes Urteil zu bilden. Politischen Systemen und ganz besonders Parteien stehe ich grundsätzlich mit tief verwurzeltem Misstrauen gegenüber, denn sie erstreben nur egomanische Machtansprüche. Den sogenannten "Volksvertretern" bringe ich zu 95% allein abgrundtiefe Verachtung entgegen, weil sie uneingeschränkt nur ihre Interessen aus Machtgier und persönlicher Selbstbereicherung vertreten, aber nicht die Interessen jenes Volkes, dem sie dienen, dessen Nutzen sie mehren sollen, wofür sie sehr gut bezahlt werden. Sie können von mir keinen Respekt erwarten, denn Respekt bekommt man nicht einfach so geschenkt, man muss ihn sich verdienen. Aber ich kann mir selbst bei intensivem Nachdenken keinen Grund vorstellen, warum z.B. bundesdeutsche "Volksvertreter" oder der meisten anderen europäischen Parlamente meinen Respekt verdienen sollten. Auch staatliche Institutionen können mein Vertrauen nicht erwarten. Ich pfeife auf die political correctness und habe kein Problem damit ehemaligen Weggefährten mit nachvollziehbarem Grund kräftig in den Arsch zu treten, wenn sie es verdient haben, bin dabei polarisierend und provokativ, parteiisch und rücksichtslos, - weil und wenn es nötig ist. Ich bin kein Deutscher - kein Ausländer - bekennender Europäer.

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