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Genug ist genug – die Zeit der Toleranz ist abgelaufen

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Genug ist genug  –  die Zeit der Toleranz ist abgelaufen

Soweit ist es inzwischen gekommen, dass ich nicht mehr physisch in der Lage bin zum KH-eigenen Internetcafe zu gehen, sondern per Datenstick und unter Hilfe eines Mitpatienten um eine Rückmeldung aus der Sterbestation auf meinen Blog online zu setzen. Aber noch bin ich nicht tot, kann noch immer unbequeme Sichtweisen und polarisierende Einschätzungen formulieren.

Ich kriege zwar nicht alle Ereignisse und gesamtgesellschaftlichen Entwicklungen mit, weil ich immer nach mehr oder weniger kurzen Wachphasen ins Halb- oder Vollkoma falle, – aber mein Kopf ist noch immer klar, wenn ich endlich mal wieder wach bin.

Es hat mich ehrlich gesagt überhaupt nicht überrascht, denn es war mir schon vorher klar. Die bundesdeutsche Sozialdemokratie braucht für die Bundestagswahl im September 2017 erst gar nicht anzutreten. Konzeptions- und führerlos taumelt sie durch die Zeitgeschichte, verspielt mit Arroganz und Inkompetenz die Wahl in NRW. Martin Schulz täte gut daran seine Kanzlerkandidatur aufzukündigen, bevor die Parteiführung die Gelegenheit findet ihn politisch zu demontieren, – wobei da nicht viel zu demontieren ist, denn Martin Schulz hat trotz dramatisch steigender Mitgliederzahlen in der SPD hinreichend bewiesen, dass er außer heiße Luft nicht viel zu bieten hat. Schlimmer und desaströser kann sich die ehemalige Volkspartei    auch nicht mehr öffentlich darstellen. Ein Rücktritt von der Kanzlerkandidatur würde wenigstens die Würde von Martin Schulz einigermaßen bewahren. Zurück zum EU Parlament nach Brüssel kann er so gut wie gar nicht und seine Perspektiven für Aktivitäten in Berlin sind nahezu gegen Null.

Spätestens bei der offiziellen Ehrung für Martin Schulz durch den „Seeheimer Kreis“, jenes erzkonservative Gremium, dieser inoffizielle Ableger rechts von der UNION innerhalb der SPD, deren Mitglieder in der SPD die Strippen ziehen und die Richtlinienkompetenz besitzen, war für den Kanzlerkandidaten die Bundestagswahl verloren. Dieser autoritär und konspirativ agierende und ausgesprochen wirksame Arbeitskreis der ehemaligen Volkspartei SPD     bescherte uns und den potenziellen Wählern/innen bereits den arrogant machtversessenen und geldgeilen ProblemPer Steinbrück, der die Bundestagswahl krachend versiebte.

Martin Schulz wird klar absehbar ein noch schlechteres Wahlergebnis für die SPD einfahren. Super-Angie Merkel

          wird unangefochten Kanzlerin bleiben, die Politik mit verwaschener Standpunktlosigkeit – nicht Fleisch – noch Fisch – weiter bestimmen.    Sie hat „Nicht-regieren“, sondern nur verwalten, in den Kultstatus erhoben. Und das muss man ihr lassen, sie macht das sehr gut, clever und mit unangreifbarer Positionslosigkeit. Wie sagte einst ein weltberühmter Philosoph: Jedes Volk bekommt den Herrscher, den es verdient hat. So wurde sie zur mächtigsten Regierungschefin in der Welt, eben zu Super Angie. Armes Deutschland, das nichts Besseres verdient hat, – die typisch deutsche Einfaltslosigkeit und Selbstüberschätzung kennt nun mal keine Grenzen.

Also rette sich, wer kann, – solange das noch möglich ist.

Ja, glauben die Mitglieder des Parteivorstandes in der Rest-SPD etwa ernsthaft, ihre potenziellen Wähler/innen hätten nach mehr als 30 Jahren noch immer nicht erkannt, was der Seeheimer Kreis ist, dass diese rechtsradikalen „Staats-Bestimmer“ die besten Wahlhelfer für die UNION sind?

Der Kanzler der Bosse und Putin-Vertraute, der Geschäftemacher für Völkermörder und Kriegsverbrecher, der Macher der Agenda 210, der geldgeile Gerd Schröder lässt grüßen, zerschlägt nebenbei seine 3. oder 4.Ehe, zeigt sich also vollkommen beziehungsunfähig und soziopathisch, auch gegenüber seinen ehemaligen Wähler/innen.

Da haben sich die Mitglieder dieser verschworenen Interessenvertretung „Seeheimer Kreis“ aber schwer geirrt, denn die Wähler/innen sind nicht so ungebildet und blöde, wie viele Parteivorstände der ehemaligen Volkspartei SPD     glauben.

Die lesen Zeitung, haben das Internet – u.a. diesen ketzerischen Blog, in dem Sie auch gerade lesen -, verfolgen aufmerksam politische Fernsehmagazine und verschaffen sich zusammen mit weiteren Infoquellen eine eigene Meinung und Standpunkt über die SPD und ihren Kanzlerkandidaten Martin Schulz.

Es können noch Wetten abgeschlossen werden über das mit Sicherheit schlechteste Wahlergebnis dieser ehemaligen Volkspartei     seit Ende des 2.Weltkrieges.

Ja, ja, das ist mal wieder ketzerisch, aber keine Schwarzmalerei und polemisches Unkentum, – Sie brauchen nur 1+ 1 zusammenzählen, um zu der gleichen Einschätzung zu gelangen.

Die Wahl ist zumindest für die SPD gelaufen, eine Teilnahme lohnt nicht mehr, denn die anderen Parteien sind für echte Demokraten kaum wählbar.

Sie halten das für zynisches Gerede?

Ich habe nie bestritten ein Zyniker zu sein, – oder wie die Rheinische Post einmal über den Lyriker und Erzähler – also von meiner Person – schrieb: …ein Kotzbrocken, ein Poet des Untergangs … der es mit zynischem Engagement liebt Salz in offene Wunden zu streuen … der seinen Finger mit erkennbarem Vergnügen und unbestreitbarem Können punktgenau auf jene offenen Wunden legt, wo es allen richtig wehtut … ein könnender Wortgewaltiger … Ende Zitat

Relativ betrachtet fühle ich mich gut und bin im Einklang mit mir selbst, bin nach wie vor nicht bereit zu pöbeln, zu demagogisieren und Hassparolen zu veröffentlichen, aber mit unerwünschten Argumenten zu veröffentlichen. Ich habe meine persönlichen Dinge geregelt und bin jederzeit bereit auch den letzten Schritt in die Ewigkeit zu gehen. Meine multiplen Erkrankungen setzen mir heftig zu, verwandeln mich immer wieder in eine Person, die im Dämmerzustand lebt.

Aber noch bin ich nicht tot.

Mein Mitgefühl und aufrichtiges Beileid gilt den Toten von Berlin, Paris, Brüssel, Manchester und London, – und nicht zu vergessen jene Opfer, die ich vielleicht informativ nicht mitbekommen habe, die jetzt noch auf uns zukommen werden.

Der islamistische Terror wird uns nicht besiegen, niemals.

Wir dürfen um keinen Preis unsere individualistische Lebensweise, unsere westlich aufgeklärte und weitgehend gott- und religionsfreie Kultur, Gesellschaft und Leben dem Terror islamischer „Gotteskrieger“ opfern. Ich kann es nur wiederholen, weil es eine unwiderlegbare Tatsache ist, belegt mit weit über 10 Milliarden Toten in den letzten Jahrhunderten: Religionen sind der Anfang allen menschlichen Übels, –

das betrifft nicht nur den Islam, sondern auch alle anderen Religionen, besonders das sogenannte „Christentum“.

Aber wir sind auch nicht wehrlos, nicht ohne Widerstandsmöglichkeiten und -willen, ein Kirchenaustritt reicht da bei Weitem nicht. Wir müssen endlich fordern und anfangen die sogenannte Multi-Kulti-Gesellschaft mit wachem und kritischem Blick zu betrachten, nicht länger auf inhaltslose Worthülsen islamischer Vertreter vertrauen und stattdessen die reale, blutüberströmte Wirklichkeit den irrationalen Phrasen gegenüber stellen, diese längst sinnlosen Toleranzen gegenüber „Gotteskriegern“ und islamischen Faschisten über Bord zu werfen, den erwünschten Rechtsstaat mit erbarmungsloser Waffengewalt zu verteidigen, Grundsätze des Rechtsstaates zeitbegrenzt zurückzustellen, um seine massenmörderischen Feinde mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln auszuschalten, zu bekämpfen, ihnen den Boden und alle Möglichkeiten zum Terror zu entziehen.

Das ist und kann nicht durch Humanitätsgeschwätz geschehen, es erfordert unpopuläre Maßnahmen und entschlossene Härte um den Todfeinden der individualistischen Demokratie den bislang sicheren Boden unter den Füßen zu entziehen.

Es darf keinen Tag länger Parallelgesellschaften geben, keine No Go Areas in unseren Städten, kein hilfloses Ausgeliefertsein an hochkriminelle Familienclans wie z.B. in Berlin, Duisburg und anderswo. Migranten sollen herzlich willkommen sein, insofern sie sich bedingungslos in die demokratische und pluralistische Gesamtgesellschaft eingliedern. Wer das nicht will, muss und soll umgehend wieder gehen, denn wir bitten nicht ohne Not unsere erklärten Feinde in unser Haus.

Das bedeutet z.B., dass alle polizeibekannten und erfassten, vorbestraften Mitglieder sogenannter libanesischer Familienclans ohne Ansehen und Berücksichtigung hemmender Gegenargumente binnen 72 Stunden festgesetzt, datentechnisch incl. Fingerabdrücke und biometrischen Fotos erkennungsdienstlich erfasst, unter Eintrag in eine europäische und selbstverständlich bundesdeutschen Liste als „persona non grata“ (unerwünschte Person / Ausländer) in ihre jeweiligen Heimatländer abgeschoben werden. Definitive Erkenntnisse über mögliche Inhaftierungen, Verfolgung und sogar mögliche Tötung in den Herkunftsländern gelten nicht als Hemmnis für die Abschiebung.

Das bedeutet aber auch strikte und konsequente Überwachung aller sogenannter „Moscheen“, in denen Hassprediger und islamische Zwangsmissionierer, Anwerber für den Dschihad predigen. Kommt es mehrfach zu Erkenntnissen, dass in solchen „Moscheen“ gegen die Demokratie und die westliche Gesamtgesellschaft gepredigt und Hass geschürt wird, sind diese Treffpunkte, die bekanntlich auch nach islamischen Verständnis keine Gotteshäuser, sondern lediglich Versammlungsorte sind, binnen 24 Stunden zu schließen, die Betreiber zu inhaftieren, zu Millionengeldstrafen zu verurteilen oder die Vereinsvermögen restlos einzuziehen, und die Täter in ihre Herkunftsländer ohne Widerspruchsrecht abzuschieben.

Es ist durchaus lobenswert richtig, dass die Sicherheitsbehörden und die Polizei mit entschlossener Härte gegen die kriminelle Parallelgesellschaften der Hells Angels und Bandidos vorgehen, mit Panzerwagen und schwer bewaffnet die Versammlungsorte stürmen. Ich könnte ohne intensives Nachdenken mindestens ein Dutzend Moscheen und Religionsgemeinschaften (Salafisten) aufzählen, die solche Härte unbedingt endlich erfahren sollten.

Das bedeutet aber auch unsere freiheitlichen Werte, soweit sie wenigstens noch in unseren heuchelnden Parlamentsdemokratien vorhanden sind, gegen negative Einflüsse mit harten staatlichen Schritten zu schützen, – z.B. einfrieren der diplomatischen Beziehungen und Beschränkung auf das geopolitisch Notwendige gegenüber islamfaschistischen Staaten wie Iran, Saudi Arabien, Qatar, Oman, Dubai, Libanon, Syrien, Jemen, Somalia, Pakistan, Irak, Sudan, Türkei u.s.w. Die jeweiligen Botschafter dieser islamfaschistischen Staaten sind in ihrer Bewegungs- und Handlungsfreiheit in unserem Land und in Gesamteuropa auf das Notwendige zu beschränken. Private Reisen und finanzielle Transaktionen in diese Staaten durch wen auch immer sind als Straftaten juristisch strengstens zu verfolgen.

Dabei ist besonders die ehemalige Türkei und jetziges Osmanisches Reich unter dem Despoten und Diktator Recep Tayip Erdogan

    als potenzielles Mitglied der Europäischen Union auf absehbare Zeit auszuschließen, jegliche Visafreiheit zu verweigern, jegliche Einreise in die EU strengstens zu überprüfen. Dieser Massenmörder vom Bosporus,,

      dieser bekennende Islamfaschist und Antisemit, dieser selbsternannte „Große Führer“ und Kriegstreiber,

     Unterstützer und Militarisierer weltweit agierender Terrororganisationen wie Hamas, Hizbollah, IS, Taliban Faschisten, Muslim Bruderschaft, u.a., dieser skrupellose Steuerhinterzieher, dieser islamistische Schweinehund

    dieser despotisch demagogische Hitler-Verehrer

mit seinem grenzenlosen Hass auf alles „unislamische“, auf Intelektuelle und Kritiker seiner sultanischen Herrschaft, ist für Deutschland und die EU als „Persona non grata“ (unerwünschter Ausländer) einzustufen, eine Einreise nur bei zwingender geopolitischer Notwendigkeit zu gestatten.

Alle bekannten und erfassten türkischen Mitbürger, die sich ohne Einschränkung für die verfassungsfeindliche Todesstrafe und die Diktatur des Despoten Erdogan in der Türkei engagiert und öffentlich ausgesprochen haben,

sind als bekennende, gesellschafts- und staatsgefährdende Verfassungsfeinde einzustufen und binnen 30 Tagen in die Türkei abzuschieben, mit einem Eintrag in die Liste der „Persona non grata“ und einem Wiedereinreiseverbot auf Lebenszeit. Das gleiche gilt für sogenannte polizeibekannte „Gefährder“ der westlichen Dermokratien. Türkischen Mitbürgern, die als Unterstützer Erdogans bekannt und erfasst sind, die die deutsche Staatsbürgerschaft erworben haben, ist diese wegen groben, verfassungsfeindlichen Undanks wieder binnen 48 Stunden zu entziehen.

Wir müssen die islamistischen Hetzer, Verfassungsfeinde, Massenmörder und Faschisten mit ihren eigenen Waffen bekämpfen, – das bedeutet weiter zu gehen, als nur Stellungen des IS in Syrien oder Irak massiv zu bombardieren. Die islamischen Faschisten versuchen mit Terror Angst zu schüren, – wir können ihnen und ihren Unterstützern und Sympathisanten auch Angst machen, indem wir ihre finanzielle und gesellschaftliche Migrantenexistenz in den westlichen Demokratien zerstören.

Das bedeutet ausgesprochen unpopuläre Maßnahmen zu ergreifen und auf diese Weise den Rechtsstaat mit grenzenloser Gewaltbereitschaft zu verteidigen.

Konkret:

Für jeden geplanten und rechtzeitig vereitelten / versuchten Anschlag in Deutschland und der EU werden 100 Muslime ohne Ansehen der Person oder ihres Rechtsstatus in ihre Heimatländer binnen 72 Stunden abgeschoben.

Für jeden erfolgten Anschlag islamischer Faschisten ohne Verletzte oder Tote in Deutschland und der EU werden 250 Muslime ohne Ansehen der Person oder ihres Rechtsstatus in ihre Heimatländer binnen 72 Stunden abgeschoben.

Für jeden erfolgten Anschlag islamischer Faschisten ohne Tote, aber mit mindestens 2 Verletzten in Deutschland und der EU werden 500 Muslime ohne Ansehen der Person oder ihres Rechtsstatus in ihre Heimatländer binnen 72 Stunden abgeschoben.

Für jeden erfolgten Anschlag islamischer Faschisten mit mindestens einem Toten und zahlreichen Verletzten in Deutschland und der EU werden 1000 Muslime ohne Ansehen der Person oder ihres Rechtsstatus in ihre Heimatländer binnen 72 Stunden abgeschoben.

Für jeden erfolgten Anschlag islamischer Faschisten mit mehr als 10 Toten und zahlreichen Verletzten in Deutschland und der EU werden 2500 Muslime ohne Ansehen der Person oder ihres Rechtsstatus in ihre Heimatländer binnen 72 Stunden abgeschoben.

Für jeden erfolgten Anschlag islamischer Faschisten mit mehr 25 Toten und zahlreichen Verletzten in Deutschland und der EU werden 5000 Muslime ohne Ansehen der Person oder ihres Rechtsstatus in ihre Heimatländer binnen 72 Stunden abgeschoben.

Für jeden erfolgten Anschlag islamischer Faschisten mit mehr als 50 Toten und zahlreichen Verletzten in Deutschland und der EU werden 10.000 Muslime ohne Ansehen der Person oder ihres Rechtsstatus in ihre Heimatländer binnen 72 Stunden abgeschoben.

Von dieser Abschiebung ausgenommen sind nur Muslime aus nachweislichen Kriegsgebieten wie Syrien, Afghanistan, Irak, Mali, Somalia, – und alle Muslime, die juristisch verwertbare und gerichtsfeste Informationen über islamistische Gefährder und Unterstützer islamistischen Terrors in Deutschland und Europa anbieten. Sie sind stattdessen zu verhaften und zu internieren. Bevorzugt für die Abschiebung sind alle polizeibekannten Gefährder und Unterstützer islamistischen Terrors.

Deutschstämmige Muslime / Konvertiten sind in jedem Fall in gleicher Höhe zu verhaften und auf unbestimmte Zeit zu internieren, die deutsche Staatsbürgerschaft wird ihnen aberkannt.

Sie können davon ausgehen, dass die gesamte EU und Deutschland noch nie so viele fundierte Informationen über bislang unbekannte verfassungsfeindliche und kriminelle Muslime erhalten haben, wenn die existenzielle Migration in unserer so verachteten „westlichen Welt“ für die hier relativ luxuriös lebenden Muslime gefährdet ist. Das ist nicht human und zweifellos auch rechtspolitisch fragwürdig, – aber außerordentliche und gesamtgesellschaftlich gefährliche Realsituationen fordern auch unliebsame und ungewöhnliche Gegenmaßnahmen.

Das hat nichts mit Populismus a la Donald Duck – äh … ach nein, ich meinte den staatlich anerkannten Dummschwätzer und Präsidenten der Verunreinigten Staaten von Amerika Donald Trump – zu tun, der wird ohnehin in absehbarer Zeit entweder total gefrustet zurücktreten, weil er nicht hinreichend Geld für seine privaten Interessen abzweigen konnte, oder er wird zum Rücktritt gezwungen werden.

Sie sollten sich ganz ernsthaft die Frage stellen, wie lange wir uns als Souverän dieses Staates noch von schamlos unverschleierten Zwangsmissionierern, Terroristen und somit Staatsfeinden demütigen, bedrohen, ermorden und auf jegliche denkbare Weise wie ein alter Tanzbär am Nasenring vorführen lassen wollen. Ich denke, unsere mühsam erreichte und so vielschichtig unvollkommene Demokratie ist mehr wert, als zeitlich begrenzte Einschränkungen und Zwangsmaßnahmen gegen erkannte Staatsfeinde die skrupellos glauben gesamtgesellschaftliche Regeln des Zusammenlebens neu und nach ihren Wertvorstellungen bestimmen zu können. Sie verachten unsere mehr oder weniger selbstbewussten, unabhängigen und unverschleierten Frauen, diffamieren sie und Mädchen als „Huren“, weil sie auf der Straße rumknutschen und als zärtliche Geste mit festem Griff den knackigen Hintern ihres Partners berühren. Sie diffamieren alle Kritiker ihrer archaischen Weltsicht als „Faschisten“, fordern die uneingeschränkte Toleranz, gestehen sie aber selber anderen und Andersdenkenden, Anderslebenden, Andersglaubenden niemals zu. Für sie zählt nur die Unterwerfung unter ihren Glauben aus der Hassbibel Quran.

Sie führen sich in diesem Land als die neuen „Herrenmenschen“ auf, – und versprechen uns dreist, dass ihnen durch ihre Zwangsmissionierungen Deutschland schon jetzt gehört  –  und sehr bald ganz Europa..

Wer hat uns verraten? – Sozialdemokraten

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Wer hat uns verraten?  –  Sozialdemokraten

Die zu erwartenden Betrügereien und Lügen rund um und im Besonderen nach der letzten Bundestagswahl durch jene Partei, die ihr potenzielles Wählerklientel für dumm zu verkaufen sucht, menschenverachtende und arschkriecherische Kontakte zum Völkermörder und Kriegsverbrecher Zar Vladimir Putin, der Mörderische sucht – siehe http://belgaraths-themen.over-blog.de/article-sozial-demokraten-haben-uns-verraten-123462667.html  und auf diesem Weg halbherzig gegen die völkerrechtswidrige Anektierung der Halbinsel Krim protestiert, sie aber durch ihren verlogenen Dialog mit dem putinischen Aggressor und seinen sowjetfaschistischen Truppen zu legalisieren versucht, allein dem Ziel dienend mit dem post-stalinistischen Massenmörder und Despoten Putin im ehem. Russland / jetzt Putingrad, mit dem sich die Führungsriege der SPD ideologisch und wirtschaftspolitisch verpflichtet und verbunden fühlt, im Gespräch zu bleiben, jene pseudo-sozialdemokratische Partei, die diese Bezeichnung mit voller Absicht irreführend – denn sie ist weder sozial, noch wirklich demokratisch strukturiert – in ihrem Namen trägt und schamlos als Partei der Großindustrie und der Bosse in der Großen Koalition agiert, die Mehrheit der Bundesbürger mit stetig steigenden Stromkosten zum Vorteil der multinationalen Energiekonzerne ausplündert –  siehe auch  http://belgaraths-themen.over-blog.de/article-spd-die-oko-terroristen-124017051.html  und auf diesem Irrweg die dringend erforderliche Energiewende in der Bundesrepublik Deutschland, in Europa und der Welt zum Stillstand bringt, ad absurdum führt und abzuschaffen versucht, denn großzügige Parteispenden in Millionenhöhe sind vom vorgetäuscht vertretenen Wahlvolk weniger zu erwarten, als von einer multinationalen Großindustrie, deren finanzielle Interessen skrupellos durchgesetzt werden, –  diese eklatanten Wahlbetrügereien der

SPD-Button  gipfeln vorerst in den heuchlerischen  Ausnahmeregeln zum Mindestlohngesetz, dass diesen Namen wirklich nicht verdient – und real erneut eine Verarschung des sozialdemokratischen Wählerklientels darstellt, eine Demütigung gegen den erklärten Wählerwillen, der diese SPD überhaupt in eine Regierungsverantwortung brachte. Damit positioniert sich diese Partei in ihrer langjährigen Geschichte wieder einmal abseits des demokratischen Spektrums, rechts von der UNION, als pseudo-legitime Vertretung von Arbeitgeberverbänden. 

SPD - wir pissen

SPD Politik immer gegen die Menschen –

wie bei Hartz4

Nahles auf Konfrontationskurs

gegen die Gewerkschaften

Ausnahmen beim Mindestlohn

schaffen neue Ungerechtigkeiten

Gewerkschaften stemmen sich gegen Ausnahmen

beim Mindestlohn

SPD ist nicht mehr die Arbeitnehmerpartei

Die UNION´s Führung verteidigt

neue Ausnahmeregeln beim Mindestlohn

Mindestlohngesetz ist sozial ungerechte Flickschusterei 

Ein breites Sozialbündnis stellt sich gegen

Mindestlohnausnahmen 

CDU Führung unterstützt Ausnahmen

beim Mindestlohn 

Verdi Chef Bsirske wirft SPD Wählertäuschung vor 

Sonderregelungen provozieren scharfen Widerspruch

Der faule Mindestlohnkompromiss stößt auch

in der SPD auf scharfen Widerspruch 

Das ist gesetzliche Willkür bei Hungerlöhnen

Ein breites Bündnis aus Gewerkschaften, Parteien, Sozialverbänden und Kirchenvertretern hat die geplanten Ausnahmen vom Streitthema Mindestlohn heftig kritisiert. „Diese Ausnahmen wirken auf Jugendliche, Saisonarbeitnehmer und Langzeitarbeitslose diskriminierend, stigmatisierend, demütigend und sind mit unserer Verfassung nicht vereinbar“, heißt es in einer gemeinsamen Stellungnahme vom Montag. Zudem wird eine Erhöhung des geplanten Mindestlohns von 8,50 Euro deutlich vor 2018 gefordert, da die Niedriglohnschwelle bei 9,30 Euro liege. „Wählertäuschung“, „schwerer Fehler“, „löchriger Flickenteppich“: Die Gewerkschaften wettern gegen die geplanten Ausnahmen beim Mindestlohn. Die SPD spricht hingegen von einem „klugen Vorschlag“.  

Kurz vor der Abstimmung über das Gesetz für einen Mindestlohn haben die Koalitionäre dem Drängen von Branchen wie der Verlage und Landwirte nachgegeben und Zeitungszusteller und Erntehelfer von der Lohnuntergrenze von 8,50 Euro ausgenommen. Die Empörung allenthalben ist groß. Wieder einmal fühlen sich SPD Stammwähler wie schon bei der Verabschiedung und der realen Umsetzung der Agenda 2010 verraten und verkauft. „Das Nahles-Gesetz liest sich wie eine Satire auf das SPD-Wahlprogramm. Das ist Betrug an den Wählern und an den SPD-Mitgliedern“, sagte Linkspartei-Chef Bernd Riexinger der Berliner Zeitung. Verdi-Chef Frank Bsirske erklärte, der Mindestlohn sei „brutal amputiert“ worden. Hingegen verteidigte SPD-Fraktionsvize Carola Reimann den Kompromiss: „Es wird keine Branchenausnahmen geben. Überall muss 2017 ein Stundenlohn von 8,50 Euro gezahlt werden.“ Vor der für Donnerstag geplanten Verabschiedung des Mindestlohn-Gesetzes durch den Bundestag hatten Union und SPD noch verschiedene Änderungen für Praktikanten, Zeitungszusteller und Erntehelfer vereinbart. Wahrscheinlich wird auch noch der künftige Anpassungsmodus des Mindestlohns durch eine Kommission geändert. Bei einer Anhörung des Arbeitsausschusses am Montagmorgen sollen sich Experten dazu äußern. Am Dienstag beschließen die Fraktionen. Am Mittwoch dann wird das Paragrafenwerk abschließend im Ausschuss behandelt, bevor Donnerstag das Parlament abstimmt. Dann kann der Mindestlohn zum 1. Januar 2015 in Kraft treten. Tatsächlich waren in den vergangenen Wochen schon einige Ausnahmen in das Gesetz hineingeraten. Von Anfang an war klar, dass Branchen, die einen abweichenden Tarifvertrag vereinbaren, erst 2017 einen Stundenlohn von 8,50 Euro zahlen müssen. Jugendliche unter 18 Jahren sind von der Lohnuntergrenze ebenso wenig betroffen wie Langzeitarbeitslose im ersten halben Jahr ihrer Beschäftigung. Auch Pflichtpraktika von Schülern und Studenten sind ausgenommen.

In der Realität sind es nur 17 Prozent aller abhängig Beschäftigten in Deutschland, wobei sich in den westdeutschen Ländern lediglich 15 Prozent, im Osten aber ein Viertel der Arbeitnehmer über steigende Löhne freuen könnten. Unterschiede gibt es auch zwischen Frauen und Männern: Während nur zehn Prozent der Männer unter 8,50 verdienen, betrifft dies ein Fünftel der Frauen. Noch höher sind die Anteile unter Ungelernten mit 34 und Minijobbern mit 54 Prozent. Die Erntehelfer in der Landwirtschaft sollen statt 50 künftig 70 Tage sozialabgabenfrei beschäftigt werden können. Allerdings muss diese Bestimmung noch auf ihre Vereinbarkeit mit dem Europarecht geprüft werden. Außerdem soll die Anrechnung von Kost und Logis auf den Stundenlohn ermöglicht werden. Anders als zuletzt erwogen, erhalten die Verlage nun zwar keine auf fünf Jahre befristete Entlastung bei den Sozialabgaben für Minijobber, die Zeitungen austragen. Vor allem Vertreter der Union hatten sich gegen diese Subvention gesträubt. Stattdessen können die Pressehäuser aber nun auch ohne Tarifvertrag die Übergangsregelung bis 2017 nutzen. Der Stundenlohn für die Austräger darf deshalb 2015 bis zu 25 Prozent und 2016 bis zu 15 Prozent unter der gesetzlichen Marke von 8,50 Euro liegen.

Die geplanten Ausnahmen vom Mindestlohn stoßen bei den Gewerkschaften auf scharfe Kritik. „Mit der Vielzahl von Ausnahmen hat die Koalition den Mindestlohn brutal amputiert. CDU, CSU und SPD verweigern mindestens drei Millionen Menschen die 8,50 Euro“, sagte Verdi-Chef Frank Bsirske. Damit würden Millionen Beschäftigte weiterhin „der Willkür von Hungerlöhnen“ ausgeliefert. Auch der Präsident der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-Jürgen Weise, äußerte sich skeptisch. „Wenn man zu viele Sonderregelungen zulässt, wird man Widersprüche produzieren, Ausweichverhalten fördern und am Ende Unzufriedenheit ernten“, sagte Weise. Bedenken wegen angeblich drohender Arbeitsplatzverluste im großen Stil habe er nicht. Mit den immer weitergehenden Ausnahmen vom Mindestlohn werde das zentrale Projekt der SPD immer weiter zerlöchert, kritisierten die SPD-Linke und der Arbeitnehmerflügel am Montag in Berlin. Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Olaf Scholz wies die Kritik zurück. Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) habe einen klugen Vorschlag vorgelegt“, sagte Scholz am Sonntag der dpa. „Die in der Koalition verhandelten Kompromisse sind alle gut vertretbar.“

Der Bundesvorsitzende der SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA), Klaus Barthel, forderte die Rücknahme der zwischen den Koalitionsspitzen ausgehandelten weiteren Sonderregelungen. „Die angedachten weiteren Ausnahmen beim Mindestlohn belegen, dass es einigen in der Union nicht um die sachgerechte Umsetzung des Koalitionsvertrages geht, sondern um die systematische Durchlöcherung des Mindestlohnes bis zur Unkenntlichkeit.“ SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann verteidigte die geplanten Mindestlohn-Regelungen der Koalition dagegen. Die Verabschiedung der Pläne sei „ein ganz großer Schritt für mehr soziale Gerechtigkeit in Deutschland“, sagte er der Nachrichtenagentur dpa. „Das ist eine Sozialreform von historischem Ausmaß.“ Übergangsregeln etwa für Saisonarbeiter und Zeitungszusteller seien notwendig und von Anfang an verabredet gewesen. Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles räumte in der tagesschau zwar ein, dass es bei einigen Branchen länger dauere, bis der Mindestlohn gelte. Doch dies sei mit den Gewerkschaften einvernehmlich verhandelt. „Spätestens ab dem 1. Januar 2017 werden alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Deutschland 8,50 Euro pro Stunde verdienen. Das ist es, was wir versprochen haben – wir halten also Wort“, ergänzte die SPD-Politikerin.

siehe   http://www.focus.de/politik/deutschland/arbeitsmarkt-verdi-chef-koalition-hat-mindestlohn-brutal-amputiert_id_3954268.html

http://www.focus.de/regional/stuttgart/arbeitsmarkt-streitthema-mindestlohn-sozialbuendnis-gegen-ausnahmen_id_3957028.html

http://www.welt.de/newsticker/dpa_nt/infoline_nt/schlaglichter_nt/article129629493/CDU-Fuehrung-unterstuetzt-Mindestlohn-Kompromiss.html

http://www.wz-newsline.de/home/politik/inland/thomas-strobl-zum-mindestlohn-ein-sehr-guter-kompromiss-1.1678596

http://www.berliner-zeitung.de/wirtschaft/stundenlohn-ab-2015-linke-kritisiert-ausnahmen-vom-mindestlohn,10808230,27649342.html

http://www.tagesschau.de/wirtschaft/mindestlohn-120.html

http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/verdi-chef-bsirske-wettert-gegen-geplante-mindestlohn-ausnahmen-a-978193.html

http://www.mdr.de/nachrichten/ausnahmen-mindestlohn100.html

http://www.welt.de/newsticker/news1/article129592840/Verdi-Chef-kritisiert-geplante-Mindestlohn-Ausnahmen.html

http://www.stern.de/politik/deutschland/mindestlohn-gewerkschaften-empoert-ueber-ausnahmeregelungen-2120384.html

http://www.daserste.de/information/politik-weltgeschehen/morgenmagazin/politik/reiner-hoffmann-zu-mindestlohn-100.html

http://de.reuters.com/article/topNews/idDEKBN0F51P320140630

SPD-Menschen

 

siehe auch   „Vor den Latz geknallt“     http://www.hans-brakhage.de/belgaraths-turmzimmer/spd.html 

 

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