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Die US-Justiz bestätigt das Recht …

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Die US-Justiz bestätigt das Recht …

„Freiheit ist das Recht, das zu sagen, was andere nicht gerne hören wollen …“

George Orwell

 

Die US-Justiz bestätigt das Recht latent gewaltorientierter, rassistischer weißer Polizisten afroamerikanische oder nicht arisch weiße Mitbürger zu verprügeln, zu demütigen, zu drangsalieren oder zu ermorden, ohne irgendwelche juristischen Konsequenzen befürchten zu müssen. Damit reiht sich die US-Justiz auch medienöffentlich in die Liga der menschenverachtenden Unrechts- und Willkürjustizen von Iran, Türkei, Putingrad /ehem. Russland, Kasachstan, Saudi Arabien, Dubai, Oman, Katar, China und leider zahlreichen weiteren Diktaturen und Feudalstaaten ein und liquidiert damit den Anspruch auf Menschenwürde und die Unverletzbarkeit der menschlichen Existenz in den Verunreinigten Staaten von Amerika / USA. Der unerklärte aber dennoch offene weiße Rassenkrieg erreicht damit eine neue Dimension.

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USA Polizeigewalt

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Keine Anklage für weißen Polizisten

Der Fall Garner: Proteste in New York nach Jury-Entscheidung

Gewalt gegen schwarzen New Yorker Bürger

Weißer Polizist entgeht Anklage nach tödlichem Würgegriff

Proteste in New York nach Anklageverzicht gegen Polizisten

Neue Proteste nach dem Tod von Afroamerikaner in New York

New York – US-Justizministerium untersucht tödliche Polizeigewalt

Protest gegen die Justiz in der US Rassismus Gesellschaft

Eric Garner starb bei Polizeiaktion

Obama: Ungerechtigkeit ist leider in Amerika „eine Realität“

Erneut keine Anklage gegen weißen Polizisten

US Jury spricht gewalttätigen US-Polizisten frei

USA: Polizist würgt Schwarzen zu Tode – erneut keine Anklage

„Keine Gerechtigkeit, kein Frieden“ für rassistische Polizisten in den USA

Tausende protestieren in New York und Washington

Rassenkrieg pur: Weißer US-Polizist erwürgt Schwarzen – und bleibt straffrei

Der Fall erscheint eindeutig: Der Schwarze Eric Garner stirbt, nachdem ihn ein weißer Polizist in den Würgegriff nimmt – obwohl dies laut Dienstvorschriften verboten ist. Dennoch verzichtet eine Jury auf eine Anklage. In New York kommt es deshalb zu massiven Protesten.

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Mit Protestmärschen haben hunderte Menschen auf die Entscheidung einer Grand Jury in New York reagiert, dass sich ein weißer Polizist nicht wegen des Todes eines Afroamerikaners verantworten muss. „Keine Gerechtigkeit, kein Frieden“, riefen die Demonstranten, die sich in New York unter anderem am belebten Times Square und am Rockefeller Center versammelten. Auch in Washington und weiteren Städten gab es kleinere friedliche Proteste. Die New Yorker Polizei nahm mindestens 30 Menschen fest, darunter Demonstranten, die versuchten, sich auf die Straßen zu setzen. Proteste gab es auch in Harlem und in Staten Island – dem Stadtteil, in dem der 43-jährige Eric Garner nach einem Polizeieinsatz gestorben war. Garner war dort Mitte Juli von mehreren weißen Polizisten niedergerungen worden, die ihn des illegalen Zigarettenverkaufs verdächtigten, ein wirklich schweres Verbrechen, das die Todesstrafe förmlich zwingend macht. Das Geschehen in Staten Island wurde gefilmt, es zeigt den als Kleinkriminellen bekannten Garner, wie er sich lautstark gegen die Verhaftung wehrt, aber vor seiner Überwältigung keinen körperlichen Widerstand leistet. Stattdessen wird sein Frust über die ständige Drangsalierung durch die Polizisten deutlich: „Immer wenn ihr mich seht, schikaniert ihr mich. Ich mache nichts. Das muss aufhören.“ Auf einem Amateurvideo war später zu sehen, wie einer der Beamten ihn im Würgegriff hält, obwohl dies laut Dienstvorschriften verboten ist. Der unter Asthma leidende, übergewichtige Mann beschwerte sich in dem Video mehrmals, dass er keine Luft mehr bekomme. Dann verlor er das Bewusstsein. Im Krankenhaus wurde der sechsfache Vater später für tot erklärt. Der Polizist bedauerte den Vorfall. Es sei nicht seine Absicht gewesen, jemandem wehzutun, hieß es in einer Mitteilung nach Angaben der Zeitung „USA Today“. Doch weder das Video, noch der Autopsiebericht genügen, um die verantwortlichen Polizisten zur Rechenschaft zu ziehen: Eine zwölfköpfige Grand Jury im Stadtteil Staten Island hat am Mittwoch entschieden, keine Anklage gegen den Polizisten Daniel P. zu erheben, der Garner mit seinem Würgegriff zu Boden rang. Die anderen beteiligten Beamten hatten im Gegenzug für ihre Aussagen Immunität erhalten.

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Die Kriminalitätsraten in New York sind auf einem historisch niedrigen Niveau – ist es wirklich nötig, mutmaßliche Zigarettenverkäufer mit mehreren Beamten zu überwältigen? Wie kann es sein, dass Würgegriffe im Regelbuch der New Yorker Polizei seit 1993 verboten sind, dann aber doch angewendet werden, weil bei „Gefahr für Leib und Leben“ Ausnahmen erlaubt sind (und stellten Garners Widerworte wirklich eine solche Gefahr da)? Warum weigerte sich der demokratische Gouverneur Andrew Cuomo, trotz Drucks New Yorker Abgeordneter, einen Spezialermittler einzusetzen?

Nun teilte die New Yorker Staatsanwaltschaft mit, dass die Grand Jury nach Beratungen über die vorlegten Beweise befunden habe, „dass es keinen begründeten Anlass für die Erhebung einer Anklage gibt“. Der Bezirksstaatsanwalt von Staten Island, Daniel Donovan, sagte, er wolle sich dafür einsetzen, dass die Einzelheiten der Jury-Prüfung öffentlich gemacht würden. New Yorks Bürgermeister Bill de Blasio rief die Bürger der Stadt zu Besonnenheit auf – auch wenn er verstehen könne, dass es ein „höchst emotionaler Tag“ gewesen sei. Die Entscheidung sei eine, „die viele in unserer Stadt nicht gewollt haben“. Er fügte an, er arbeite mit der Polizei an langfristigen Reformen, damit den New Yorkern „Tragödien wie diese“ in Zukunft erspart blieben.

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US-Präsident Barack Obama sagte zu der Entscheidung, es gebe „zu viele Beispiele“ dafür, dass sich Menschen nicht fair behandelt fühlten. „Manchmal kann das ein Missverständnis sein, aber manchmal ist es Realität.“ Dies sei ein „amerikanisches Problem“, kein Problem von Schwarzen. Man arbeite daran, das Vertrauen zwischen Bürgern und der Polizei zu stärken. „Es ist Zeit, größere Fortschritte zu machen, als bisher. Ich bin nicht an Worten interessiert, ich bin an Taten interessiert.“

Die Demonstranten, die seit Tagen in mehr als hundert amerikanischen Städten gegen Polizeigewalt und Rassismus protestieren, sind entsetzt über die Entscheidung von Staten Island und mobilisieren weiter. Am frühen Abend kommt es im New Yorker Bahnhof Grand Central Station zu einem Liege-Protest, der die Hilflosigkeit Garners in seinen letzten Momenten symbolisieren sollte. Auch am belebten Times Square und am Rockefeller Center sammeln sich Menschen. In Midtown Manhattan kommt der Verkehr stellenweise nach Protesten zum Stillstand. Zeitweise war die Brooklyn Bridge von den Demonstranten blockiert.

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Der schwarze Bürgerrechtler Al Sharpton sprach von einer „landesweiten Krise“ und kündigte für den 13. Dezember einen nationalen Protestmarsch in der Hauptstadt Washington an. Für den Polizisten kann es noch ein juristisches Nachspiel geben. Der Vorfall wird – wie der in Ferguson – auf Bundesebene weiter untersucht. US-Justizminister Eric Holder kündigte eine „unabhängige, tiefgründige, gerechte und schnelle“ Untersuchung an. Er nannte den Tod des 43-Jährigen „tragisch“. Auch Holder rief die Demonstranten auf, friedlich zu bleiben. All dies lässt Bevölkerung und Bürgerrechtsgruppen wütend und hilflos zurück. Die New York Civil Liberties Union (NYCLU) spricht vom „Versagen“ der Geschworenen und fordert die Polizei auf, sich mit der „Kultur der Straflosigkeit auseinanderzusetzen“. Die Beamten dürften nicht glauben, weiterhin „ohne Konsequenzen handeln zu können“.

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siehe     http://www.n-tv.de/politik/Jury-spricht-gewalttaetigen-US-Polizisten-frei-article14090271.html

http://www.focus.de/panorama/welt/keine-anklage-fuer-weissen-polizisten-proteste-in-new-york-nach-jury-entscheidung-im-fall-garner_id_4320690.html

http://www.sueddeutsche.de/panorama/gewalt-gegen-schwarzen-new-yorker-polizist-entgeht-anklage-nach-toedlichem-wuergegriff-1.2251609

http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2014-12/new-york-keine-anklage-eric-garner-polizeigewalt

http://www.abendblatt.de/newsticker/dpa_nt/infoline/brennpunkte_nt/article135004467/US-Polizist-entgeht-Anklage-nach-toedlichem-Einsatz-in-New-York.html

http://de.reuters.com/article/topNews/idDEKCN0JI0EZ20141204

http://kurier.at/politik/weltchronik/tod-von-afroamerikaner-in-usa-proteste-nach-verzicht-auf-anklage-gegen-polizisten/100.640.456

http://www.rp-online.de/panorama/ausland/eric-garner-der-fall-garner-loest-proteste-in-new-york-aus-aid-1.4715612

http://www.stern.de/news2/aktuell/proteste-nach-verzicht-auf-anklage-gegen-us-polizisten-2157478.html

http://diepresse.com/home/panorama/welt/4611489/USA_Polizist-wurgt-Schwarzen-mutmasslich-zu-Tode-keine-Anklage?_vl_backlink=/home/index.do

http://www.welt.de/newsticker/news1/article135004429/Proteste-nach-Verzicht-auf-Anklage-gegen-US-Polizisten.html

http://www.tagesspiegel.de/politik/eric-garner-starb-bei-polizeiaktion-obama-ungerechtigkeit-manchmal-eine-realitaet/11071972.html

http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.gewalt-gegen-schwarzen-in-new-york-wieder-keine-anklage-gegen-weissen-polizisten.766cfb7f-96d7-4388-a16f-0e2f3e8312c1.html

siehe auch Kommentar        http://www.dw.de/kommentar-keine-lehren-aus-ferguson/a-18109178

http://www.derwesten.de/panorama/us-polizist-erwuergt-schwarzen-und-bleibt-straffrei-id10108610.html

http://www.spiegel.de/panorama/justiz/eric-garner-new-york-us-amerikaner-protestieren-gegen-jury-entscheid-a-1006506.html

http://www.tagesschau.de/ausland/eric-garner-grand-jury-101.html

http://www.nzz.ch/newsticker/justizministerium-untersucht-toedliche-polizeigewalt-1.18438009

http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/unternehmen/vereinigte-staaten-was-bringen-polizeikameras-13301573.html

http://www.handelsblatt.com/politik/international/us-polizist-bleibt-nach-toedlichem-einsatz-straffrei-keine-gerechtigkeit-kein-frieden/11071892.html

http://bazonline.ch/panorama/vermischtes/USPolizist-muss-sich-nicht-wegen-Wuergegriff-verantworten/story/11322679

http://www.n24.de/n24/Nachrichten/Panorama/d/5810826/keine-anklage-gegen-wuergenden-polizisten.html

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Über grauwolfzauberer

Ich bin zweifellos kein pflegeleichter, unumstrittener Zeitgenosse. Wenn ich in den letzten Jahren gefragt werde, was ich beruflich mache, antworte ich meistens: Ich bin Zyniker - und boshaft bissiger Satiriker. Aber real war ich über viele Jahre Fotokünstler, jetzt allerdings im Rentnerstatus, bin immer noch Lyriker und Erzähler, was nicht häufig vorkommt, denn die meisten Literaten - und ich nehme diese Bezeichnung relativ ernst - sind entweder Erzähler oder Lyriker, selten beides. Ich habe viel veröffentlicht und immer noch mehr Ideen, als ich tatsächlich in Endform verfassen kann. So verfüge ich über ein riesiges Rohentwurfsarchiv, habe mir aber fest vorgenommen, das auf jeden Fall noch in diesem Leben durchzuarbeiten - und noch viel mehr zu veröffentlichen. Ich habe vor langer Zeit Kunst studiert, in Essen und Bremen, war dann ein paar Jahre in der Comercial Werbung tätig, bis mir endlich klar wurde, dass das nicht das war, was ich wirklich machen wollte, dafür habe ich nicht jahrelang Kunst / Fachbereich Fotografie studiert. So begann über kleine Umwege mein Leben als freier Fotograf, wobei ich sehr viel für Musiker, Theaterleute, Tänzer/-innen und mit besonderer Vorliebe für Privatkunden/-innen gearbeitet habe. Ich habe in einer Rockband mitgemacht, Theater und Kabarett gespielt und bin stets meinem geliebten Beruf treu geblieben, - wie meiner langjährigen Lebensgefährtin, die leider viel zu früh verstorben ist. Ich habe nicht so viel Geld gekriegt, wie ich verdient hätte, auch deutlich weniger als viele meiner Kollegen/-innen, war aber überaus glücklich damit, denn ich konnte frei arbeiten und habe eine Menge Spaß dabei erlebt. Ich war und bin ein unbequemer, unangepasster Querdenker, sage nicht bedenkenlos zu allem Ja und Amen, misstraue fertigen Konzepten für das Leben, pflege ausgiebig mein eigenständiges Denken und suche nach allen Infos, die ich kriegen kann, um mir ein wohlüberlegtes Urteil zu bilden. Politischen Systemen und ganz besonders Parteien stehe ich grundsätzlich mit tief verwurzeltem Misstrauen gegenüber, denn sie erstreben nur egomanische Machtansprüche. Den sogenannten "Volksvertretern" bringe ich zu 95% allein abgrundtiefe Verachtung entgegen, weil sie uneingeschränkt nur ihre Interessen aus Machtgier und persönlicher Selbstbereicherung vertreten, aber nicht die Interessen jenes Volkes, dem sie dienen, dessen Nutzen sie mehren sollen, wofür sie sehr gut bezahlt werden. Sie können von mir keinen Respekt erwarten, denn Respekt bekommt man nicht einfach so geschenkt, man muss ihn sich verdienen. Aber ich kann mir selbst bei intensivem Nachdenken keinen Grund vorstellen, warum z.B. bundesdeutsche "Volksvertreter" oder der meisten anderen europäischen Parlamente meinen Respekt verdienen sollten. Auch staatliche Institutionen können mein Vertrauen nicht erwarten. Ich pfeife auf die political correctness und habe kein Problem damit ehemaligen Weggefährten mit nachvollziehbarem Grund kräftig in den Arsch zu treten, wenn sie es verdient haben, bin dabei polarisierend und provokativ, parteiisch und rücksichtslos, - weil und wenn es nötig ist. Ich bin kein Deutscher - kein Ausländer - bekennender Europäer.

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