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Der Bruch des Völkerrechts und Staats-Terrorismus sind akzeptabel

Veröffentlicht am

„Freiheit ist das Recht, das zu sagen, was andere nicht gerne hören wollen …“

George Orwell

 

SPD-Button  Dass die SPD keine Volkspartei und erst recht nicht die Interessenvertretung der Arbeitnehmer und kleinen Leute, also der absoluten Mehrheit des bundesdeutschen Wahlvolks ist, braucht man heutzutage niemandem mehr zu erzählen, – die Bundesbürger haben es seit Ende der 70er Jahre am eigenen Leib und Leben zu spüren bekommen. Da wird schon mal leichtfertig der politische Widerstand gegen den bundesdeutschen Atomstaat mit einer Polizeiarmee zusammengeknüppelt, da wird an der Volksvertretung, dem Deutschen Bundestag vorbei die Stationierung von Pershing Raketen durchgesetzt und erst nach Vollzug darüber abgestimmt, da wird die Agenda 2010 verabschiedet, verbunden mit Mini-Jobs, Entwaffnung des Arbeitnehmerrechts, der Kündigungsschutz ad absurdum geführt und Millionen Mitbürger in eine inzwischen ausgeuferte Armut gestürzt. Da sucht der ehem. und jetzt wieder Außenminister Frank Walter Steinmeier den innigen Kontakt mit den menschenverachtenden Faschisten und Massenmördern vom Tianamen Platz in Peking, weigert sich aber konsequent den Dalai Lama zu empfangen   siehe    http://www.hans-brakhage.de/belgaraths-turmzimmer/china-1.html      und folgende Seiten

Da wird aber auch eine parteiinterne Politik betrieben, die mich als ehem. Sozialdemokraten beschämt, und das nicht nur wegen des schäbigen Putsches gegen den Parteivorsitzenden Kurt Beck. Verstehen Sie mich bitte nicht falsch, ich habe nie behauptet, dass ich Kurt Beck kompetent oder sympathisch fand oder finde, aber so geht man einfach nicht mit Menschen um, schon gar nicht innerhalb der ehem. Volkspartei SPD. So eine Intrige darf man von der NPD erwarten, aber nicht von der bundesdeutschen SPD.    siehe    http://www.hans-brakhage.de/belgaraths-turmzimmer/spd-2.html

Schröder Putin 2

Über den Pseudo-Sozialdemokraten Gerhard Schröder habe ich schon so viel geschrieben und veröffentlicht, dass ich mir weitere Statement erspare, will hier nur an seine unbeirrte Lüge über den Völkermörder, Kriegsverbrecher, Sowjetfaschisten und post-stalinistischen Zaren Vladimir Putin, der Mörderische erinnern, von dem er nach wie vor behauptet, dass er ein lupenreiner Demokrat wäre und an den jüngsten fragwürdigen Fall   siehe   https://belgarathblog.wordpress.com/2014/11/14/war-der-gazprom-kanzler-schroder-in-seiner-amtszeit-korrupt/

   Bundestagswahl SPD

Die ehemalige Volkspartei bracht so fragwürdige Intriganten / sogenannte Volksvertreter wie Franz Müntefering hervor und cholerische Machtmenschen aus ihrem rechtsradikalen Flügel wie Wolfgang Clement    Wolfgang Clement 1 

siehe     http://www.hans-brakhage.de/belgaraths-turmzimmer/spd.html

Aber natürlich auch Thilo Sarrazin und nicht zuletzt Matthias Platzeck,

matthias-platzeck-spd

der das ehemalige Klientel und Wahlvolk der ehemaligen Volkspartei SPD jetzt davon zu überzeugen sucht, dass sich Massenmord, der Bruch des Völkerrechts, die gewaltsame Neuordnung der Nachkriegsgrenzen, die völkerrechtswidrige Anektierung eines großen Teil eines souveränen Nachbarstaates, die Entsendung von sowjetfaschistischen Staats-Terroristen und die Ausstattung dieser Terroristen mit moderner Kriegstechnik, dass sich alle diese Verbrechen gegen das Völkerrecht lohnen und die freien Völker und die freie Welt auch mal großzügig wegsehen, ein Auge zudrücken und eklatantes Unrecht legalisieren müssen. Schwamm drüber, fertig aus, – ein Spiegelbild der Basta Politik Gerhard Schröders, ebenfalls ein konsequenter Verteidiger der post-stalinistischen Politik Putingrads / ehem. Russland und seines Diktators Vladimir Putin.

Logisch zuende gedacht sollten wir vielleicht auch mal über die Verbrechen des 3.Reiches, der Nazis, der Völkermörder und Kriegsverbrecher in Peking, die Massenmorde des IS, des simbabwischen Diktators Dr. Robert Mugabe, der Boko Haram oder der Völkermörder im Sudan, speziell in Darfur nachdenken und das alles nachträglich achselzuckend legalisieren. 

„Der Klügere gibt auch mal nach“

Platzeck wirbt um Verständnis für Putin

Platzecks irrationaler Affront gegen das Völkerrecht

Ukrainischer Botschafter attackiert Matthias Platzeck

Das Völkerrecht ist für Platzeck beliebig auszulegen

Matthias Platzeck will eine Legalisierung der Krim Annexion

Der Bruch des Völkerrechts kann durchaus akzeptabel sein

Platzeck fordert mehr Toleranz für einen post-stalinistischen Diktator und Völkermörder

Platzecks Forderung bedeutet eine Negierung des Völkerrechts      

Der IS hat auch Fakten geschaffen, müssen wir ihn jetzt auch tolerieren

Die Krim ist verloren für die Ukraine – das will Matthias Platzeck völkerrechtlich anerkannt haben. Was wie nötiger Realismus erscheint, ist in Wahrheit fatale Ungeduld. Der SPD-Politiker Matthias Platzeck fordert, dass der Westen dem russischen Präsidenten entgegenkommt. Seine Befürchtung: Ein Nachfolger wäre noch schlimmer als Putin. So weit ist noch kein namhafter deutscher Politiker gegangen: Ex-SPD-Chef Matthias Platzeck fordert die Akzeptanz der russischen Krim-Annexion – ein klarer Widerspruch zur Linie der Bundesregierung. Auch aus der SPD kommt scharfe Kritik. 

Der Vorsitzende des Deutsch-Russischen Forums, Matthias Platzeck, hat gefordert, die Annexion der Krim durch Russland zu legalisieren. „Die Annexion der Krim muss nachträglich völkerrechtlich geregelt werden, so dass sie für alle hinnehmbar ist“, sagte Brandenburgs früherer Ministerpräsident. Es gebe dazu verschiedene Möglichkeiten, sagte Platzeck der „Passauer Neuen Presse“. „Dazu gehören finanzielle Leistungen, eine Wiederholung des Referendums unter Kontrolle der OSZE und Weiteres. Das müssen Kiew und Moskau aushandeln.“ Auch die von prorussischen Separatisten kontrollierten Regionen in der Ostukraine würden wohl nicht zum ukrainischen Staat zurückkehren. „Es ist momentan kaum vorstellbar, dass Donezk und Luhansk nach allem, was passiert ist, einfach wieder in den ukrainischen Staatsverband zurückkehren.“ Der Ex-SPD-Chef fordert den Westen auf, gegenüber Russlands Präsidenten Wladimir Putin nachzugeben. „Der Klügere gibt auch mal nach“, sagte Platzeck. „Was käme denn nach Putin, wenn der russische Präsident weg wäre? Sicher kein pro-europäischer Nachfolger, eher ein noch nationalistischerer Präsident. Wenn Russland als zweitgrößte Nuklearmacht der Welt aber politisch instabil würde, hätte das unabsehbare Folgen. Das wäre brandgefährlich!“ Sein Fazit: „Wir müssen also eine Lösung finden, bei der Putin nicht als Verlierer vom Feld geht.“

Auf den ersten Blick scheint Platzeck hier nur auszusprechen, worum sich andere vermeintlich herumdrücken. Russland hat auf der Krim Fakten geschaffen, Putin wird sie nicht mehr hergeben. Das wissen sie auch in Kiew und Berlin. Warum das also nicht einfach aussprechen? Ist doch für alle besser, den anstrengenden Status Quo möglichst schnell zu beenden und zu legalisieren, was längst Realität ist.

Tatsächlich aber zeigt Platzecks Vorstoß: Ihm ist Ruhe wichtiger als Recht.

Nun steht Platzeck, der auch Vorsitzender des Deutsch-Russischen Forums ist, wegen seiner Forderung nach Nachgiebigkeit gegenüber Russland in der Kritik. „Es macht uns Sorge, dass Herr Platzeck in Deutschland dafür wirbt, die Annexion der Krim anzuerkennen“, sagte der Geschäftsträger der ukrainischen Botschaft in Berlin, Wassili Chiminez, am Dienstag dem Berliner „Tagesspiegel“. Platzeck solle lieber seinen Gesprächspartnern in Moskau deutlich machen, dass eine Verletzung des Völkerrechts nicht hingenommen werden könne. „Alle, die versuchen, das Vorgehen Russlands in der Ukraine zu rechtfertigen, tragen aus unserer Sicht eine Mitschuld an diesem Vorgehen.“

Während einander nicht wohlgesonnene Staats- und Regierungschefs staatstragende Reden halten, die später in Geschichtsbüchern zitiert werden, sitzen im Deutsch-Russischen Forum Mitglieder beider Staaten von Foren und Freundschaftsgruppen in den Hinterzimmern und rühren mit den Fonduegabeln im Käsepott und lachen und sind ausgelassen, weil nichts von dem, was man tut, wenn es gut läuft, weitreichende Konsequenzen haben wird. Derweil wird mal eben ein Teil der Ukraine nach guter alter Kriegsmethode von Russland erobert und annektiert oder es werden Separatisten auf ukrainischem Staatsgebiet von Russland unterstützt. Und nun? Muss man die Fonduegabeln zur Seite legen, einen kräftigen Schnaps trinken. Matthias Platzeck meinte Haltung zeigen zu müssen, vielleicht weil er dachte, da trinke ich jahrein, jahraus Schnaps mit den Russen, nun muss ich auch mal was sagen: „Die Annexion der Krim muss nachträglich völkerrechtlich geregelt werden, sodass sie für alle hinnehmbar ist“. Despektierlich heißt es ja neuerdings, wenn man versucht, das politische Handeln eines Autokraten nachzuvollziehen, man sei ein „Versteher“. Die Bezeichnung „Putinversteher“ implementiert ein affirmatives Verständnis für Putins Politik, auf gewisse Art also auch eine Billigung seiner militärischen Taktik. Wer ist der Klügere? Deutschland? Die Ukraine? Die Krimtataren? Und was ist mit den anderen umkämpften ukrainischen Gebieten? Wenn man akzeptiert, was Putin auf der Krim tat, akzeptiert man dann auch, was Separatisten in Donezk veranstalteten? Und wann ist das Ende der Legalisierung von Krieg erreicht? Und warum ist irgendwer in dieser Angelegenheit klug? Wenn man den Intellektuellen glauben darf, findet eine unglaubliche Propaganda in den Medien statt. Wie kann man mit manipulierter Presse klug sein? Und wieso hat Platzeck seine Meinung nicht drei Tage vorher kundgetan, sondern erst, als die Kanzlerin auf dem G-20-Gipfel Putin gegenüber leichte Anflüge von Strenge zeigte? Ist der Zeitpunkt seiner Intervention nicht reichlich tollpatschig? Oder gewollt? Hat man ihn in seinem deutsch-russischen Fonduezirkel gedrängt, sofort einzuschreiten? Und was wollen die Bürger, die nicht Separatisten sind? Was ist bloß mit der ukrainischen Gesellschaft los? Sollte man nicht besser versuchen, den Nationalismus der Bürger zu verstehen und ein Mittel dagegen finden, statt allerorten nachzugeben? Fragen über Fragen. Wird irgendjemand klug aus allem?

Es wäre zwar juristisch denkbar, dass die Ukraine sich auf ein erneutes Votum auf der Krim einlässt und dessen Ergebnis akzeptiert, auch wenn es zu ihren Ungunsten ausfällt. Dann wäre die Krim russisch, völkerrechtlich einwandfrei. „Doch das hängt allein vom Einverständnis der Ukraine ab, wenn sie dazu nicht bereit ist, darf laut Völkerrecht auch kein anderer Staat die Abspaltung der Krim akzeptieren“, sagt Georg Nolte. Er hält an der Humboldt-Universität Berlin den Lehrstuhl für Völkerrecht und ist seit 2007 Mitglied in der Völkerrechtskommission der Vereinten Nationen. Platzecks Vorschlag dürfte in Kiew nun den Eindruck erwecken, man solle sich doch bitte endlich einigen mit Russland. Mit jener Macht also, die der Ukraine Staatsgebiet weggenommen hat. Anstatt dem Bestohlenen den Rücken zu stärken und auf die Einhaltung des Rechts zu pochen, sagt Platzeck der Ukraine: War zwar illegal, aber jetzt stell dich nicht so an, du hast verloren. Nolte sagt: „Solche Gedanken zu einem Zeitpunkt ins Spiel zu bringen, zu dem die gewaltsame Besetzung frisch und noch nicht alle Konfliktlinien geklärt sind, bedeutet nicht nur einen Aufruf zu pragmatischer Zusammenarbeit.“ Platzeck will oder kann nicht sehen, dass er durch seine Aufforderung in einen Konflikt eingreift, dessen Ausgang noch lange nicht geklärt ist.

Scharfe Kritik an Platzecks Vorschlag kam auch vom Vizepräsidenten des Europäischen Parlaments, Alexander Graf Lambsdorff (FDP): Er sei „ein Schlag ins Gesicht all der Menschen, die sich für die demokratische Entwicklung in der Ukraine einsetzen und in Angst vor einem weiteren Vordringen des russischen Militärs leben.“ Lambsdorff forderte die SPD auf, sich von Platzecks Äußerungen zu distanzieren.

Die Grünen-Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt sagte, es gebe keinen Anlass, „dieses Unrecht jetzt mal so nebenher zu legitimieren und so das Recht des Stärkeren über das Selbstbestimmungsrecht eines souveränen Staates zu stellen“. Die Osteuropa-Expertin der Grünen Marieluise Beck warnte vor einer Neuauflage des Hitler-Stalin-Paktes, der auch als Ribbentrop-Molotow-Pakt bekannt ist. „Matthias Platzeck konterkariert die Politik der Bundesregierung und der internationalen Gemeinschaft. Wer an die historische Verantwortung gegenüber der Sowjetunion erinnert, hat heute eine Verantwortung gegenüber den Nachfolgestaaten, das heißt Russland und der Ukraine. Nach Ribbentrop-Molotow darf es niemals wieder eine Achse Berlin-Moskau geben.“ Beck fügte an: „Wenn Matthias Platzeck die Krim völkerrechtlich zur Disposition stellt, stellt sich die Frage, welche Grenzverschiebungen es noch geben soll. In allen Ländern mit russischsprachiger Bevölkerung – wie etwa Estland – wird man solche pikanten Vorschläge aus Deutschland mit großer Unruhe zur Kenntnis nehmen.“

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siehe     http://www.n-tv.de/politik/Platzeck-wirbt-um-Verstaendnis-fuer-Putin-article13982381.html

http://www.faz.net/aktuell/politik/affront-gegen-merkel-platzeck-krim-annexion-nachtraeglich-legalisieren-13273424.html

http://www.rp-online.de/politik/deutschland/matthias-platzeck-bringt-botschafter-der-ukraine-gegen-sich-auf-aid-1.4677735

http://kurier.at/politik/ausland/deutschland-spd-mann-platzeck-will-krim-annexion-legalisieren/97.803.705

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/ukraine-krise-matthias-platzeck-will-legalisierung-krim-annexion-a-1003646.html

http://www.europeonline-magazine.eu/kritik-an-platzeck-wegen-nachgiebigkeit-im-ukraine-konflikt_364695.html

http://www.handelsblatt.com/politik/international/krise-in-der-ukraine-platzeck-fordert-legalisierung-der-krim-annexion/10995162.html

http://www.sueddeutsche.de/politik/umgang-mit-putin-im-ukraine-konflikt-nachgeben-oder-hart-bleiben-1.2225622

http://www.welt.de/politik/deutschland/article134453569/Platzeck-fordert-sanften-Kurs-gegenueber-Putin.html

http://www.zeit.de/politik/ausland/2014-11/platzeck-russland-ukraine

http://diepresse.com/home/politik/aussenpolitik/4597814/SPDPolitiker-fordert-Legalisierung-der-KrimAnnexion

http://www.n24.de/n24/Nachrichten/Politik/d/5725466/matthias-platzeck-fordert-legalisierung-der-krim-annexion.html

http://www.deutschlandfunk.de/europa-und-russland-wir-sollten-es-uns-nicht-zu-leicht.694.de.html?dram:article_id=303403

http://www.zeit.de/kultur/2014-11/matthias-platzeck-russland-verstaendnis

 

siehe auch

https://belgarathblog.wordpress.com/2014/11/12/ukraine-erwartet-putinische-militaroffensive-mit-schweren-waffen/

https://belgarathblog.wordpress.com/2014/11/08/sowjetfaschistische-truppen-uberfallen-erneut-die-ukraine/

https://belgarathblog.wordpress.com/2014/10/21/ein-angebot-wie-der-hitler-stalin-pakt/

https://belgarathblog.wordpress.com/2014/10/03/die-damonen-des-krieges-die-geweckt-wurden/

https://belgarathblog.wordpress.com/2014/09/18/zar-vladimir-putins-irrationale-drohungen-mit-dem-3-weltkrieg/

https://belgarathblog.wordpress.com/2014/09/10/keine-klare-stellungnahme-aber-durchschaubares-resume/

https://belgarathblog.wordpress.com/2014/08/31/putingrad-befindet-sich-faktisch-im-krieg-gegen-europa/

https://belgarathblog.wordpress.com/2014/08/07/zar-vladimir-putins-staatsterroristen-mit-der-lizenz-zum-morden/

 

Über grauwolfzauberer

Ich bin zweifellos kein pflegeleichter, unumstrittener Zeitgenosse. Wenn ich in den letzten Jahren gefragt werde, was ich beruflich mache, antworte ich meistens: Ich bin Zyniker - und boshaft bissiger Satiriker. Aber real war ich über viele Jahre Fotokünstler, jetzt allerdings im Rentnerstatus, bin immer noch Lyriker und Erzähler, was nicht häufig vorkommt, denn die meisten Literaten - und ich nehme diese Bezeichnung relativ ernst - sind entweder Erzähler oder Lyriker, selten beides. Ich habe viel veröffentlicht und immer noch mehr Ideen, als ich tatsächlich in Endform verfassen kann. So verfüge ich über ein riesiges Rohentwurfsarchiv, habe mir aber fest vorgenommen, das auf jeden Fall noch in diesem Leben durchzuarbeiten - und noch viel mehr zu veröffentlichen. Ich habe vor langer Zeit Kunst studiert, in Essen und Bremen, war dann ein paar Jahre in der Comercial Werbung tätig, bis mir endlich klar wurde, dass das nicht das war, was ich wirklich machen wollte, dafür habe ich nicht jahrelang Kunst / Fachbereich Fotografie studiert. So begann über kleine Umwege mein Leben als freier Fotograf, wobei ich sehr viel für Musiker, Theaterleute, Tänzer/-innen und mit besonderer Vorliebe für Privatkunden/-innen gearbeitet habe. Ich habe in einer Rockband mitgemacht, Theater und Kabarett gespielt und bin stets meinem geliebten Beruf treu geblieben, - wie meiner langjährigen Lebensgefährtin, die leider viel zu früh verstorben ist. Ich habe nicht so viel Geld gekriegt, wie ich verdient hätte, auch deutlich weniger als viele meiner Kollegen/-innen, war aber überaus glücklich damit, denn ich konnte frei arbeiten und habe eine Menge Spaß dabei erlebt. Ich war und bin ein unbequemer, unangepasster Querdenker, sage nicht bedenkenlos zu allem Ja und Amen, misstraue fertigen Konzepten für das Leben, pflege ausgiebig mein eigenständiges Denken und suche nach allen Infos, die ich kriegen kann, um mir ein wohlüberlegtes Urteil zu bilden. Politischen Systemen und ganz besonders Parteien stehe ich grundsätzlich mit tief verwurzeltem Misstrauen gegenüber, denn sie erstreben nur egomanische Machtansprüche. Den sogenannten "Volksvertretern" bringe ich zu 95% allein abgrundtiefe Verachtung entgegen, weil sie uneingeschränkt nur ihre Interessen aus Machtgier und persönlicher Selbstbereicherung vertreten, aber nicht die Interessen jenes Volkes, dem sie dienen, dessen Nutzen sie mehren sollen, wofür sie sehr gut bezahlt werden. Sie können von mir keinen Respekt erwarten, denn Respekt bekommt man nicht einfach so geschenkt, man muss ihn sich verdienen. Aber ich kann mir selbst bei intensivem Nachdenken keinen Grund vorstellen, warum z.B. bundesdeutsche "Volksvertreter" oder der meisten anderen europäischen Parlamente meinen Respekt verdienen sollten. Auch staatliche Institutionen können mein Vertrauen nicht erwarten. Ich pfeife auf die political correctness und habe kein Problem damit ehemaligen Weggefährten mit nachvollziehbarem Grund kräftig in den Arsch zu treten, wenn sie es verdient haben, bin dabei polarisierend und provokativ, parteiisch und rücksichtslos, - weil und wenn es nötig ist. Ich bin kein Deutscher - kein Ausländer - bekennender Europäer.

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