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Pure „Willkür-“ – „Unrechts-Justiz“

Veröffentlicht am

„Freiheit ist das Recht, das zu sagen, was andere nicht gerne hören wollen …“

George Orwell

Theorie

zur Eröffnung eines Ermittlungs- bzw. Strafverfahrens gegen einen Beschuldigten wegen Diebstahls, Raubes, Betrug, Unterschlagung, Steuerhinterziehung oder ähnlicher Straftaten.

Der / die Geschädigten / Bestohlenen gehen zur Polizei und erstatten Strafanzeige wegen Diebstahls, Raubes, Betrug, Unterschlagung, Steuerhinterziehung oder ähnlicher Straftaten und beauftragen evt. einen Rechtsanwalt zur Wahrnehmung und Vertretung ihrer Interessen.

Die Polizei / Kriminalpolizei – auch Kripo genannt – ermittelt und sammelt Beweise, prüft Zusammenhänge und Hintergründe, Alibis und Unschuldsbeteuerungen und bestätigt unter den gegebenen Umständen und bei weitgehend zweifelsfreien Anschuldigungen anhand der zusammengestellten Beweise die Existenz einer Straftat oder eines Verbrechens. Die Beweise und die dazugehörenden Akten werden der Staatsanwaltschaft übergeben, die wiederum bei Gericht die Eröffnung eines Hauptverfahrens gegen den / die Beschuldigten beantragt. Das Gericht prüft noch einmal die Klausibilität der vorgelegten Beweise und Aussagen der Opfer dieser Straftat und eröffnet ein Hauptverfahren, bei dem die Täter dann zur Rechenschaft gezogen und zu einer angemessenen Strafe verurteilt werden.

In einem darauf folgenden Zivilverfahren müssen die Opfer der Straftat dann versuchen einen Schadensersatz einzuklagen. Ist bei den Tätern kein Geld einzutreiben, kann das Gericht ersatzweise weitere Haftstrafen verhängen. Dem Rechtsstaat ist damit genügte getan. Die Täter haben aber sowohl bei dem Strafverfahren und bei dem Zivilverfahren gegen das Urteil in Revision zu gehen, die dann von einer höheren Instanz der Justiz endgültig entschieden wird. 

Soweit die Theorie, die auch in sogenannten demokratischen Rechtsstaaten zu ausgesprochen unbefriedigenden Ergebnissen führt und die Opfer solcher Straftaten nicht entschädigt, sondern frustrierend auf dem entstandenen Schaden sitzen lässt.

Die Praxis:

Die „Unrechts- und Willkür-Justiz“ von Zar Vladimir Putins Gnaden im ehemaligen mehr oder weniger demokratischen oder zumindest nach Demokratie strebenden Russland / jetzt Putingrad klagt die Brüder Alexej und Oleg Nawalny nach umfangreichen Ermittlungen durch die Moskauer Polizei und Staatsanwaltschaft wegen Betruges und Unterschlagung in Höhe von mindestens 27 Millionen Rubel / 500Tausend Euro im Rahmen eines Logistikunternehmens der beiden Brüder zum Nachteil des internationalen Konzerns Yves Rocher an. Die Beklagten bestreiten jede Schuld und behaupten, die Anklage und der gesamte Prozess sei rein politisch motiviert, weil Alexej Nawalny als Blogger ein wortgewaltiger und scharfzüngiger Kritiker des Völkermörders, Kriegsverbrechers und Diktator Zar Vladimir Putin, der Mörderische sei.

Das Opfer, der internationale Kosmetik-Konzern Yves Rocher bestätigt im Rahmen ihrer internationalen Geschäftstätigkeiten mit dem Logistikunternehmen der Brüder Nawalny in Geschäftsbeziehungen gestanden zu haben, bestreitet aber vehement jegliche Veruntreuung oder Unterschlagung durch die beiden Brüder, ebenso durch die Geschäftsbeziehung  irgendeinen finanziellen Nachteil oder Schaden erlitten zu haben.

„Hääääh ….“ – worauf basiert dann diese Anklage – und erst recht das daraus folgende Urteil?

Sowohl die putinische / ehem. russische Willkür- und Unrechts-Justiz / Staatsanwaltschaft, als auch die gewohnt üblichen Weltverschwörungstheoretiker und Unterstützer der sowjetfaschistischen Diktatur außerhalb Putingrads / ehem. Russland erheben den Vorwurf, dass dieses Bestreiten einer Schädigung durch den internationalen Kosmetik-Konzern Yves Rocher politisch motiviert und vom Westen finanziell ausgeglichen worden sei, um Putingrad medienöffentlich in Misskredit zu bringen und die oppositionellen Blog-Beiträge von Alexej Nawalny zu unterstützen.

Mit welchem Ziel?

Alexej Nawalny ist ein politisch aktiver Blogger und scharfzüngiger Kritiker des Kriegsverbrechers und Völkermörders Zar Vladimir Putin, der Mörderische, darf sich aber laut einem Urteil eines Moskauer Gerichts nicht aktiv am politischen Prozess in Putingrad beteiligen. Obwohl er im Rahmen seiner Kandidatur zur Moskauer Bürgermeisterwahl wegen seiner politischen Popularität die zweitmeisten Stimmen bekam, wurde ihm gerichtlich jegliche aktive politische Amtsübernahme untersagt. Welches Ziel sollte also eine Lüge des internationalen Kosmetikkonzerns Yves Rocher haben? Mehr Kosmetik in Putingrad zu verkaufen kann wohl kaum das angestrebte Ziel sein. Und warum sollte sich überhaupt ein Kosmetik-Konzern wie Yves Rocher für politische Kampagnen westlicher Staaten einspannen lassen? Das ist doch absurd.

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Der putinisch-russische Kremlkritiker Alexej Nawalny ist wegen Unterschlagung von 27 Millionen Rubel / 500Tausend Euro zum Nachteil von Yves Rocher zu einer mehrjährigen Bewährungsstrafe verurteilt worden. Die Strafe wurde zur Bewährung ausgesetzt. Sein ebenfalls angeklagter Bruder muss allerdings ins Gefängnis. Alexej Nawalny gilt als einer der bekanntesten Putin-Kritiker.

Ein sogenanntes Gericht in Moskau sprach ihn wegen Unterschlagung schuldig. Die Staatsanwaltschaft hatte zehn Jahre Lagerhaft gefordert. Die Brüder sollen den französischen Kosmetikkonzern Yves Rocher um fast 27 Millionen Rubel ( knapp eine halbe Million Euro) betrogen haben, als das Unternehmen ihren Vertriebsdienst benutzte. Der Finanzdirektor der russischen Filiale von Yves Rocher, Christian Melnik, gab allerdings eine Erklärung ab, nach der dem Unternehmen durch die Kooperation mit dem Vertriebsdienst der Brüder Nawalny letztlich kein Schaden entstand. Nawalnys Bruder Oleg muss indes für dreieinhalb Jahren ins Gefängnis. Er wurde schon im Gerichtssaal verhaftet, wie putinische Agenturen berichteten. Alexej Nawalny weist die Vorwürfe als politisch motiviert zurück. Nach der Urteilsverkündung rief er seine Anhänger zu Protesten gegen die russische Regierung auf. Das sei eine „Schweinerei“, sagte Alexej Nawalny. „Wollt ihr mich damit noch mehr bestrafen?“ Gleichzeitig schickte er eine Kampfansage an Russlands Präsident Wladimir Putin: „Dieses Regime hat kein Recht zu existieren, es muss zerstört werden.“ Nawalny rief seine Unterstützer auf, sich an den für Dienstag geplanten Protesten zu beteiligen. Nawalny hat fast das ganze Jahr unter Hausarrest verbracht, wobei er nur mit seinen Anwälten und Angehörigen kommunizieren durfte. Er hatte schon wiederholt mit der Justiz zu tun. So wurde er im Juli 2013 in einem anderen Betrugsprozess zu fünf Jahren Haft verurteilt, doch wurde die Strafe später ausgesetzt. Bei der Wahl des Moskauer Bürgermeisters im September 2013 war der Blogger und Aktivist auf dem zweiten Platz gelandet.

Das sogenannte Gericht hatte die Urteilsverkündung kurzfristig um gut zwei Wochen vorgezogen. Nawalnys Umfeld vermutet, dass die Behörden damit eine geplante Groß-Demonstration am ursprünglichen Termin Mitte Januar ins Leere laufen lassen wollten. Wegen Silvester und Neujahr, in Russland die höchsten Feiertage, sind viele Menschen in Ferien. Trotzdem kamen Dutzende vor das Gericht, um zu protestieren. Für Dienstagabend haben Nawalnys Anhänger eine Kundgebung vor dem Kreml geplant. Hunderte Nutzer unterstützten den Aufruf im sozialen Netzwerk Facebook. Die geplante Demonstration könnte eine der größten gegen Putin seit Ausbruch der Ukraine-Krise im Frühjahr werden.

siehe     http://www.daserste.de/information/politik-weltgeschehen/mittagsmagazin/sendung/nawalny-russland-kritiker-urteil-100.html

http://www.n-tv.de/politik/Kremlkritiker-Nawalny-schuldig-gesprochen-article14233406.html

http://www.focus.de/politik/ausland/umstrittener-prozess-putin-feind-nawalny-schuldig-gesprochen_id_4373941.html

http://www.abendzeitung-muenchen.de/inhalt.urteil-fuer-kreml-gegner-putin-kritiker-nawalny-schuldig-gesprochen.12b099fd-7da1-40bb-a61d-cc17d59df885.html

http://www.zeit.de/politik/ausland/2014-12/putin-kritiker-nawalny-in-umstrittenem-prozess-schuldig-gesprochen

http://www.tagesschau.de/ausland/nawalny-103.html

http://www.fr-online.de/politik/russland-urteil-alexej-nawalny-nawalny-will-berufung,1472596,29445446.html

http://diepresse.com/home/politik/aussenpolitik/4628550/Gericht-erklaert-KremlKritiker-Nawalny-fur-schuldig

http://www.stern.de/news2/aktuell/kremlkritiker-nawalny-zu-bewaehrungsstrafe-verurteilt-2162984.html

http://www.nzz.ch/international/sippenhaft-in-russland-1.18452667

http://www.nwzonline.de/politik/bewaehrungsstrafe-fuer-kremlkritiker-nawalny_a_22,0,845337887.html

http://www.manager-magazin.de/politik/weltwirtschaft/urteil-in-moskau-dreieinhalb-jahre-strafkolonie-fuer-nawalny-a-1010691.html

http://www.mdr.de/nachrichten/nawalny-urteil100.html

http://orf.at/stories/2259378/2259379/

http://www.dw.de/kremlkritiker-nawalny-wieder-verurteilt/a-18159904

http://www.welt.de/politik/ausland/article135860821/Kreml-Kritiker-Nawalny-zu-Bewaehrungsstrafe-verurteilt.html

http://www.rp-online.de/politik/ausland/alexej-nawalny-dreieinhalb-jahre-haft-auf-bewaehrung-fuer-kremlkritiker-aid-1.4767703

http://www.spiegel.de/politik/ausland/alexej-nawalny-kreml-kritiker-schuldig-gesprochen-a-1010648.html

http://www.sueddeutsche.de/politik/moskau-kremlkritiker-nawalny-zu-bewaehrungsstrafe-verurteilt-1.2285835

http://derstandard.at/2000009880460/Kremlkritiker-Alexej-Nawalny-kommt-mit-Bewaehrungsstrafe-davon

http://www.nachrichten.at/nachrichten/weltspiegel/Urteil-Dreieinhalb-Jahre-fuer-Putin-Kritiker-Nawalny;art17,1584762

http://www.n24.de/n24/Nachrichten/Politik/d/5923916/kreml-kritiker-alexej-nawalny-schuldig-gesprochen.html

http://www.abendblatt.de/newsticker/dpa_nt/infoline/brennpunkte_nt/article135860559/Bewaehrungsstrafe-fuer-Putin-Kritiker-Nawalny.html

http://kurier.at/politik/ausland/putin-gegner-nawalny-schuldig-gesprochen-dreieinhalb-jahre-strafkolonie/105.300.453

http://www.srf.ch/news/international/mehrjaehrige-haftstrafe-fuer-nawalny-brueder

Putin in Hitlerpose 3

 

Über grauwolfzauberer

Ich bin zweifellos kein pflegeleichter, unumstrittener Zeitgenosse. Wenn ich in den letzten Jahren gefragt werde, was ich beruflich mache, antworte ich meistens: Ich bin Zyniker - und boshaft bissiger Satiriker. Aber real war ich über viele Jahre Fotokünstler, jetzt allerdings im Rentnerstatus, bin immer noch Lyriker und Erzähler, was nicht häufig vorkommt, denn die meisten Literaten - und ich nehme diese Bezeichnung relativ ernst - sind entweder Erzähler oder Lyriker, selten beides. Ich habe viel veröffentlicht und immer noch mehr Ideen, als ich tatsächlich in Endform verfassen kann. So verfüge ich über ein riesiges Rohentwurfsarchiv, habe mir aber fest vorgenommen, das auf jeden Fall noch in diesem Leben durchzuarbeiten - und noch viel mehr zu veröffentlichen. Ich habe vor langer Zeit Kunst studiert, in Essen und Bremen, war dann ein paar Jahre in der Comercial Werbung tätig, bis mir endlich klar wurde, dass das nicht das war, was ich wirklich machen wollte, dafür habe ich nicht jahrelang Kunst / Fachbereich Fotografie studiert. So begann über kleine Umwege mein Leben als freier Fotograf, wobei ich sehr viel für Musiker, Theaterleute, Tänzer/-innen und mit besonderer Vorliebe für Privatkunden/-innen gearbeitet habe. Ich habe in einer Rockband mitgemacht, Theater und Kabarett gespielt und bin stets meinem geliebten Beruf treu geblieben, - wie meiner langjährigen Lebensgefährtin, die leider viel zu früh verstorben ist. Ich habe nicht so viel Geld gekriegt, wie ich verdient hätte, auch deutlich weniger als viele meiner Kollegen/-innen, war aber überaus glücklich damit, denn ich konnte frei arbeiten und habe eine Menge Spaß dabei erlebt. Ich war und bin ein unbequemer, unangepasster Querdenker, sage nicht bedenkenlos zu allem Ja und Amen, misstraue fertigen Konzepten für das Leben, pflege ausgiebig mein eigenständiges Denken und suche nach allen Infos, die ich kriegen kann, um mir ein wohlüberlegtes Urteil zu bilden. Politischen Systemen und ganz besonders Parteien stehe ich grundsätzlich mit tief verwurzeltem Misstrauen gegenüber, denn sie erstreben nur egomanische Machtansprüche. Den sogenannten "Volksvertretern" bringe ich zu 95% allein abgrundtiefe Verachtung entgegen, weil sie uneingeschränkt nur ihre Interessen aus Machtgier und persönlicher Selbstbereicherung vertreten, aber nicht die Interessen jenes Volkes, dem sie dienen, dessen Nutzen sie mehren sollen, wofür sie sehr gut bezahlt werden. Sie können von mir keinen Respekt erwarten, denn Respekt bekommt man nicht einfach so geschenkt, man muss ihn sich verdienen. Aber ich kann mir selbst bei intensivem Nachdenken keinen Grund vorstellen, warum z.B. bundesdeutsche "Volksvertreter" oder der meisten anderen europäischen Parlamente meinen Respekt verdienen sollten. Auch staatliche Institutionen können mein Vertrauen nicht erwarten. Ich pfeife auf die political correctness und habe kein Problem damit ehemaligen Weggefährten mit nachvollziehbarem Grund kräftig in den Arsch zu treten, wenn sie es verdient haben, bin dabei polarisierend und provokativ, parteiisch und rücksichtslos, - weil und wenn es nötig ist. Ich bin kein Deutscher - kein Ausländer - bekennender Europäer.

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