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Warum ich seit vielen Jahren nicht mehr am Ostermarsch teilnehme

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Warum ich seit vielen Jahren nicht mehr am Ostermarsch teilnehme

Es ist mal wieder soweit, die alljährlichen Ostermärsche stehen vor der Tür, geschmückt mit den uralten verstaubten Ritualen von vorgestern, der politischen Weltsicht wie aus der Steinzeit des Stalinismus, den tumben Reden unqualifizierter außerparlamentarischer „Möchte-gern-Politiker“, infiziert und durchseucht von massenhafter Heuchelei, Lügen und bornierter Weltsicht, – abseits der Realitäten in dieser Welt, was die Unglaubwürdigkeit der Organisatoren nur allzu deutlich unterstreicht.

Grundsätzlich: Der Osten ist ohne Ausnahme friedlich – der Westen ist der große Kriegstreiber in der Welt und bedroht das ehemalige Russland, jetzt Putingrad, mit immer neuen Satelitenstaaten im Rahmen der NATO.

Zugegeben, ich kann diese NATO auch nicht leiden und sehe keinen großen Sinn darin, außer den Verunreinigten Staaten von Amerika und ihrem sexistisch, rassistischen Präsidenten den hingehaltenen Arsch zu lecken, in allen bilateralen Fragen vor dem großen „Verbündeten“ den Kotau zu machen.

Aber mit immer gleicher Scheuklappenrethorik ist die Nachkriegs-Grenzverschiebung durch Zar Vladimir Putin, der Mörderische, die Annektierung und militärische Aggression gegen einen autonomen Staat und seine demokratisch gewählte Regierung in der Ukraine völlig legitim und ohne Zweifel beanstandungsfrei.

Denn in Kiev regieren jetzt die Faschisten, sagen die unbelehrbar folgetreuen Post-Stalinisten außerhalb des mörderischen Systems im ehemaligen Russland, das z.Zt. die Nachfolge des mörderischen Stalin-Regimes angetreten hat.

Natürlich regieren in Kiev jetzt die Faschisten. Wer anders, als eine faschistische Clique, würde einen zutiefst korrupten und moskautreuen Staatschef, der sein Volk um viele Milliarden bestohlen hat, durch einen Volksaufstand stürzen?

So etwas bringen nur die Faschisten fertig!

 

Zar Vladimir Putin, der Mörderische, hatte gar keine andere Wahl als schlecht getarnte putinische Elitesoldaten, gut bezahlte Söldner, Panzer und Raketen auf die Krim zu schicken um einen militärischen Konflikt zu entfachen und völkerrechtswidrig einem souveränen Staat einen großen Teil zu rauben.

Schuld war auf jeden Fall der Westen und besonders die EU.

siehe auch https://belgarathblog.wordpress.com/2017/10/02/starke-maenner-braucht-das-land-putingrad-ehem-russland/ https://belgarathblog.wordpress.com/wp-admin/post.php?post=80083&action=edit   https://belgarathblog.wordpress.com/2016/08/13/die-seltsame-kooperation-der-faschisten/     https://belgarathblog.wordpress.com/2014/09/10/keine-klare-stellungnahme-aber-durchschaubares-resume/ https://belgarathblog.wordpress.com/2014/08/06/kriecht-auf-den-knien-zu-eurem-scheis-europa/

 

Es ist jedes Jahr die gleiche gequirlte Scheiße, wobei natürlich auch die Heuchler und betonierten Utopisten der deutschen Friedensbewegung nicht fehlen wollen, die mit leichenbitterer Miene und gebleckten Zähnen auf ihrer Utopie verharren, dass Frieden nur zu erreichen ist, wenn es keine Soldaten und keine Waffen mehr gibt.

Zugegeben, eine wirklich schöne Utopie, – aber so realitätsnah wie der Rand unserer Milchstraßengalaxie. Vielleicht in 200Tausend Jahren könnte diese Utopie Wahrheit werden, aber bei der von allen Seiten verlogenen Rethorik ist das in absehbarer Zeit nicht zu erwarten.

„Freiheit ist das Recht, das zu sagen, was andere nicht gerne hören wollen …“

George Orwell

Warum ich seit vielen Jahren nicht mehr am Ostermarsch teilnehme

Die Begründung könnte ich in einem Satz zusammenfassen, – aber das würde der Bedeutung der Sache nicht wirklich gerecht werden. Deshalb habe ich mir genau überlegt, schon seit vielen Jahren und wäge es Jahr für Jahr immer wieder erneut ab, wenn mich ehemalige Freunde und Zeitgenossen, Mitstreiter gegen Unrecht und staatliche Willkür fragen, ob ich nicht doch mal wieder daran teilnehmen will. Mir ist durchaus bewusst, dass Jahr für Jahr die Teilnehmerzahlen geringer werden, dass das Interesse bei Menschen mit demokratischem, politischem Selbstverständnis nahe Null gesunken ist. Die Gründe liegen zweifellos nicht in der Demo-Müdigkeit, nicht an gesunkenem politischem Engagement, nicht am fortgeschrittenen Alter oder sonstwelchen faulen Ausreden.

Es ist dieser Mangel an Glaubwürdigkeit, der nicht nur die bundesdeutsche Friedensbewegung beherrscht,  dominiert und ad absurdum führt.

Ich habe ein gutes Gedächtnis und kann und will ungeheure Verbrechen gegen die Menschlichkeit nicht verdrängen und vergessen. Es hat mich schon vor vielen Jahren zutiefst beschämt und betroffen gemacht, dass kaum ein Mitglied der deutschen Friedensbewegung den Weg auf die Straße und zu lächerlich kleinen Demonstrationszügen gefunden hat, die dringend massive Unterstützung durch diese Friedensbewegung gebraucht hätten.

Als die serbischen Faschisten mitten in Europa ihre Schreckensherrschaft und ihren Völkermord an Bürgern des ehemaligen Jugoslawien vollzogen, sozusagen unmittelbar vor unserer Haustür, in unserer direkten Nachbarschaft. Als Heckenschützen und serbische Artillerie nach dem Vorbild der deutschen Nazis im 3.Reich gnadenlos in Sarajewo auf den wenigen geöffneten Marktplätzen auf Kinder, alte Frauen und unbewaffnete Zivilisten  schossen. Als General Mladic und Slobodan Milosevic die systematische Massenvergewaltigung bosnischer und kosovarischer Frauen und Mädchen anordneten,   General Mladic 2       Radovan Karadzic

den Völkermord in Screbrenica und im Kosovo. Als das faschistische Serbien, das nach wie vor demokratisch völlig unbelehrbar und totalitär in seinem politischen Selbstverständnis ausgerichtet ist und jetzt Mitglied der EU werden will, gegen seine politischen Gegner als erstes Land nach dem 2.Weltkrieg und dem Hitlerfaschismus wieder Konzentrationslager errichtete, – und wir wieder diese Bilder wie aus Auschwitz, Birkenau und Dachau sehen mussten, diese Bilder von spindeldürren, bis auf die Knochen ausgemergelten KZ-Insassen, die die Hölle auf Erden erlebt und zu einem großen Teil nicht überlebt haben.

Wo war die deutsche und europäische Friedensbewegung, wo der scharfe, entschlossene und lautstarke Protest?

Ich habe ihn nur ganz spärlich und sporadisch durch wenige Aufrichtige erlebt und daran teilgenommen. Aber ehemalige Freunde und Mitstreiter habe ich dort keine gesehen. Erst als die NATO sich gezwungen sah – viel zu spät und nach zig-Tausenden Ermordeten – gegen das faschistische Serbien vorzugehen, mit Kampfflugzeugen, Bomben, Panzern und Soldaten dem faschistischen Terror ein Ende zu bereiten, – da war die Friedensbewegung wieder verlogene Parolen schreiend auf der Straße und ausgesprochen zahlreich und massiv. Denn das durfte ja auf keinen Fall sein, dass die USA dominierte NATO das faschistische Serbien bombardierte und eine Möglichkeit des Überlebens für zig-Tausende KZ-Insassen im Kosovo schuf.

Ja, es stimmt, es war zu spät, viel zu spät, viel zu lange haben sich die Weltgemeinschaft und die Europäer – wie bei Hitler und seinen Massenmördern – von den serbischen Faschisten auf der Nase herumtanzen und sich wie ein tumber Tanzbär am Nasenring vorführen lassen. Dabei sollten wir aus der Geschichte hinreichend gelernt haben, dass Terrorregime nicht durch diplomatische Protestnoten und Konsultationen aufzuhalten sind, dass es keine Verhandlungen darüber geben kann und darf wie viele Hunderttausend politische Gegner ein Regime ermorden darf, ehe demokratische Staaten und Armeen eingreifen und dem Völkermord ein Ende setzen.

Wir haben eine demokratische Verpflichtung – und ganz besonders die Menschen mit einem demokratischen, politischen Selbstverständnis in Europa und allen freien, nicht diktatorischen Staaten – solchen Völkermord nicht hinzunehmen, niemals zu akzeptieren, – erst recht nicht, wenn uns problemlos die militärischen Waffen und Möglichkeiten zur Verfügung stehen, um ihn zu beenden. Das ist zweifellos nicht die Ultima Ratio und nicht immer durchführbar, auch wenn es noch so wünschenswert ist. Ein einziger ganztägiger, großer Bombenangriff auf Belgrad mit imenser Zerstörungskraft hätte den Krieg ins Heimatland der serbischen Faschisten getragen und den Tod von zig-Tausend Menschen aus dem ehemaligen Jugoslawien verhindern können. Denn auch das wissen wir aus der jüngsten Geschichte: Dass Faschisten immer nur solange als große Kriegshelden erscheinen, wenn sie auf unbewaffnete, widerstandsunfähige Zivilisten schießen können. Treffen Sie dagegen auf einen wehrfähigen Gegner, eine entschlossene Armee, die den Krieg in die eigene Heimat trägt, wo Tausende unter den Folgen zu leiden haben und sterben, – dann erstirbt das scheinbar so national patriotische Heldentum sehr schnell und der Krieg findet ein blutiges Ende.

Den Tod und die Ermordung dieser Menschen hat auch die europäische und bundesdeutsche Friedensbewegung zweifelsfrei mitverschuldet, muss sie sich zurechnen lassen,- deshalb sind die Hände der Mitstreiter aus der deutschen Friedensbewegung dick mit Blut verkrustet. Und die serbischen Faschisten führen nach wie vor ihre großnationalistische ethnische Säuberungspolitik durch  –  siehe  http://www.n-tv.de/politik/Serben-blockieren-Grenzuebergang-article10392366.html und blockieren einen dauernden Frieden auf dem Balkan.

Wo bleibt der protestierende Aufschrei der bundesdeutschen und europäischen Friedensbewegungen gegen das menschenverachtende, faschistische China, –   080802_olympia_gross

z.B. sehr medienwirksam und öffentlichkeitswirksam während der Olympischen Spiele im faschistischen China oder während der Frankfurter Buchmesse, als das faschistische China Ehrengast der Buchmesse war –  gegen die willkürlichen Verhaftungen, Verfolgungen und Ermordungen von Regimegegnern, nicht nur in Tibet?

Da war die weltweite Aufmerksamkeit auf das faschistische China gerichtet, da war die beste Gelegenheit Klartext zu reden und diese Politik der systematischen Menschenverachtung anzuklagen – siehe  http://www.hans-brakhage.de/belgaraths-turmzimmer/china-1.html  und folgende Seiten – und der Friedensbewegung wieder Glaubwürdigkeit zurück zu geben.

Wir beklagen und erinnern völlig zu Recht die mehr als 6 Millionen Ermordeten aus den Konzentrationslagern der Nazis, wir schulden ihnen nach wie vor unser Nichtvergessen. Ich will hier nicht wechselseitig gegenrechnen und die Opfer des Hitlerfaschismus kleinreden, – doch das ist immer noch wesentlich weniger grauenhaft als die – nach Einschätzung von sachkundigen Historikern – etwa 70 Millionen Toten im faschistischen China während der Kulturrevolution, verschuldet durch den selbsternannten, skrupellosen „Gott-Kaiser“ und nachweislichen Kinderschänder Mao Tse Dong, der sich so gerne minderjährige Mädchen zuführen ließ, um sie zu entjungfern.

Wer einmal eine Podiumsdiskussion mit entkommenden Opfern des Massenmordes in Tibet miterlebt hat, das immer noch unauslöschbare Trauma durch eine chinesische Sondereinheit, deren einzige Aufgabe es war und ist systematische Massenvergewaltigungen durchzuführen und Menschen unter ärztlicher Aufsicht bei lebendigem Leib und ohne Betäubung an Organen auszuschlachten, – der wird das nie wieder vergessen – und fragt sich: Warum protestiert die Friedensbewegung nicht dagegen?  Genauso wenig wie die aus Tibet herausgeschmugelten Videobeweise von Scharfschützen, die an der Grenze zu Indien ganz gezielt und eiskalt tibetische Flüchtlinge wie Schneehasen abknallen und liquidieren.   chinaboycott

Nicht nur ich habe die bundesdeutsche, europäische und internationale Friedensbewegung immer auch als ein Forum und eine Gemeinschaft gegen Faschismus jeglicher Couleur und mörderische Menschenverachtung verstanden, wie er eben typisch ist für den international agierenden neuen Faschismus, der schon lange nicht mehr auf das Nazi-Regime Deutschlands definiert werden kann. Faschismus ist ein Ausdruck von Herrenmenschen-Wahn, von abgrundtiefer, gewissenloser Menschenverachtung und völliger Gleichgültigkeit gegenüber dem Menschenleben. Eine Terminologie, wie wir sie heutzutage leider wieder im ehemaligen, nach Freiheit und Demokratie dürstenden und jetzt wieder zerschlagenen Russland, im post-stalinistischen Putingrad unter der zynischen Herrschaft des  Völkermörders und Kriegsverbrechers Zar Vladimir Putin, der Mörderische,

 

aber auch in zahlreichen islamischen Staaten finden und miterleben müssen. Besonders die bundesdeutsche Friedensbewegung hat sich zum Arschlecker, zum Steigbügelhalter und Helfershelfer dieses neuen internationalen Faschismus missbrauchen und  degradieren lassen.

 

Nicht unerwähnt sollen hier auch die etwa 100 Millionen chinesischen Wanderarbeiter, die als rechtlose Sklaven unter menschenunwürdigen Lebensbedingungen jenen Wohlstand und das Wirtschaftswachstum erwirtschaften, den die chinesischen Parteiführer mit ihrer Prunksucht und persönlichen Bereicherung üppig verprassen. Was bis heute an Protesten gegen das faschistische China inszeniert wurde, war und ist kaum bemerkbar und nicht Teil der Friedensbewegung.

Wo bleibt der Aufschrei der Menschen mit politisch demokratischem Selbstverständnis in der Friedensbewegung gegen den systematischen Völkermord und die Vernichtung kultureller Identität in zahlreichen Staaten des islamischen Faschismus?

Dass der Krieg gegen Irak weitaus andere Gründe hatte, als uns die Politiker der „Koalition der Willigen“ unter der Führung des Kriegsverbrechers und Völkermörders George W. Bush vorgelogen haben, ist inzwischen eine hinreichend bekannte Tatsache. Aber es kam kaum Protest, als der Massenmörder Saddam Hussein mit Gasbomben kurdische Dissidenten und die Bevölkerung ganzer Dorfgemeinschaften ermorden ließ, als seine islamfaschistische Armee Kuwait überfiel. Zweifellos ist Kuwait ein totalitärer islamistischer Herrschaftsstaat mit untragbaren Gesellschaftsstrukturen. Aber der Protest der Friedensbewegung kam erst, als eine militärische Allianz versch. Staaten die Befreiung Kuwaits von Saddams Willkürherrschwaft erzwang, – und nicht wegen der gigantischen Umweltschädigung, weil die Truppen des despotischen irakischen Diktators die Ölfelder in Brand steckten. Verlogen und heuchelnd hieß die Parole jetzt: Kein Blut vergießen für Öl. Aber die zahlreichen von irakischen Soldaten ermordeten Kuwaitis und Bewohner des Emirats, haben ebenfalls geblutet, denn es waren Menschen – und Saddam Hussein ging es unbestreitbar allein um das kuwaitische Öl.

Gegenüber der römisch-katholischen Kirche nennt man so eine Geisteshaltung – völlig zu Recht – pure Heuchelei.

Es wird immer wieder verdrängt, dass weltweit weitaus mehr tote Muslime, Frauen, Kinder, Greise und Männer den Kriegsverbrechern und Völkermördern der alKaida, der Taliban-Faschisten, Hizbollah und Hamas zuzurechnen sind, die sich ganz offiziell mit dem Hitlergruß begegnen und Ehre erweisen, – 

hisbollah_hitlergruss

auch in Mali, wo wieder einmal, wie z.B. in Hamastan (ehem.Gaza) oder Pakistan Kindersoldaten missbraucht werden zur systematischen Ermordung von Muslimen. Ganz abgesehen von der systematischen Ermordung von Kindern durch Taliban-Faschisten in Afghanistan, weil das unter andersgläubigen Muslimen den größten Horror und Terror auslöst.  

Wie kann ein Mensch, der sich einer Friedenspolitik verschreibt diesen massiven Völkermord in allen islamfaschisten Staaten einfach ignorieren und negieren?

Seit wann versteht sich die bundesdeutsche und europäische Friedensbewegung als Solidaritätsorganisation zu den neuen islamischen Nazis / Faschisten?   Taliban verlassen Pakistans Buner-Distrikt

Wie können wir ernsthaft mit islamischen Faschisten Verhandlungen anstreben?

Hätten dann die Alliierten des 2.Weltkriegs nicht auch Verhandlungen mit Hitler und seinem Regime darüber führen müssen wie viele Juden, Kommunisten, Sozialdemokraten, Sinti und Schwule, wie viele slawische „Untermenschen“ sie ermorden dürfen?

Dazu schweigt die bundesdeutsche Friedensbewegung eisern, klagt aber – völlig zu Recht – die Waffenlieferung an Saudi Arabien an und verschweigt dabei wohlwissend, dass Saudi-Arabien ein islamfaschistischer Terrorstaat und finanziell massiver Unterstützer des weltweiten islamischen Faschismus und Terrorismus ist, ein Land in dem Frauen nicht einmal allein auf die Straße gehen oder Auto fahren dürfen, in dem es aber völlig normal und durch die Sharia Gesetz ist, dass reiche alte Männer als „Kinderficker“ minderjährige Mädchen heiraten und missbrauchen können.

Stattdessen müssen potenzielle Sympathisanten der bundesdeutschen Friedensbewegung lesen, dass eine Nicht-Einmischung durch die freien Völker in den syrischen Bürgerkrieg gefordert wird, wo gerade der islamische Faschist Bashar alAssad den weitgehenden Völkermord am eigenen Volk, an Frauen, Kindern, Greisen und Männern mit brutalsten Mitteln durchexzerzieren lässt.

Etabliert sich hier die bundesdeutsche Friedensbewegung direkt als schlecht verschleierte Tarnorganisation des islamischen Faschismus?

Auch hörte oder las ich noch nie ein Wort gegen den hier längst alltäglich gewordenen islamischen kleinen Terror in der europäischen und bundesdeutschen Zivilbevölkerung durch die neuen Herrenmenschen der Salafisten / Terroristen, die uns Einheimische menschenverachtend als ungläubige „Kuffar“ (Lebensunwerte) und „Dhimis“ (Unterworfene – Sklaven – Beherrschte) diffamieren, die nicht verschleierten Mädchen und Frauen als Huren, ihre ungehorsamen Töchter und Ehefrauen auf brutalste Weise verprügeln, mit Säure verätzen oder ermorden, sie in mobile Gefängnisse aus Tschador, Burkha und Nikab sperren, weil nach islamistischem Grundverständnis Frauen wert- und rechtlose Lebewesen sind – Zitat: „Ein Huhn ist kein Vogel – eine Frau ist kein Mensch“

Ich habe noch kein einziges Plakat gesehen oder einen Protest vernommen gegen den vollgefressenen Junior-Diktator Kim Jong Un und sein faschistisches Militärregime in Nord-Korea, der sein eigenes Volk in den Hungertod treibt, international immer mehr isoliert und jetzt mit allen Mitteln einen Atomkrieg anzuzetteln versucht, – während die bundesdeutsche Friedensbewegung auf diesem Auge seit vielen Jahren völlig erblindet lediglich – ebenfalls zu Recht – die Abschaffung aller Atomwaffen in Deutschland und Europa fordert.

Das ist infam und verlogen.

Ich könnte das jetzt noch viele Seiten lang fortsetzen, habe zahlreiche Artikel dazu geschrieben und veröffentlicht, – und unterstelle der Friedensbewegung eine nicht geringe Mischuld durch ihr konsequentes Schweigen an diesen eklatanten Menschenrechtsverbrechen. Auch das sollte in absehbarer Zukunft einmal vor dem Menschengerichtshof in Den Haag erörtert und evt. sogar angeklagt werden.

Deswegen ist die bundesdeutsche Friedensbewegung völlig unglaubwürdig geworden, – nicht nur bei mir, deswegen kommen u.a. immer weniger zu den jährlichen Ostermärschen, auch ich nicht, denn die Aktivisten der Friedensbewegung glauben scheinbar noch immer völlig ignorant, die Menschen in unserem Land wären zu blöde um diese Zusammenhänge zu erkennen.

Das sind sie aber nicht, sie wenden sich – leider – nur schweigend ab, statt lautstark gegen dieses Verbrechen durch Verschweigen zu protestieren und die Führung der bundesdeutschen Friedensbewegung zur Verantwortung zu zwingen. Als inaktiver Friedensaktivist, der es nicht mehr mit seinem Gewissen verantworten kann am alljährlichen Ostermarsch teilzunehmen, unterliege ich bereits einem unumgänglichen Zwang, denn ich bin durch die Aktivitäten der bundesdeutschen Friedensbewegung gezwungen mich fremdzuschämen für so viel verlogene Heuchelei.

Nachtrag:

Der 1.Mai ist schon lange nicht mehr allein der Tag des Gedenkens an die „Arbeit“ oder der Solidarität mit den Arbeitnehmern, die in Niedriglohngruppen und Mini-Jobs, in Zeitarbeitsfirmen und der ständigen Bedrohung ihrer Arbeitsplätze durch Verlagerung ins billige Ausland außerhalb der EU, in mindestens einem Vollzeitjob vergeblich versuchen ihre Familien halbwegs angemessen zu versorgen und zu ernähren. Dass das immer schwieriger und kaum noch zu schaffen ist, ist längst ein offenes Geheimnis,  –  weswegen viele einen miserabel bezahlten Zweit- und Drittjob haben, unter Depressionen und Selbstzweifeln leiden, sich ausgebrannt fühlen. Der Arbeitsmarkt in der globalisierten Welt ist eben nicht viel mehr als ein menschenverachtender Sklavenmarkt mit dem berüchtigten Raubtierkapitalismus. Darüber darf man dann am 1.Mai offen diskutieren, sich beschweren und dagegen demonstrieren, ehe man am nächsten Tag in den gleichen Irrsinn resignierend zurückkehrt. 

Es ist der Tag der streitbaren Gewerkschaften, die angeblich die Interessen eben jener Arbeitnehmer vertreten und nicht nur bei Opel in Bochum über die Köpfe ihrer vertretenen Arbeitnehmer einsame Entscheidungen mit einem internationalen und ebenso unfähigen Konzernmanagement zu ihren Ungunsten mit dem endgültigen Verlust des Arbeitsplatzes vereinbaren. Schon seit Jahren wird gemunkelt, dass DGB als Abkürzung für „Der Große Beschiss“ stünde. Ich kann gut verstehen, dass nicht erst seit Opel Bochum viele Metallarbeitnehmer der IG Metall den Rücken kehren, denn in eine Organisation, die nicht ihre Interessen vertritt, sind sie längst durch ihren befristeten Arbeitsvertrag eingebunden. Dazu brauchen Sie nicht zusätzlich die IG Metall.

Aber am 1. Mai gibt man sich verbal kämpferisch  –  und weiß dabei genau, dass die seit vielen Jahren durch die von Sozialdemokraten eingeleitete Reform des Arbeitsmarktes mit dem Ziel der Niedriglohngruppen und der Verarmung immer größerer Gesellschaftsgruppen ein Hauptgrund für diese Massenverelendung ist. Die Leute gehen zur Kundgebung, geben sich „kämpferisch“ und marschieren anschließend zur Budenstadt der 1.Mai Präsenzen aus Parteien und allen denkbaren Sozial-Organisationen unserer Gesellschaft. Dort kriegt man dann völlig überteuerte, winzige Sand- und Obstkuchen, ebenso überteuerten Kaffee, verkokelte DGB-Solidaritätswürstchen, massenhaft bunte Flyer zur Vermittlung gesellschaftspolitischer Inhalte und Standpunkte, musikalische Unterhaltung durch Sambamusik und Folklore aus allen möglichen 3.Welt-Staaten, inklusive Tanzdarbietungen, – und kann sich wohlfühlen im Kreise Gleichgesinnter.

Tut man aber nicht, das mit dem Wohlfühlen war, ist und bleibt immer nur sehr begrenzt und oberflächlich, – denn auch hier treten die ideologischen Konkurrenzen und Feindseligkeiten offen zutage.

Aber darauf will ich jetzt gar nicht eingehen.

Hier trifft man vor allem ehemalige Zeitgenossen und Weggefährten, denen man eigentlich nie wieder begegnen wollte, natürlich einen Stand des linken Buchladens, die völlig zerstrittenen und „konterrevolutionären“ Vertreter der übrig gebliebenen K-Gruppen wie MLDP und DKP, noch immer engstirnig dogamtisch bornierte Betonköpfe und kalte Krieger der Weltrevolution, mit 20 Jahren Zeitabstand ebenso eigenständig denkunfähig wie in vergangenen Tagen, die sogenannte Linke selbstverständlich auch, – nicht zu vergessen die Piraten, die längst eine völlig neue Dimension des unmenschlichen, hasserfüllten Umgangs mit- und untereinander im Internet und der Öffentlichkeit gefunden haben.

Und natürlich ist auch die regionale Friedensbewegung präsent.

Da trifft man dann jene wieder, die man aus vielen jahren kennt, inzwischen gealtert, geistig zubetoniert und völlig erstarrt, immer noch mit den gleichen ideologischen Floskeln und Phrasen,  die sich scheinbar auch in einer Million Jahren nicht ändern werden. Die einstmals zotteligen Haare und Rauschebärte sind unverändert, nur inzwischen ziemlich ergraut, die früher schon ungepflegten Zähne weisen mittlerweile gräßlich aussehende Ruinenlandschaften eines Gebisses auf. Aber ihre Träger besitzen nicht dieses unverkennbar unterhaltsame Understatement von ZZ Top, sondern diese ideologische Unbelehrbarkeit und dogmatisch verbissene Verharren in einer „Wahrheit“, die schon längst keine mehr ist.

Nur sind sie völlig unfähig das wahrzunehmen,  –  denn wenn sie es wenigstens versuchten, würde ihr realitätsentfremdetes Weltbild sie wahrscheinlich in den Wahnsinn entgleiten lassen.

Natürlich wird dieser Artikel – siehe oben – ein Gesprächsstoff, kaum dass man mich geortet hat. Denn die ehemaligen Genossen, die nie welche waren, beobachten diese „Abweichler“ aus den ehemals eigenen, dicht geschlossenen Reihen wie Buchhalter der Revolution sehr genau, – und dieser Artikel hat mir schon vorher eine Menge Resonanz gebracht, zwischen Zustimmung und Hass-mails.

So etwas wird nicht gut geheißen, das ist purer Verrat an den ehemalig gemeinsamen Zielen, die niemals wirklich gemeinsam waren. Und ich erfahre Erstaunliches, nicht ganz unvermutet und unbekannt, aber auch nach so vielen Jahren noch immer erstaunlich.

„Das Ziel, die Arbeit und das Engagement der Friedensbewegung gilt nicht in erster Linie dem Aufzeigen von Konfliktherden in aller Welt, sondern der anzustrebenden Nicht-Existenz von Soldaten aller Art in allen Völkern und Staaten der Menschheit.“  

Das ist dann ungefähr genauso realistisch wie ein 6er im Lotto incl. Spiel 77 oder die Landung von außerirdischen Spezies am 2.Mai auf der Erde.

„Nur weil die Friedensbewegung zu einem Konflikt keine Stellung bezogen hat, heißt das noch lange nicht, dass es keine Stellung dazu gibt. Es ist nicht Aufgabe der Friedensbewegung solche militärischen Konflikte zu kommentieren und aufzuzeigen und sich überall einzumischen.“

Aber genau das tut doch die Friedensbewegung, wo immer die USA und andere sogenannte westliche Staaten in solche Konflikte involviert sind, von Afghanistan, über Irak bis irgendwo in Afrika. Nur zu den Massenmördern in Darfur hat sich lediglich die Gesellschaft für bedrohte Völker und Amnesty positioniert,  –  die Friedensbewegung nicht.

„Unser Engagement bleibt und ist die Entmilitarisierung der gesamten Menschheit …“

Ja, das hatten wir schon, völlig unrealistisch.

Außerdem habe es im serbischen Machtbereich niemals Konzentrationslager gegeben, das war alles nur westliche Propaganda, um den zerbrechenden Staat Jugoslawien weiter zu destabilisieren und die Serben zu stigmatisieren.

Das ist merkwürdig, denn selbst viele serbische Nationalisten gestehen inzwischen diese Existenz jener Konzentrationslager öffentlich ein.

Eine systematische und industrielle Ermordung von politisch militärischen Gegnern wie unter Hitler und dem 3.Reich, das war absolut einmalig in der Geschichte der Menschheit, hat es nie wieder bis heute gegeben.

Das stimmt, dem kann ich nur zustimmen, die Mühe haben sich die serbischen Faschisten nicht gemacht, sie haben kein Geld für die industrielle Ermordung und ethnische Säuberung aufgewendet, sie haben in ihren Konzentrationslagern ihre Gefangenen aus Männern, Frauen und Kindern schlicht erschossen oder einfach verhungern lassen, haben die Frauen systematisch und brutal vergewaltigt, ehe man ihnen die Kehlen durchschnitt.

Das ist unbestreitbar keine industrielle Vernichtung von Menschen, also kein Völkermord.

Und das mit Mao und der Kulturrevolution und den 70 Millionen Ermordeten ist lediglich westliche Gräuelpropaganda, Tibet war immer schon eine Teilrepublik Chinas. Ja, da befinden sich die Historiker wohl in einem völligen Irrtum, wenn sie etwas völlig anderes geschichtlich nachweisen können und selbst die chinesische sogenannte kommunistische Partei die kinderschänderischen Verbrechen Mao Tse Dongs nicht mehr bestreitet.

Das ist alles nur westliche Gräuelpropaganda.

Dass selbst Daniel Cohn-Bendit, einstmals das Schreckgespenst der kleinbürgerlichen Gesellschaft und scharfzüngiger Vordenker und Ideologe der 68er Bewegung heutzutage als Mitglied des Europa-Parlaments China als das neue Großreich des weltweiten Faschismus bezeichnet, belegt  –  nach Meinung meiner Diskussionsgegner  –  lediglich die Tatsache, dass er wie viele Grüne schon immer ein Befürworter für militärisches Engagement und Kriegseinsätze der Bundeswehr in aller Welt ist, ein reaktionärer Kriegstreiber der übelsten Art.

Irgendwie ist diese Erkenntnis völlig an mir vorbeigegangen,  –  glaube ich eine Sekunde lang.

Systematische Massenvergewaltigungen, brutalste Folter und Ermordungen von Pekinger Regimegegnern / Dissidenten in Tibet,  –  alles nur westliche Gräuelpropaganda um linke politische Bewegungen zu diskreditieren.

„Das Ziel, die Arbeit und das Engagement der Friedensbewegung gilt nicht in erster Linie dem Aufzeigen von Konfliktherden in aller Welt, sondern der anzustrebenden Nicht-Existenz von Soldaten aller Art in allen Völkern und Staaten der Menschheit. Unser Engagement bleibt und ist die Entmilitarisierung der gesamten Menschheit …“  

Wie gesagt, diese gebetsmühlenartige Wiederholung irrationaler Utopien hatten wir schon, völlig unrealistisch und lebensfremd, ohne jeden Bezug zur Wirklichkeit unserer weltweiten Staatengemeinschaft. Es ist die aktive Unterstützung mörderischer Kriegsverbrechen durch nebulös verschleiernde, vorgeblich politisch motivierte Untätigkeit, wenn sich sogenannte „Friedens-Aktivisten“  darauf berufen jeglichen Einsatz von Soldaten und widerstandsfähigen Kämpfern gegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord strikt abzulehnen. Das ist das Gleiche, als würde die bundesdeutsche Friedensbewegung zwar die Existenz von KZ´s und ihre schwerst misshandelten Insassen zur Kenntnis nehmen, aber jegliche Einmischung gegen das Unrecht verweigern und die Hände in Unschuld waschen, so wie einst Pontius Pilatus  –  und dabei noch  Zyklon B. zur Ungezieferbeseitigung an eben diese KZ´s  liefern, angeblich ohne zu ahnen, wozu es in Wirklichkeit benutzt wird.  

Denken wir doch mal nur ansatzweise diese welt- und lebensfremde Utopie einer konsequenten weltweiten Friedensbewegung mit ebenso strikter Nichteinmischung in militärische Konflikte und Unrechtsregime nur ansatzweise zu Ende, mit einem kleinen geschichtlichen Rückblick auf unsere jüngste Vergangenheit, die so vielen schon so unendlich fern erscheint. Wo stünden wir denn heute, hätten sich die Alliierten nicht mit einem gigantischen Blutzoll und Millionen Toten militärisch gegen das deutsche 3.Reich und die Hitlerfaschisten engagiert?

Es gäbe keinen Euro, sondern die Reichsmark mit aufgedrucktem Hitler-Bildnis, – aber ein geeintes Europa unter der Herrschaft des Hitler-Nachfolgers als neuer Führer und europäischer Kanzler. Israel würde nicht existieren, kein Palästinenserproblem, das jüdische Volk wäre bis auf eine verschwindende Minderheit irgendwo in sicheren freien Reststaaten ermordet, vergast und ausgelöscht. Deutsche Soldaten hielten zum Hitler-Geburtstag ihre traditionelle machtstrotzende Militärparade in London, Paris, Moskau und Berlin ab. Das deutsche Reich hätte seine Grenzen im Westen in Irland, im Osten im Ural, im Norden am Polarkreis, im Süden in den ehemals arabischen Staaten mit ihren gigantischen Ölvorkommen. Es gäbe keine 70 Millionen ermordete Chinesen durch den kinderschänderischen Mao Tse Dong, sondern 400 Millionen tote Chinesen durch die Herrschaft des kaiserlichen Japan. Den Vietnam- und Korea-Krieg hätte es niemals gegeben, denn die Ausdehnung des japanischen Kaiserreiches würde alle diese Völker und Staaten miteinschließen, – incl. der Ermordung und dem Holocaust von ca. 100 Millionen Koreanern, die zusammen mit den Chinesen von den Japanern genauso gehasst wurden, wie die Juden von Hitler und Konsorten. Wir lebten zwar unter der ständigen Knute einer allmächtigen und alles überwachenden GeStaPo und der geballten Staatsmacht der SS, aber ich hätte vermutlich durch meinen Vater eine glänzende Karriere in der NSDAP absolviert, wäre vielleicht wie er SS-Sturmbannführer geworden. Der neue Reichsführer verfügte über eine unvorstellbare Macht durch militärische Rüstung und Forschung der deutschen Wissenschaft und ließe durch seinen Generalstab die noch nicht umgesetzte Eroberung und Besetzung des amerikanischen Kontinents bis ins Detail planen. Wir lebten in einem erzwungenen Frieden seit mehr als 30 Jahren, mit Hunderten Millionen Toten als geschichtliches Erbe.

Eine grauenhafte Vision,  –  und die ist nur zkizziert, längst nicht vollständig.

Ich habe längst eingesehen, dass diese Diskussion absolut nichts bringt  –  und es liegt mir auch völlig fern diese verblendeten ehemaligen Weggefährten von dieser meiner Sicht der Realitäten zu überzeugen. Eine Gewissheit immerhin nehme ich von diesem Tag des 1.Mai unbestreitbar mit: Frieden ist weit mehr, als die illusionistische Leugnung von barbarischer, totalitärer Gewalt durch Unrechtsregime, mehr als die Nichtexistenz oder Nichtanwesenheit von Armeen und Soldaten, und auch viel mehr als eine rigorose, konsequente  Nichteinmischung in eskalierten Völkermord. Die deutsche und internationale Friedensbewegung trägt eine – zumindest moralische – Mitschuld am Elend von Millionen Opfern und Toten der Willkürherrschaft und des erbarmungslosen Terrors in dieser Welt, sie ist besudelt und öffentlich angeklagt als ignoranter Steigbügelhalter für Völkermord, Massenvergewaltigungen und Konzentrationslager.  Durch ihr politisches Nicht-Handeln macht sie zu einem wesentlichen Teil derartige Kriegsverbrechen für solche Massenmörder überhaupt erst möglich. 

Mir ist einfach nur kotzübel von so viel bornierter Ignoranz.

Die Welt braucht wieder Ghettos für rechtlose „Untermenschen“

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Die Welt braucht wieder Ghettos für rechtlose „Untermenschen“

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Die Welt braucht wieder Ghettos und Konzentrationslager für rechtlose  “Untermenschen”

Welches Land wäre dafür besser geeignet als das faschistische China?

Mehr Kontrolle wegen steigender Kriminalität

Peking zäunt Wanderarbeiter ein

Wanderarbeiter – die sklavenartigen Verlierer des chinesischen Wirtschaftswunders

Wanderarbeiter in Peking werden oft als Menschen zweiter, sogar oft als Menschen dritter Klasse behandelt, verdienen wenig und leben in ärmlichen, menschenunwürdigen Verhältnissen. Von den alteingesessenen Pekingern werden sie immer wieder für steigende Kriminalitätsraten verantwortlich gemacht. Deshalb ist man an den Stadträndern von Peking, wo zehntausende von Migranten in Billigunterkünften und Slums leben, den brasilianischen Favelas nicht unähnlich, jetzt auf eine neue Idee gekommen, wie man den Zuzug besser kontrollieren kann. Die Wohnsiedlungen der ohnehin weitgehend rechtlosen und brutalst ausgebeuteten Wanderarbeiter ohne reale Zukunftsperspektiven werden mit Zäunen umgeben – und die Bewohner streng bewacht und kontrolliert. Da kommen unwillkürlich Erinnerungen an das Warschauer Ghetto hoch.

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Das Dorf Dasheng am Südrand von Peking – abseits einer vielbefahrenen Durchgangsstraße leben rund 400 Einheimische und über 2000 Migranten aus allen Teilen Chinas auf engstem Raum zusammen. Kinder spielen, in winzigen Geschäften wird Gemüse verkauft. In den einstöckigen Häusern teilen sich mehrköpfige Familien oft nicht mehr als ein einziges Zimmer. Der Zugang zum Dorf wird rund um die Uhr streng kontrolliert. Besucher müssen sich an großen Eisentoren registrieren lassen. Abends werden alle Tore – bis auf eins – geschlossen. Auch wer raus will, wird überprüft. „Das ist doch gar nicht schlecht“, sagt einer der Wanderarbeiter aus der ostchinesischen Provinz Anhui, der seit acht Monaten in Dasheng lebt, „man braucht einen Ausweis, um rein- oder rauszukommen. Ohne Ausweis, lässt man dich nicht durch. Das hilft gegen Diebe.“

In den Straßen des Dorfes patrouillieren junge Männer in schwarzen T-Shirts und erinnern fatal in ihrer Aufmachung an die SS-Schergen im Warschauer Ghetto. Schlagstöcke baumeln an ihren Gürteln. Überwachungskameras kontrollieren die Straßen. Dorf-Vorsteher Li Wujiang verteidigt die Sicherheitsmaßnahmen – das Dorf sei weiterhin offen für alle, sagt er. „Wir verweigern niemandem den Zuzug oder diskriminieren Wanderarbeiter“, sagt Li. „Wirtschafts-Immigranten“ – und damit meint er jene armen, sklavenartig gehaltenen Menschen aus anderen Teilen Chinas – „sind wie Familienmitglieder für uns“– sie sind Teil der Gemeinschaft, wie neue Bürger“.

Aber schon seit geraumer Zeit werden die Millionen von Wanderarbeitern, die in Peking ein Auskommen suchen, für die steigende Kriminalität verantwortlich gemacht. In anderen Teilen Pekings will man fliegende Händler und andere Kleinunternehmer aus der Stadt drängen. Peking, so das Argument, gerät an die Grenzen seiner Ressourcen. Dabei haben Wanderarbeiter nicht den gleichen Anspruch auf Sozialleistungen oder Gesundheitsversorgung. Viele Schulen weigern sich, Kinder von Wanderarbeitern aufzunehmen. Doch gleichzeitig braucht die Stadt die billigen Arbeitskräfte vom Land, die in den Fabriken am südlichen Stadtrand für Billiglöhne arbeiten. China hat z.Zt. mehr als einhundert Millionen nahezu rechtlose Wanderarbeiter, die unter unmenschlichen Bedingungen leben, eigentlich mehr vegetieren, die jenen Reichtum erarbeiten, denn die neuen Superreichen und die korrupten Parteikader mit Luxus wieder verprassen. „Sie brauchen uns, damit sie Geld verdienen können“, sagt dieser junge Mann aus dem nordostchinesischen Harbin. „Es ist letztendlich unmöglich den Zuzug zu kontrollieren. Und wenn sie es doch versuchen, dann wird das Auswirkungen auf die Wirtschaftsentwicklung haben.“

Die Menschen in Dasheng nehmen die strengen Ein- und Ausgangskontrollen relativ gelassen, denn mehr als 60 Jahre erbarmungslose Diktatur und staatliche Willkür / Kontrolle haben unauslöschbare Spuren bei den Menschen hinterlassen. Um der Armut auf dem Land zu entkommen, sind sie bereit, sich auch unter schwierigsten und menschenverachtendsten Umständen in Peking durchzuschlagen. Fu Xinai aus Henan lebt seit ein paar Jahren in Peking. „Mein Mann arbeitet jetzt als Taxifahrer, es geht uns gut, die Mieten hier draußen sind niedrig – gerade mal 10 Euro im Monat. Das Leben ist besser als zuhause. Und wenn wir Freunde besuchen wollen, können wir ja raus – und sie können sich am Eingang registrieren lassen und reinkommen.“ Aber man wird den Eindruck nicht los, dass das Dorf die Menschen abends einschließen und den Zuzug von weiteren Wanderarbeitern halt doch unterbinden will.

Nein, sagt Dorfvorsteher Li abwehrend, aber dann macht er doch ein ungewolltes Zugeständnis: „Unser Dorf ist schon voll; wir haben ja nur diese Häuser, mehr Migranten können hier einfach nicht leben. Wenn kein Platz ist, werden sie auch nicht kommen. Bereits 16 Dörfer im Süden Pekings haben Zäune und Tore wie in Dasheng errichtet – und es werden immer mehr.“ Die Pseudo-Kommunistische Partei Chinas propagiert das neue System als Mittel gegen die Kriminalität. Doch Kritiker sagen, man können die wachsende Kluft zwischen Arm und Reich nicht mit Sicherheitskameras und Vorhängeschlössern lösen. Letztendlich müsse man die Lebensbedingungen für die Wanderarbeiter verbessern. „Statt viel Geld für die Zäune auszugeben“, grummelt ein entnervter Wanderarbeiter, „sollte man doch lieber die öffentlichen Toiletten und schlechten Straßen in den Migranten-Siedungen reparieren.“

siehe            http://www.tagesschau.de/ausland/wanderarbeiter102.html

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Es ist das jahrhunderte alte Spiel aus Macht und Ohnmacht …

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Es ist das jahrhunderte alte Spiel aus Macht und Ohnmacht …

Neue Flagge Chinas 1a

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… eingeübt über zahllose Generationen und weiter vererbt, vernebelt mit dem Argument, dass es zu dieser Zeit noch gar keine Faschisten gegeben habe.                                                                                                                  

Aber Faschismus ist keine Frage einer Epoche, sondern des unmenschlichen Verhaltens einer Clique der Allmächtigen aus tiefster Menschenverachtung, Mordlust, Machtgier und totaler Ignoranz gegenüber Schwächeren, Menschen, die sich nicht zu wehren vermögen. Das war unter Hitler und Mussolini so, als sie die osteuropäischen Staaten und Völker überfielen und dort entsetzliche Blutbäder anrichteten.

Aber es war auch so in den Zeiten des Sowjetfaschismus und ist es noch immer bis in die Gegenwart. Zig-Millionen Menschen verloren in der Sowjetunion ihr Leben, mehr als im 2.Weltkrieg, unter dem Massenmörder und Kriegsverbrecher Josef Stalin, ebenso unter Leonid Breschnew bis heute zum Völkermörder und Kriegsverbrecher, dem neuen roten Zaren Vladimir Putin, der Mörderische und seiner absolutistischen Herrschaft über ein ohnehin seit vielen Jahrzehnten geknechtetes Volk, gehuldigt von der russischen Mafia und dem ehemaligen Kanzler der Bosse, Multi-Millionär und Gazprom Aufsichtsrat Gerhard Schröder.

Aus der Geschichte mussten wir lernen, dass Faschisten sich nur so lange als Herrenmenschen sehen und entsprechend handeln, dass sie nur so lange brutal und unmenschlich erscheinen, wie sie auf unbewaffnete, wehrlose Zivilisten schießen, sie foltern und ermorden können. Stoßen sie hingegen auf eine gut gerüstete entschlossene Armee, die diesen aufgezwungenen Krieg in das faschistische Heimatland trägt, bricht die ganze Herrenmenschenherrlichkeit sehr schnell in sich zusammen.

Jüngste Beispiele sind die Kriegsverbrecher Saddam Hussein und Slobodan Milosevic. Hunderttausende Menschen könnten noch leben, hätten sich UN und NATO früher bereit gefunden den Faschisten in Serbien mit Militärmacht entgegenzutreten und den Völkermord gewaltsam zu beenden. Aber dort ging es ja nicht um Erdöl, nur um Menschen, und die tangierten nicht wirklich die wirtschaftlichen Interessen der UN- und NATO-Staaten, – ihre Ermordung war irrelevant.

Gegen faschistische Diktatoren militärisch vorzugehen ist aber Menschheitsverpflichtung, und wir sollten inzwischen längst aus der Geschichte gelernt haben, dass solche Schlächter nicht mit diplomatischen Protestnoten oder fetten Wirtschaftsverträgen aufzuhalten sind.        

Sie verstehen allein die Sprache der Gewalt. Hitler und die Nazis wären ohne den 2.Weltkrieg niemals zu stoppen gewesen.

Es ist auch im faschistischen China so, dass die Legende verbreitet: Tibet habe schon immer zu China gehört, verschweigend, dass unter dem Kriegsverbrecher, Völkermörder und historisch nachgewiesenen Kinderficker Mao Tse Dong vor mehr als 50 Jahren das freie Tibet besetzt, viele hunderttausend Menschen seitdem verfolgt, unterdrückt, gefoltert, systematisch vergewaltigt und ermordet wurden.

Das ist typisch für den Faschismus, und somit muss sich auch die USA den Vorwurf gefallen lassen, dass nicht erst seit dem cholerischen Völkermörder, Kriegsverbrecher, Lügner und Betrüger, dem versoffenen Alkoholiker und sogenannten US-Präsidenten George W. Bush jun. die USA auf einem konsequenten Weg in den Faschismus sind.  siehe      http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,560438,00.html

Faschismus ist nicht strikt an das 3.Reich und die Nazis gebunden, mit dieser Lüge muss endlich Schluss sein. Er drückt sich heute im islamischen Fundamentalismus und im islamischen Terrorismus eines Osama Bin Laden ebenso aus, wie in der paranoiden Menschenverachtung des Regimes in China.

Menschen haben in der strategischen Planung der Machthaber in Peking noch nie eine Rolle gespielt, nicht einmal bei den ca. 75-tausend Toten nach dem großen Erdbeben. Eine bis dahin nie gekannte Offenheit zeichnete die ideologisch gleichgeschalteten Medien in China aus, bis zu dem Zeitpunkt, als nicht länger zu vertuschen war, dass es über 30 Orte im Epizentrum von Szechuan gibt, die eine lebensbedrohende atomare Strahlung aufweisen. In Szechuan liegen mehrere streng geheime Atomwaffenforschungszentren der chinesischen Despoten aus dem ZK der pseudo-kommunistischen Partei, – und die wurden bei dem Erdbeben teilweise oder völlig zerstört und verschüttet, – und strahlen jetzt atomar. Nur kurze Zeit geriet die totale Diktatur ins Wanken, dann schlug die Zensur wieder in vollem Umfang zu, lief wieder alles in geordneten Bahnen, eine Ruhe und Ordnung wie auf dem Friedhof zwischen den Gräberreihen.

Das ist typisch für den Faschismus.

Wen kümmern da schon mehr als zwei Millionen lebensbedrohte Menschen die alles verloren haben und um ihr nacktes Leben kämpfen?

Die Machthaber in Peking tangiert das nicht, denn China braucht seine Atomwaffenforschung als Statuserhalter als Weltmacht, – dafür müssen dann eben die Menschen aus dem Weg geräumt werden, – am Besten endgültig, damit niemand unnötige Fragen stellt. Das ist das Erbe der Politik Mao Tse Dongs.

Endlösungen waren schon immer für die Faschisten auch der neuen Generation, ganz gleich in welcher Region unserer Welt schon immer der beste Weg gegenüber unerwünschten und unterjochten Minderheiten, – wir kennen das hinreichend von der deutschen Geschichte, von der Berliner Wannseekonferenz, aus Auschwitz, Dachau oder dem Warschauer Ghetto.

China braucht auch die Bodenschätze im Sudan, – vor allem das Erdöl.

Da ist nicht leicht ranzukommen, also kauft man sich ein paar Tausend islamisch faschistische Killer für ein paar zig-Millionen Dollar, liefert ihnen alles, was sie brauchen, vor allem jede Menge Waffen und organisiert logistisch den Völkermord in Darfur. Die Auftraggeber sitzen zufrieden grinsend in klimatisierten Büros in Peking oder Shanghai, organisieren im eigenen Land eine gigantische Plagiats-Industrie und reiben sich vergnügt die Hände in Erwartung fetter Gewinne aus dem Völkermord in Darfur und aller Welt.

Auch in Simbabwe ist viel zu holen, fruchtbarer Boden, der zwar z.Zt. brach liegt, aber auch jede Menge Bodenschätze, wie sie das faschistische China brauchen kann. Ein passender Menschenverächter und schwarzer Sklavenhalter –  Dr. Robert Mugabe, ein bekennender Linksfaschist, der nur versehentlich als schwarzer Mensch geboren wurde – kontrolliert mehr oder weniger brutal das Land und kann der Mörderriege in Peking ausgesprochen nützlich sein.

Also muss er unterstützt werden, auf jede legale oder illegale Weise, auch wieder mit Waffen,  um das Volk nach chinesischem Vorbild unter der bewaffneten Knute zu halten.                          

Chinas aggressive Plagiats- und Export-Industrie, die sich repressiv gegen unerwünschte Importe abschottet und auf dem Elend von zig-Millionen rechtlosen, sklavenähnlich lebenden Wanderarbeitern aufgebaut ist, hat dem Land enormen Reichtum verschafft, ungeachtet der zahllosen, weltweiten Strafverfahren und Beschlagnahmungen chinesischer Markenfälschungen, mit der der gesamte Weltmarkt überschwemmt wird. Die vorgetäuschten Ex-Kommunisten, die sich jetzt nicht nur ganz offen als brutal rücksichtslose, verlogene Raubtierkapitalisten, sondern auch als skrupellose Faschisten der staunenden und neidischen Weltöffentlichkeit präsentieren, haben nach mehr als 50 Jahren sehr gut gelernt, wie man erbarmungslos ein oder mehrere Völker versklavt und ausbeutet.                                      

Geld spielt durch das chinesische Wirtschaftswunder keine große Rolle. Um die Bevölkerung im Zaum zu halten wurde eine parteilinientreue, kleine Mittelschicht errichtet, mit genügend Kapital und Privilegien ausgestattet und hält nun der breiten Masse der Chinesen vor Augen, dass man im Faschismus chinesischer Prägung alles und Wohlstand erreichen kann. Der Bedarf an gesteigerter Lebensmittelqualität verlangt im expandierenden China nach Befriedigung, zuzügl. der ungezügelten Manipulierung der Märkte, die China öffentlich und völlig ungeniert betreibt.

Dafür braucht man Lieferanten, die in weitgehender bis völliger Abhängigkeit zu China stehen. Simbabwe war einmal die Kornkammer des südlichen Afrika, und kann es jederzeit wieder werden. Man muss nur Know How und ein paar Milliarden investieren, sich eine stabile Junta etablieren, dann kommt man zusätzlich auch an die Bodenschätze heran und kann den politischen Einfluss auf das gesamte südliche Afrika ausweiten.

Es lebe Dr. Robert Mugabe und die Internationale der heuchlerischen Pseudo-Kommunisten.

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So etwas nennt man auch den Kolonialismus des 21.Jahrhunderts, und Chinas Faschisten haben mehr als 50 Jahre Erfahrung darin, wie man ein Volk zu Sklaven umerzieht, sie haben es am eigenen Volk hinreichend exzerziert.

Menschen sind unnütz und wertlos, wenn sie nicht widerstandslos als Sklaven eines totalitären Regimes fungieren, wie die fast einhundert Millionen Wanderarbeiter, die in China selbst für chinesische Verhältnisse unter menschenunwürdigen Bedingungen leben und schuften müssen, damit sich die Parteibonzen weitere Luxusvillen, Ferraris und Konkubinen leisten können.

Wenn mehr als 1 Milliarde Menschen als Spielmaterial zur willkürlichen Verfügung stehen, sind ein paar Millionen davon völlig irrelevant, todsicher noch kein Unrecht, die kann man ignorieren und verrecken lassen, denn sie sind leicht zu entbehren.

Es könnte so schön sein im faschistischen China, wenn nur dieses verdammte Volk endlich mit sich machen ließe, was den machtgeilen alten Männern des Politbüros so vorschwebt – und die sind sehr einfallsreich, was weltweiten Völkermord betrifft.

Das ist typisch für den Faschismus, der nicht an eine bestimmte Zeit gebunden ist, menchenverachtend bis zum widerlich, entmenschlichten Exzess.

siehe  http://www.dradio.de/dlf/sendungen/interview_dlf/789662/

http://www.schoenes-thailand.de/politik/anzahl-der-toten-und-verletzten-immer-noch-unbekannt.html

http://www.spiegel.de/panorama/0,1518,552019,00.html

http://www.tagesspiegel.de/zeitung/Die-Dritte-Seite-Birma;art705,2529847

http://www.gfbv.de/inhaltsDok.php?id=564

http://www.region-darfur.org/index.php?option=com_content&task=view&id=41&Itemid=2

hthtp://www.zeit.de/2006/38/Darfur

http://www.dgvn.de/fileadmin/user_upload/PUBLIKATIONEN/Zeitschrift_VN/VN_2005/Baum_Darfur_VN_2_05. pdf

http://www.amnesty.at/ainfo/ainfo_406.pdf

http://www.gfbv.org/chinakampagne/inhaltsDok.php?id=1274&stayInsideTree=1

http://www.weltwoche.ch/artikel/?AssetID=18807&CategoryID=91

http://nbfs.wordpress.com/category/1-konflikte/china/

Freiheit für China 5

Das faschistische China versucht mit allen Mitteln den Friedensnobelpreis für Liu Xiaobo zu verhindern

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Das faschistische China versucht mit allen Mitteln den Friedensnobelpreis für Liu Xiaobo zu verhindern

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China will offenbar Friedensnobelpreis für Dissidenten verhindern

Die chinesische Regierung will offenbar eine mögliche Verleihung des Friedensnobelpreises in diesem Jahr an den inhaftierten Dissidenten Liu Xiaobo verhindern. Der Direktor des Nobel-Instituts, Geir Lundestad, sagte am Dienstag, Chinas stellvertretender Außenminister Fu Ying habe ihm gegenüber die ablehnende Haltung Pekings hinsichtlich einer möglichen Auszeichnung Lius deutlich gemacht. Das Treffen fand demnach im Juni in der chinesischen Botschaft in Oslo statt. Liu werden für den Friedensnobelpreis gute Chancen eingeräumt. Lundestad hatte am Montagabend im norwegischen Fernsehen berichtet, dass China eine mögliche Auszeichnung des Dissidenten als “unfreundlichen Akt Norwegens” betrachte.

Es sei jedoch nicht ungewöhnlich, dass Regierungen die Verleihung des Friedensnobelpreises zu beeinflussen versuchten: “Jedes Jahr teilen uns Vertreter verschiedener Länder mit, wer nach ihrer Ansicht den Preis bekommen oder nicht bekommen sollte.” Allerdings habe der Widerstand aus Peking das Nobelpreiskomitee auch nicht daran gehindert, die Auszeichnung im Jahr 1989 an den Dalai Lama zu vergeben.

Liu wurde im Dezember wegen “Untergrabung der Staatsgewalt” zu elf Jahren Gefängnis verurteilt. Er ist ein Mitverfasser der Charta 08, eines Manifests, das tiefgreifende politische Reformen in China fordert. Er hatte bereits wegen seiner Beteiligung an den Protesten auf dem Tiananmen-Platz 1989 im Gefängnis gesessen. Eine Gruppe von mehr als 120 Wissenschaftlern und Autoren hat sich dafür stark gemacht, dem 54-jährigen Liu den Friedensnobelpreis zu verleihen. Zu den Unterzeichnern gehören etwa der britische Autor Salman Rushdie und die Literaturnobelpreisträgerin Nadine Gordimer aus Südafrika.

Die Liste der Kandidaten für den diesjährigen Friedens-Nobelpreis ist mit 237 Nominierungen so lang wie noch nie. Der Preisträger, im vergangenen Jahr war es US-Präsident Barack Obama, wird am 8. Oktober bekanntgegeben.

siehe        http://www.china-observer.de/100928-153931/China-will-offenbar-Friedensnobelpreis-fuer-Dissidenten-verhindern. html?fpsess_fp-45cca9f9=g9aj708qu0ib6sfser1e4ve9r3

http://www.china-observer.de/100928-060736/Petition-fuer-Friedensnobelpreis-fuer-Dissidenten-aus-China.html

Freiheit für China 5

Nachtrag:

Nobelpreis für chinesischen Häftling Liu

Sanfter Vorkämpfer für Demokratie im faschistischen China

Ein guter Tag für die ganze Welt und die Menschenrechte

Liu Xiaobo erhält den Friedensnobelpreis

Das faschistische China kündigt unverhohlen Konsequenzen gegen Norwegen an

Die unterschätzte Macht der Machtlosen

Friedensnobelpreis brüskiert Peking

Peking bestellt norwegischen Botschafter ein und droht  

Trotz aller Proteste und Einflussnahme vorher: Friedensnobelpreis für Liu Xiaobo

Mit Liu Xiaobo wird nach dem von Nazis inhaftierten und ermordeten Carl von Ossietzky erneut ein Inhaftierter für sein Eintreten geehrt

Liu Xiaobo scheint gegen Umerziehung völlig imun

Unbequem, mutig und gewaltlos: Liu Xiaobo

Chinas Bürgerrechtler applaudieren

Das faschistische China stemmt sich mit seinem diplomatischen Protest nicht nur vehement gegen den Westen, sondern auch gegen Freiheit und Demokratie

Der Nobelpreis für Liu Xiaobo empört Pekings ZK

Die gewachsene chinesische Opposition: Wir haben heute gewonnen

China tobt wegen der “Ehrung für einen Kriminellen”

Nobelpreis für Chinas Staatsfeind Nr.1

Klarer Dämpfer für Chinas faschistisches Regime

Eine schallende Ohrfeige für Pekings Faschisten

Hong Kong Nobel Peace Prize

Hongkong-Chinesen halten jubelnd das Bild von Liu Xiaobo hoch, denn für sie ist dieser Friedensnobelpreis ein politisches Fanal gegen die Herrschaft der KP in China. Mit Liu Xiaobo wird Pekings Staatsfeind Nummer eins ausgezeichnet. Der seit 2008 inhaftierte Philosoph kämpft seit mehr als 20 Jahren für mehr Freiheit in China.

Wann wird Liu Xiaobo erfahren, dass er den Friedensnobelpreis erhalten hat?

Zeitung zu lesen, erlauben ihm seine Wärter nicht, ausländische Radiosender darf er nicht hören. Ob seine Frau Liu Xia es ihm bei ihrem nächsten Besuch im Gefängnis erzählt?

Vielleicht.

Liu Xiaobo und Ehefrau

Seitdem der 54-jährige Literaturwissenschaftler und Philosoph Liu Xiaobo im vergangenen Dezember wegen „Anstiftung zur Untergrabung der Staatsgewalt und zum Umsturz des sozialistischen Systems“ zu elf Jahren Haft verurteilt wurde, darf seine Frau Xia ihn nur einmal im Monat sehen – und dabei nur über Alltägliches und Familienangelegenheiten sprechen. „Ich konnte ihm nie sagen, dass sich so viele Menschen für ihn einsetzen und dass er zu den Favoriten für den Friedensnobelpreis gehörte“, sagte die 49-jährige Künstlerin vor wenigen Tagen in Peking. Gestern sagte sie nun die Polizei habe ihr mitgeteilt, sie könne in die Provinz Liaoning reisen, um am Samstag ihrem Mann von der Ehrung zu berichten. Die chinesische Regierung reagierte zunächst mit Schweigen auf die Auszeichnung. Die Entscheidung aus Oslo sei „zur Kenntnis“ genommen worden. Später verlautete das Außenministerium aber: „Liu Xiaobo ist ein Krimineller, der wegen Verstößen gegen chinesisches Recht verurteilt wurde.“ Die Internetzensoren hatten Hochbetrieb: Wer bei Google oder dem chinesischen Baidu den Namen Lius eintippte, dessen Bildschirm fror sofort ein. Dennoch verbreitete sich die Nachricht blitzschnell über die Mikroblogs und chinesischsprachige Zeitungen im Ausland. Mit der Ehrung Lius erinnert das norwegische Komitee in Zeiten des weltweiten Staunens über das chinesische Wirtschaftswunder an eine einfache Wahrheit: Keine Regierung hat das Recht, ihre Bürger zu unterdrücken und ihnen die elementaren Freiheiten zu nehmen.

Liu ist der prominenteste und beharrlichste politische Denker aus der chinesischen Bürgerrechtsbewegung: Seit über zwanzig Jahren setzt er sich für Meinungsfreiheit und den friedlichen Wandel ein – und dafür hat er immer wieder die eigene Freiheit verloren. Als er in jener Dezembernacht vor dem „Internationalen Tag der Menschenrechte“ des Jahres 2008 von Polizisten verschleppt wurde, war er vorbereitet: Wenige Stunden später sollte ein von ihm mit verfasster Reformappell „Charta 08“ online veröffentlicht werden, den Liu und über 300 Mitstreiter unterzeichnet hatten. Nach dem Vorbild großer Freiheitsmanifeste wie der „Magna Charta“ Großbritanniens und der tschechoslowakischen „Charta 77“ erschien in China nun erstmals ein Dokument, das nicht nur die bestehende Ordnung kritisiert, sondern eine politische Zukunftsvision für China entwirft. Seine Autoren sprechen sich für einen Mehrparteienstaat aus, in dem die Bürger keine Angst davor haben müssen, ihre Meinung zu äußern, für unabhängige Gerichte und Religionsfreiheit. Die Charta 08 fordert nicht die Abschaffung der Kommunistischen Partei, sondern die Möglichkeit, sie friedlich abzuwählen.

Trotz aller Versuche der Behörden, den Appell sofort aus dem Internet verschwinden zu lassen, verbreitete sich das Dokument schnell im Netz. Die Polizei hatte Liu – nach dem bösen alten Motto „das Huhn töten, um die Affen zu erschrecken“ – zwar festgenommen und die 303 Erstunterzeichner einzeln verhört und verwarnt. Dennoch: In den Tagen und Wochen darauf unterschrieben tausende Chinesen aus allen Teilen des Landes, bekannte Schriftsteller, Professoren, Anwälte und ehemalige Parteifunktionäre ebenso wie gewöhnliche Bürger. Auf über achttausend Namen soll die Liste inzwischen angewachsen sein.

Wie gefährlich diese Art des zivilen Widerstands nach Ansicht der Regierung ist, zeigt sich in dem scharfen Urteil, das die Pekinger Richter am zweiten Weihnachtstag 2009 in einem Schnellverfahren verhängten: Bis zum Jahr 2020 soll Liu für das „Verbrechen“ büßen, die Allmacht und Willkür der pseudo-kommunistischen Partei Chinas in Frage gestellt und herausgefordert zu haben.

Freiheit für China 1

Liu wurde im Dezember 1955 in eine Militärfamilie in der nordostchinesischen Industriestadt Changchun geboren. Als die Hochschulen nach der Kulturrevolution wieder geöffnet werden, schafft er im Jahr 1978 die Aufnahmeprüfung an die Pädagogische Hochschule der Stadt Jilin. Er gehört zu jener Generation von Bürgerrechtlern, deren Jugend vom Personenkult um den KP-Vorsitzenden Mao Tse Dong, von Fraktionskämpfen und gegenseitigen Denunziationen der Rotgardisten in der „Großen Proletarischen Kulturrevolution“ geprägt wurde. Wie viele chinesische Intellektuelle wirft er sich in den achtziger Jahren auf die philosophischen Bücher, die erstmals wieder aus dem Ausland nach China hereinkommen. Liu verschlingt die Werke Nietzsches und anderer deutscher Denker wie Hegel, Kant und Heidegger. Er veröffentlicht bald eine Fülle eigener Artikel in chinesischen Zeitschriften, in denen er kritisch mit den Werken chinesischer Schriftsteller und der Haltung der Intellektuellen gegenüber der Obrigkeit umgeht. Mit seinen radikalen und – damals nicht selten schroff vorgetragenen – Ansichten stößt er in seinen jüngeren Jahren selbst liberal gesinnte Chinesen vor den Kopf: Als Studenten 1989 den Tod des relativ aufgeschlossenen KP-Chefs Hu Yaobang beklagen, nennt er sie Heuchler und fragt, warum sie nicht um den Dissidenten Wei Jingsheng trauerten. Der sitzt seit 1979 im Gefängnis, weil er es gewagt hat, Demokratie zu fordern und den damaligen starken Mann Deng Xiaoping zu kritisieren.

In den folgenden Jahren reist Liu zu kürzeren Forschungsaufenthalten in Ausland, unter anderem nach Oslo und Hawaii. Als im April 1989 Pekinger Studenten auf den Tiananmen-Platz marschieren und für größere Freiheiten demonstrieren, kehrt Liu vorzeitig aus den USA zurück. Er schließt sich der Demokratiebewegung an, organisiert Seminare und ermahnt die Studenten dabei, mit der „Demokratie im Kleinen“ zu beginnen. Liu setzt sich für absolut gewaltfreien Widerstand ein – bis Deng und die Hardliner in der Partei die Panzer gegen die Demonstranten rollen lassen.

Platz des himmlischen Friedens 3

In der Nacht zum 4. Juni gelingt es Liu, mit den Militärs zu verhandeln und die Studenten zum Abzug vom Tiananmen-Platz zu überreden. Zwei Tage später wird er verhaftet. Die Behörden werfen ihm vor, „Drahtzieher“ der Proteste gewesen zu sein, und werfen ihn für 18 Monate ins Qincheng-Gefängnis in Peking. Aus dem einst scharf argumentierenden Liu ist in diesen Jahren ein versöhnlicher und liebenswürdiger Mann geworden, der trotz aller Schikanen immer wieder bereit ist, gegen Unrecht zu protestieren und für andere einzutreten. Seiner Grundüberzeugung, dass Konflikte friedlich und vernünftig gelöst werden müssen, bleibt er trotz aller Schikanen treu.

Protest gegen die Verhaftung von Liu Xiaobo

Zig-Tausende Chinesen protestierten gegen die Verhaftung von Liu Xiaobo

In seiner Verteidigungsrede vom Dezember 2008, die er vor Gericht nicht halten darf, sagt Liu, er habe „empfinde keinen Hass“ – auch nicht gegen die Polizisten und die Richter, die ihm seine Freiheit raubten. Seiner Frau Liu Xia, die, wie sie sagt, „nie etwas mit der Politik zu tun haben, sondern nur ein ruhiges Leben als Künstlerin führen wollte“, hat er darin eine der schönsten Liebeserklärungen gemacht: „Auch wenn man mich zu Pulver zermahlt, meine Asche wird dich umarmen.“

siehe  http://www.taz.de/1/politik/asien/artikel/1/sanfter-vorkaempfer-fuer-demokratie/

http://www.taz.de/1/debatte/kommentar/artikel/1/daempfer-fuer-chinas-regierung/

http://www.zeit.de/news-102010/8/iptc-bdt-20101008-522-26740912xml

http://www.zeit.de/politik/ausland/2010-10/botschafter-norwegen-obama

http://www.faz.net/s/Rub68A2FB838B0C423DB5734236A5FFC821/Doc~E0A40046858EC44018AFFFD9F95DF043F~AT pl~Ecommon~Scontent.html

http://www.faz.net/s/Rub117C535CDF414415BB243B181B8B60AE/Doc~E4F92619B5FD5498D81765CF41BE85552~AT pl~Ecommon~Scontent.html

http://www.focus.de/politik/ausland/china-basteln-an-der-drohkulisse_aid_560465.html

http://www.tagesspiegel.de/meinung/die-macht-der-machtlosen/1952654.html

http://www.badische-zeitung.de/nachrichten/ausland/friedensnobelpreis-brueskiert-china–36374461.html

http://www.n-tv.de/politik/pressestimmen/Unbequem-mutig-und-folgenlos-article1675836.html

http://www.n-tv.de/politik/Pekinger-Buergerrechtler-applaudieren-article1670721.html

http://www.n-tv.de/politik/Grosse-Ehre-fuer-Liu-Xiaobo-article1670566.html

http://www.dw-world.de/dw/article/0,,6053421,00.html

http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,722027,00.html

http://derstandard.at/1285200426358/Kopf-des-Tages-Liu-Xiaobo—Fuer-die-Freiheit-sitzt-er-im-Gefaengnis

http://www.nachrichten.at/nachrichten/politik/aussenpolitik/art391,480273

http://www.nachrichten.at/nachrichten/politik/aussenpolitik/art391,480424

http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/beitrag/11912252/492531/Die-Ehrung-des-prominenten-Buergerrechtler s-Liu-Xiaobo-mit.html

http://diepresse.com/home/politik/aussenpolitik/600707/index.do?_vl_backlink=/home/science/index.do

http://www.tagesschau.de/ausland/friedensnobelpreisliu100.html

http://www.tagesschau.de/ausland/interviewliuxia100.html

http://www.tagesschau.de/ausland/liuxiaobo104.html

http://www.epochtimes.de/articles/2010/10/08/626004.html

http://www.epochtimes.de/articles/2010/10/07/625548.html

http://www.china-observer.de/101008-160856/Dissident-Liu-Xiaobo-erhaelt-als-erster-Chinese-Friedensnobelpreis. html?fpsess_fp-45cca9f9=8eaj3frd4ob130uohsjrbrdr51

http://www.china-observer.de/101008-160027/Norwegens-Regierungschef-gratuliert-Liu-Xiaobo-zum-Nobelpreis.ht ml

http://www.china-observer.de/101008-155213/Friedensnobelpreis-ist-Affront-gegen-das-Riesenreich-China.html

http://www.zdf.de/ZDFmediathek/beitrag/interaktiv/1160058/Ich-moechte-menschenwuerdig-leben#/beitrag/intera ktiv/1160058/Ich-moechte-menschenwuerdig-leben

http://www.heute.de/ZDFheute/inhalt/3/0,3672,8118627,00.html

http://www.heute.de/ZDFheute/inhalt/4/0,3672,8118596,00.html

http://www.zdf.de/ZDFmediathek/beitrag/video/1159756/Liu-Xiaobo—Kaempfer-fuer-Buergerrechte#/beitrag/vide o/1159756/Liu-Xiaobo—Kaempfer-fuer-Buergerrechte

http://www.derwesten.de/nachrichten/Warum-China-so-gegen-Liu-Xiaobo-aetzt-id3808611.html

http://www.sueddeutsche.de/politik/friedensnobelpreis-fuer-liu-xiaobo-osloer-geburtswehen-1.1009965

http://www.sueddeutsche.de/politik/friedensnobelpreis-an-dissidenten-liu-xiaobo-keine-tarnkappe-fuer-china-1.10 09794

http://www.sueddeutsche.de/politik/friedensnobelpreis-reaktionen-eine-schallende-ohrfeige-1.1009742

http://www.rp-online.de/politik/ausland/Eine-Ohrfeige-fuer-Pekings-Regierung_aid_916103.html

http://www.fr-online.de/politik/starke-stimme-fuer-eine-bessere-welt/-/1472596/4729562/-/index.html

http://www.nzz.ch/nachrichten/wissenschaft/internationale_zustimmung_zu_friedensnobelpreis_fuer_liu_xiaobo _1.7907647.html

http://www.faz.net/s/Rub7FC5BF30C45B402F96E964EF8CE790E1/Doc~EF2A006D886F84D10BDA42309FD43C7F1~AT pl~Ecommon~Scontent.html

http://www.abendblatt.de/hamburg/article1657271/Der-Image-GAU.html

http://www.faz.net/s/Rub594835B672714A1DB1A121534F010EE1/Doc~E3CFE761B9B2A4257814A357E466D0812~ATpl ~Ecommon~Scontent.html

Freiheit für China 5

Nachtrag:

Frau des Nobelpreisträgers spurlos verschwunden

Liu Xia musste nach Medienberichten über ihren Mann Peking verlassen

Wurde Liu Xia vom chinesischen Geheimdienst aus Rache für den Nobelpreis entführt, verschleppt und ermordet? 

Sorge um die Ehefrau des Friedensnobelpreisträgers  Liu Xiaobo

Ehefrau von Liu Xiaobo

Nach Angaben des Anwalts des Friedensnobelpreisträgers ist Liu Xia verschwunden. Er befürchte, sie könnte von der Polizei abgeholt worden sein. Zuvor hatte es geheißen, die Polizei habe sie gezwungen, Peking zu verlassen. Sie fürchtete, unter Hausarrest gestellt zu werden. Liu Xiaobo verbüßt derzeit eine elfjährige Haftstrafe in einem Gefängnis 500 Kilometer von Peking entfernt. Seine Ehefrau hatte gehofft, zu ihm fahren und ihm von der Auszeichnung berichten zu können.

Auch Liu Xias Mutter könne die Tochter nicht erreichen, ihr Mobiltelefon sei abgeschaltet. Die chinesischen Behörden hatten Liu Xias Bewegungsfreiheit bereits vor der Bekanntgabe des Nobelpreisträgers eingeschränkt und ihr angeboten, am Freitag ihren Mann in Haft zu besuchen. Sie hatte dies jedoch abgelehnt und wollte nach der Bekanntgabe eine Pressekonferenz geben. Die Polizei ließ jedoch nicht zu, dass sie ihre Wohnung verließ. Am Freitagabend erklärte Liu Xia, sie verhandele mit den Behörden über die Bedingungen für einen Besuch bei ihrem Mann, um ihm von der Ehrung zu berichten. Liu Xia sagte dem US-Rundfunksender Radio Free Asia, die Polizei warte, dass sie ihre Sachen zusammenpacke. Die Beamten hätten ihr gesagt, das sie ihren Mann sehen könne. Liu Xia sagte, sie befürchte, dass sie außerhalb der Hauptstadt unter Hausarrest gestellt werden könnte. Nach der Bekanntgabe der Entscheidung des Nobelkomitees hatten sich bis zu 100 Unterstützer vor dem Wohnhaus Lius in Peking versammelt. Auch Dutzende Journalisten waren gekommen.

Der Dissident Wang Jinbo sagte unter Berufung auf den Bruder des Preisträgers, dass Liu Xia „in Begleitung der Polizei“ zum Gefängnis in Jinzhou unterwegs sei. Dort sollte sie am Samstagmorgen ankommen. Politische Beobachter und Kenner der chinesischen Staatssicherheit halten es sowohl für denkbar, dass die Frau des Nobelpreisträgers in einem unbekannten “schwarzen Gefängnis” festgehalten wird, als auch, dass sie zuerst entführt, dann verschleppt und an einem abgelegenen Ort ermordet wurde.

china-Zensur 2

Liu Xia lebt, steht aber wie befürchtet unter Hausarrest

Das faschistische China zeigt Härte gegen Liu Xiaobo und seine Ehefrau

Liu Xia gelingt ein Telefonat aus dem Hausarrest

Besuch im Gefängnis – Liu Xiaobo: „Der Friedensnobel-Preis gilt den Tiananmen-Opfern“

Liu Xiaobo: Ich möchte menschenwürdig leben

China sagt Gespräche mit Norwegen kurzfristig ab

Das Terrorregime in Peking versucht alles um den Nobelpreis zu vertuschen

China ist über die öffentliche Aufmerksamkeit für Liu Xiaobo mehr als nur verärgert

Immerhin: China steht ganz offen zum selbst geschaffenen chinesischen Faschismus

China versucht ein Exempel durchzusetzen

Das faschistische Imperium schlägt zurück

China reagiert aggressiv auf den Nobelpreis

Für Menschen und Demokraten gibt es in China keine Freiheit und kein Leben

EU-Diplomaten dürfen nicht zu Liu Xia

Chinas Polizei drangsaliert die Ehefrau von Liu Xiaobo

Ma Zhaoxu, chin. Außenamtssprecher: Ich kenne keine Frau Liu Xia

Liu Xiaobo will seine Ehefrau zur Zeremonie nach Oslo schicken

Peking bewertet den Friedensnobelpreis als direkten Angriff auf die eigene Souveränität

Lässt das faschistische China Frau Liu Xia nach Oslo reisen?

Liu Xiaobo und Ehefrau

Das faschistische China beklagt die Respektlosigkeit bei der Vergabe des Friedensnobelpreises an Liu Xiaobo und vergisst dabei, dass man Respekt nicht gedankenlos geschenkt bekommt, – man muss ihn sich verdienen, – und China verdient keinerlei Respekt, denn es ist ein faschistoider Unrechtsstaat. Liu Xia, die Frau des diesjährigen Friedensnobelpreisträgers Liu Xiaobo, steht weiter unter Hausarrest. Dies sagte Liu Xia in Peking in einem kurzen, unbeobachteten Telefonat. Am Sonntag hatte sie ihren Mann im Gefängnis besuchen dürfen. Das kurze Telefonat war möglich geworden, weil sie unter Polizei-Bewachung ihre Wohnung verlassen durfte und dabei unbeobachtet telefonieren konnte. Sie selbst habe kein Handy mehr, die Telefonleitung sei gestört, sagte sie. Allerdings versucht Liu Xia, über Twitter mit der Außenwelt in Kontakt zu sein. Nach Angaben von Wang Jingyang lässt sie über enge Freunde auf der Plattform Kurznachrichten schreiben.

Besuche darf Liu Xia ebenfalls nicht empfangen. EU-Vertreter, die ihr am Montag persönlich ihre Solidarität erklären wollten, durften ihre Wohnung nicht betreten. Noch am Sonntag hatte Liu Xia ihren Mann im Gefängnis besucht. Ihrem Mann Liu Xiaobo gehe es gut, berichtete sie. Die Polizei hatte sie dorthin gebracht – die Haftanstalt liegt in der nordchinesischen Provinz Liaoning, rund 500 Kilometer von Peking entfernt. Seit Sonntagabend ist sie wieder zurück in Peking, wo sie bereits Donnerstagabend (Ortszeit) unter Hausarrest gestellt wurde, als Gerüchte über den Nobelpreis kursierten.

Das Gespräch mit ihrem Mann im Gefängnis habe unter strenger Bewachung stattgefunden und sei sehr kurz gewesen, sagte Liu Xia in dem Telefonat. Demnach erfuhr Liu Xiaobo von seiner Auszeichnung bereits am Freitag – dem Tag der Bekanntgabe des Nobelpreises. Er habe geweint und gesagt, die Ehrung sei den Opfern des Tiananmen-Massakers gewidmet.

Chinas Machthaber zeigen, wie totalitär sie im Krisenfall noch immer durchgreifen. Die Bürger erfahren fast nichts über den Friedensnobelpreis für Regimekritiker Liu. Internetseiten werden gesperrt, seine Frau abgeschirmt, Freunde drangsaliert – das Regime hat Angst und will das Thema ersticken. Der Intellektuelle in Peking bleibt lieber anonym. Aber auch vier Tage nach der Entscheidung, Liu Xiaobo den Friedensnobelpreis zu verleihen, freut er sich – und spottet über Chinas mächtige Kommunistische Partei, die den Literaturwissenschaftler und Philosophen zu ihrem Staatsfeind erklärt hat. „Wir müssen der Partei dankbar sein. Weil sie uns endlich einen chinesischen Friedensnobelpreisträger geschenkt hat“, sagt der Mann und lacht. Andere Bürgerrechtler jubeln: „Ein Sieg der Gerechtigkeit über die Mächtigen.“

Die Entscheidung macht den Dissidenten Mut in ihrem Kampf für mehr Freiheiten – und das Regime? Es versucht mit aller Macht, das Thema zu ersticken. Es will seine Interpretationshoheit über die Nachricht sichern.

Chinesische Sicherheitskräfte verweigerten einem europäischen Diplomaten den Zugang zu Liu Xia. Im Auftrag von EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso hatte der Diplomat am Montag eine Botschaft mit Glückwünschen überreichen wollen – doch „uns wurde der Zugang zu dem Wohnkomplex verweigert“, sagte der Diplomat der Nachrichtenagentur dpa. „Eine Erklärung wurde uns nicht gegeben.“

Der Pekinger Rechtsanwalt Teng Biao wurde am Wochenende von Staatsschützern festgehalten, anderen Bürgerrechtlern erging es offenbar ebenso.

Die staatliche chinesische Antwort auf den Preis wirkt mitunter grotesk. Eine Gruppe von Lius Freunden, die sich nach der Nachricht aus Norwegen in einem Restaurant getroffen hatten, bekam schnell Besuch von der Polizei, die den Festschmaus aus Furcht vor einer staatsfeindlichen Aktion beendete. Die Entscheidung für Liu habe den Preis „entehrt“, lautet die Sprachregelung der KP. Der Westen wolle China „spalten“ und ihm seine Werte aufdrücken, jeder Chinese könne die „absichtliche Bösartigkeit“ erkennen, kommentierte die Parteizeitung „Global Times“. Professor Shi Yinhong von der Volksuniversität schimpfte, China solle „gedemütigt“ werden. Auf der Webseite der „Global Times“ kommentierten pflichteifrig Leser: „Die Norweger haben Nobel aus seinem Grab geholt, um ihn als politisches Mittel zu benutzen“, schrieb einer. „Der Nobelpreis hat seinen Wert verspielt. Wir Chinesen scheren uns nicht mehr um den Nobelpreis“, befand ein anderer.

Die Vergabe des Friedensnobelpreises an den chinesischen Dissidenten hat auch erste konkrete Auswirkungen auf die Beziehungen zwischen China und Norwegen. Ein für Mittwoch anberaumtes Treffen auf Ministerebene sei von Peking abgesagt worden, teilte ein Sprecher des norwegischen Fischereiministeriums am Montag mit. Ursprünglich sollte sich die norwegische Fischereiministerin Lisbeth Berg-Hansen am Mittwoch mit dem stellvertretenden chinesischen Agrarminister treffen. Warum China das Treffen abgesagt habe, wisse er nicht, sagte der Sprecher. China hatte schon kurz nach der Entscheidung des Nobelkomitees in Oslo damit gedroht, die Ehrung des Dissidenten werde Folgen für die Beziehungen beider Länder haben.

Die Propaganda des faschistischen China funktioniert damit wieder wie in alten Zeiten – und dies lässt nach Meinung chinesischer Bürgerrechtler nichts Gutes ahnen. Die Führung sei offenbar fest entschlossen, trotz des Preises weiter hart mit Liu umzuspringen, heißt es. In China gelang es nur wenigen, die Internetzensur für kurze Zeit zu überwinden – in zwei Fällen mit großem Geschick. Die Webseite der „Südlichen Tageszeitung“ veröffentlichte 50 Minuten nach der Preisverleihung drei allgemeine Essays über den Nobelpreis. China habe wohl Chancen auf den Friedensnobelpreis, schrieb ein Autor – „aus Gründen, die wir vermutlich alle kennen“. Nur kurze Zeit später wurde diese Seite gelöscht.

Der populäre Shanghaier Blogger und Schriftsteller Han Han setzte in seinen Blog nur Anführungs- und Schlusszeichen, ohne ein Wort oder Satz dazwischen: “ “ Jeder konnte sich seinen Teil denken.

Siehe     http://www.heute.de/ZDFheute/inhalt/12/0,3672,8118828,00.html

http://www.focus.de/politik/ausland/china-lius-ehefrau-muss-peking-verlassen_aid_560487.html

http://www.tagesschau.de/ausland/friedensnobelpreisliu102.html

http://www.n-tv.de/politik/Lius-Ehefrau-ist-verschwunden-article1678061.html

http://www.abendblatt.de/politik/ausland/article1657297/Ist-Liu-Xia-auf-dem-Weg-zu-ihrem-Mann.html

http://www.tagesschau.sf.tv/Nachrichten/Archiv/2010/10/09/International/Sorge-um-Ehefrau-von-Nobelpreistraege r-Liu-Xiaobo

http://www.google.com/hostednews/afp/article/ALeqM5hCoZ4lMf0LJK1e8aH2bhmzkNEGCw?docId=CNG.60582361 12d4dfddd96700e575f501d9.501

http://orf.at/stories/2019104/2019100/

http://www.heute.de/ZDFheute/inhalt/12/0,3672,8119084,00.html

http://www.zdf.de/ZDFmediathek/beitrag/interaktiv/1160058/Ich-moechte-menschenwuerdig-leben#/beitrag/intera ktiv/1160058/Ich-moechte-menschenwuerdig-leben

http://www.badische-zeitung.de/nachrichten/wirtschaft/china-legt-norwegischen-fisch-auf-eis–36466152.html

http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,722492,00.html

http://www.nachrichten.at/nachrichten/politik/aussenpolitik/art391,482426

http://www.faz.net/s/RubDDBDABB9457A437BAA85A49C26FB23A0/Doc~EDACA02F29E1A4D1DAF6D95E3BB1106E7~ ATpl~Ecommon~Sspezial.html

http://diepresse.com/home/politik/aussenpolitik/601296/index.do?_vl_backlink=/home/politik/aussenpolitik/index. do

http://www.focus.de/politik/ausland/nobelpreis-aerger-peking-laedt-oslo-aus_aid_561051.html

http://www.focus.de/politik/ausland/tid-20103/china-kenner-marcus-hernig-es-wird-keine-demokratiewelle-geben _aid_560367.html

http://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.friedensnobelpreis-peking-verschenkt-hier-eine-chance.e7d2ceb0-c0 be-4529-a10f-0bede60d72b7.html

http://www.taz.de/1/politik/asien/artikel/1/ehefrau-unter-hausarrest/

http://www.tagesschau.sf.tv/Nachrichten/Archiv/2010/10/11/International/Friedensnobelpreis-China-statuiert-ein-E xempel   siehe auch Video

http://www.dw-world.de/dw/article/0,,6079979,00.html

http://www.welt.de/print/die_welt/politik/article10205970/Peking-reagiert-aggressiv-auf-Nobelpreis.html

http://www.tagesschau.de/ausland/liuxiaobo104.html     siehe auch Video

http://www.abendblatt.de/politik/ausland/article1658263/Hausarrest-fuer-Liu-Xia-nach-Besuch-ihres-Mannes.html

http://www.nzz.ch/nachrichten/international/ehefrau_trifft_friedensnobelpreistraeger_im_gefaengnis_1.7929016.h tml

http://www.welt.de/politik/ausland/article10244421/Chinas-Polizei-drangsaliert-Liu-Xiaobos-Ehefrau.html

http://www.nzz.ch/nachrichten/international/wenn_die_friedensnobelpreis_unfrieden_bringt_1.7970113.html

http://www.welt.de/politik/ausland/article10248456/China-hetzt-gegen-Norwegen-und-das-Nobelkomitee.html

http://www.faz.net/s/Rub117C535CDF414415BB243B181B8B60AE/Doc~E3AB4F19D97FC404CB097C726A204806D~AT pl~Ecommon~Scontent.html

http://www.zeit.de/news-102010/12/iptc-bdt-20101012-457-26784382xml

http://www.dw-world.de/dw/article/0,,6100116,00.html

http://bazonline.ch/ausland/asien-und-ozeanien/Liu-Xia-will-Friedensnobelpreis-ihres-Mannes-entgegennehmen/ story/20825930

http://derstandard.at/1285200706088/Ich-moechte-natuerlich-nach-Oslo-fahren

http://www.focus.de/politik/weitere-meldungen/nobelpreis-china-beklagt-respektlosigkeit-nach-ehrung-von-liu-xi aobo_aid_561446.html

http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,722618,00.html

http://www.focus.de/politik/weitere-meldungen/nobelpreis-china-beklagt-respektlosigkeit-nach-ehrung-von-liu-xi aobo_aid_561446.html

http://www.n-tv.de/politik/Lius-Frau-will-nach-Oslo-article1696926.html

http://www.n-tv.de/politik/Liu-Xia-bestaetigt-Hausarrest-article1683396.html

Das ist die ganz typische Handlungsweise und Drohkulisse der Faschisten

Nobelpreisverleihung an Liu Xiaobo: Das faschistische China droht der halben Welt und allen freien Völkern

Chinas Staatschef Hu Jintao – eine billige und schlechte Kopie des “Führers” Adolf Hitler?

Hu Jintao 2

Den Nobelpreis für den Systemkritiker Liu Xiaobo empfindet China als Affront. Das Land tut alles, um den Dissidenten nicht zu populär werden zu lassen. Und droht deswegen auch der halben Welt. China hat zu einem Boykott der Zeremonie zur Vergabe des Friedensnobelpreises an den Dissidenten Liu Xiaobo aufgerufen. Angaben des Auswärtigen Amtes und weiterer westlicher Diplomaten zufolge verschickte die chinesische Botschaft in Oslo einen entsprechenden Brief an die anderen Vertretungen in Norwegens Hauptstadt. Deutschland und weitere Länder wollen aber trotzdem Vertreter nach Oslo schicken. In dem Brief fordert die chinesische Botschaft implizit dazu auf, die Verleihung zu boykottieren. In dem Schreiben heißt es, die Botschaft solle „nichts unternehmen, was China destabilisieren könnte“, sagte die Nummer zwei der schwedischen Botschaft, Olof Huldtgren. Es enthalte zwar keine explizite Aufforderung, nicht an der Nobelzeremonie teilzunehmen, „doch wenn man zwischen den Zeilen liest, ist das hinreichend deutlich“.

Chinas Vize-Außenminister Cui Tiankai warnte zudem alle Länder vor „Konsequenzen“, sollten sie Liu unterstützen. Dem in China inhaftierten Dissidenten war für sein Bemühen um die Menschenrechte in China der diesjährige Friedensnobelpreis zuerkannt worden, was Peking scharf kritisiert hatte. Liu sitzt wegen „Untergrabung der Staatsgewalt“ im Gefängnis, weil er sich am Verfassen und Verbreiten der Charta 08 beteiligt hatte, einem Aufruf zu politischen Reformen in China.

Die Preisverleihung findet am 10. Dezember in Oslo statt, wobei noch unklar ist, wer die Auszeichnung für Liu entgegennimmt. An der Zeremonie nehmen traditionell alle in Norwegen diplomatisch vertretenen Länder teil. Bisher hat allein China abgesagt. Eine Sprecherin des deutschen Auswärtigen Amtes bestätigte den Erhalt des Briefes und erklärte, die Bundesrepublik werde trotzdem bei der Zeremonie vertreten sein. Deutschland nehme traditionell durch einen Vertreter teil und es gebe „vor dem dargestellten Hintergrund in diesem Jahr keinen Grund, von dieser langjährigen Praxis abzuweichen“.

Auf Anfrage erklärten zudem Großbritannien, die USA, Schweden, Dänemark, Finnland, Island, die Niederlande, Belgien sowie Österreich und Tschechien, die Slowakei, Estland und Litauen, trotz der Warnung nach Oslo fahren zu wollen. Frankreich und Japan äußerten sich hingegen noch nicht. Eine Sprecherin des norwegischen Außenministeriums sagte, ihr Land habe nicht die Absicht, etwas an den Regeln zu ändern. Gewöhnlich sind das Königspaar und Mitglieder der norwegischen Regierung präsent. Der Direktor des Nobel-Instituts, Geir Lundestad, bezeichnete Chinas Vorstoß als „nicht überraschend“. China habe bereits deutlich gemacht, was es von dem Preis für Liu halte. „Da ist dieser Brief nur die logische Folge.“

siehe     http://www.n-tv.de/politik/China-droht-der-halben-Welt-article1871696.html

http://www.zdf.de/ZDFmediathek/beitrag/video/1183602/Hausarrest-fuer-Kuenstler-Ai-Weiwei-?setTime=5#/beitra g/video/1183602/Hausarrest-fuer-Kuenstler-Ai-Weiwei-

 „Ich glaube nicht daran“

Lius Bruder fordert die Freilassung

Der Bruder des inhaftierten chinesischen Schriftstellers Liu Xiaobo hat die Regierung in Peking aufgefordert, den Dissidenten den Friedensnobelpreis entgegennehmen zu lassen. „Ich hoffe, die Zentralregierung wird ihn freilassen und ihm erlauben, seinen Preis abzuholen, aber ich glaube nicht, dass sie das tun wird“, sagte Liu Xiaoxuan der Nachrichtenagentur AFP in seinem ersten Interview, seit sein Bruder Anfang Oktober als diesjähriger Friedensnobelpreisträger bekanntgegeben worden war. Dem Preiskomitee sprach Liu Xiaoxuan seinen „tiefsten Dank“ dafür aus. Dies zeige, dass es „in aller Welt Anerkennung und Unterstützung“ für Liu Xiaobos gewaltlosen Kampf für demokratische Reformen im kommunistischen China gebe.

Die Entscheidung des Nobel-Komitees werde Liu Xiaobo bei der Verbüßung seiner Haftstrafe sicherlich Mut geben, sagte sein Bruder. Auch für seine Angehörigen sei die Auszeichnung ein Trost. Liu Xiaoxuan, der in Guangzhou eine Ingenieursfakultät an der Technischen Universität der südöstlichen Provinz Guangdong leitet, hatte sich nie an den regierungskritischen Aktionen seines Bruders beteiligt.

Im dem Interview übte er jedoch Kritik an der Menschenrechtslage in seinem Heimatland. „In China warten zurzeit viele Demokratie-Angelegenheiten auf eine Lösung“, sagte der 53-Jährige. Dies betreffe unter anderem die Meinungsfreiheit und die Freiheit, Zusammenschlüsse zu bilden. Sein Bruder Liu Xiaobo habe auf diese Missstände hingewiesen und „darauf bestanden zu sagen, was Intellektuelle mit Gewissen sagen sollten“, sagte Liu Xiaoxuan. Ihn selbst hätten die chinesischen Behörden aufgefordert, nicht über den Nobelpreis für seinen 54-jährigen Bruder zu sprechen. Liu Xiaoxuan sagte außerdem, er habe einen Besuch bei seinem berühmten Bruder im Gefängnis beantragt. Er glaube aber nicht, dass die Behörden ihm diesen Wunsch vor der Zeremonie zur Verleihung des Friedensnobelpreises am 10. Dezember in Oslo erfüllen würden.

siehe  http://www.n-tv.de/politik/Lius-Bruder-fordert-Freilassung-article1934601.html

FreeTibet

Chinesische Familie demonstriert für Freilassung

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Studentenproteste 1989: Familie protestiert für Freilassung von chinesischem Dissidenten

Bürgerrechtler seit über einem Jahr inhaftiert

Bei Einreise nach Hongkong festgenommen, ohne Rechtsgrundlage nach China ausgeliefert

Zhang Yuewei

Hongkong – Familie und Anwälte eines in China inhaftierten Dissidenten der Demokratiebewegung von 1989 haben am Montag in Hongkong die Freilassung des Aktivisten gefordert. Der im US-Exil lebende Zhou Yongjun war im September vergangenen Jahres bei der Einreise in Hongkong festgenommen und an die chinesischen Behörden überstellt worden. Seither ist er in einem Gefangenenlager in der südwestlichen Provinz Sichuan inhaftiert, wo er nach Auskunft seiner Anwälte gefoltert wurde.

„Ich bin mit unserem kleinen Mädchen hier, um nach Papa zu suchen“, sagte die Freundin des Dissidenten, Zhang Yuewei, die eine gemeinsame Tochter mit dem inzwischen 42-Jährigen hat. Zhang hielt bei der Protestaktion vor dem Sitz der Regierung in Hongkong ein Foto ihres Lebensgefährten hoch. Sie forderte eine Erklärung, wieso Zhou an die chinesischen Behörden ausgeliefert wurde. „Zhou wurde ohne Rechtsgrundlage nach China ausgeliefert“, sagte einer seiner Anwälte, Jim Li. Hongkong trage damit Verantwortung für den Fall und müsse sich für Zhous Freilassung einsetzen. Die Regierung von Hongkong wollte zu dem Fall nicht Stellung nehmen. Allgemein würden Reisende mit unzureichenden Papieren „zurück an den Ausgangsort der Reise oder ihren Herkunftsort überstellt“, erklärte die Regierung lediglich. Zhou wollte über Hongkong nach China reisen, wo er seine Familie besuchen wollte.

siehe  http://www.epochtimes.de/articles/2009/10/12/501445.html

Ab wann ist ein Mensch eindeutiges Opfer von politischer Verfolgung?

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Ab wann ist ein Mensch eindeutiges Opfer von politischer Verfolgung?

„Freiheit ist das Recht, das zu sagen, was andere nicht gerne hören wollen …“

George Orwell

 

Das ist gar nicht so einfach zu beantworten, wie es auf den ersten Blick scheint. Grundsätzlich gelten eklatante Verstöße gegen die Menschenrechte, Beschneidungen der Meinungs- und Pressefreiheit, ethnische Säuberungen und andere Verstöße gegen die UN-Menschenrechtskonvention als Argument für die Feststellung der politisch motivierten Repression und Verfolgung betroffener Mitmenschen in jedem Staat der Welt.

Unzweifelhaft ist aber leider auch, dass sich viele Staaten und ihre fragwürdigen Regierungen, selbst wenn sie mehr oder weniger demokratisch gewählt sind, keinen Deut um Menschen- und Freiheitsrechte scheren, dass sie sie im Gegenteil mit Füßen treten, auf sie pissen oder scheißen, sie mit voller Absicht mißachten. 

Politische Verfolgung und Repression kann sich ebenso in Unterdrückung bestimmter Religionen manifestieren, ohne dass diese Religionen in ihrer Auslegung und Zielsetzung irgendeinen juristischen oder ethischen Anlass dazu gegeben haben. Es gibt unbestreitbar allerdings Religionen, die in Wirklichkeit keine sind und lediglich diesen Begriff ad absurdum führen. Das sind nur Glaubensgemeinschaften oder sogar Sekten, wie z.B. der Islam,   –  siehe   „Der Islam ist keine Religion“  http://www.hans-brakhage.de/belgaraths-turmzimmer/einefragederehre-27.html  der in seinem Hassbuch Koran ganz unverschleiert die erbarmungslose Herrschaft des Islam über die gesamte Menschheit, ihre Unterwerfung und Verskalvung fordert und seine Anhänger dazu aufruft in permanenter Missionierung in anderen Ländern und Völkern zu agitieren. Widerstand gegen solche menschenverachtenden Glaubensgemeinschaften sind unbestreitbar keine politische Diskriminierung, Verfolgung oder Beschneidung der Rede- und Meinungsfreiheit, erst recht nicht der Religionsfreiheit. Hinzu kommt in diesem Fall, dass die verschiedenen Sekten innerhalb dieser Glaubensgemeinschaft Islam sich untereinander spinnefeind sind, sich bis zum Tode bekämpfen und wechselseitig auszurotten versuchen  –   siehe  http://belgaraths-themen.over-blog.de/article-was-soll-die-ganze-aufregung-119649032.html  und weitere Beiträge auf diesem Blog.  

Wendet euch ab - 2

Muslime ermorden weltweit mit ungeheurem Fanatismus Hunderttausende andersgläubige Muslime mit besonderer Vorliebe, eben weil der Islam keine Religion, sondern nur eine Glaubensgemeinschaft, eine unheilvolle, menschheitsbedrohende Zusammenrottung untereinander hasserfüllter, völlig zerstrittener, ständig gewaltbereiter und gewaltentschlossener Sekten.

Sunniten ermorden mit brutaler Begeisterung Schiiten,

Salafisten ermorden Sunniten und Schiiten,

Schiiten ermorden Sunniten und Salafisten,

Alawiten ermorden Sunniten, Salafisten und Schiiten,

die wiederum ermorden ermorden gerne auch Alawiten,

Aleviten ermorden bevorzugt andere Aleviten, die sich nicht Wort für Wort getreu an ihre Sektenvorschriften und archaischen Traditionen halten, aber wenn es sich gerade mal ergibt töten sie auch Schiiten, Salafisten, Alawiten und Sunniten,

die Mitglieder der Muslim Bruderschaft ermorden Sunniten, Schiiten, Alawiten, besonders gerne Polizisten und Armeeangehörige und andere Sicherheitskräfte aller Glaubensrichtungen und Sekten, denn sie erstreben selbst die absolute Herrschaft und lehnen jegliche demokratische Staatsform und Regierung strikt ab. Aber sie ermorden auch gerne koptische Christen und alle anderen sogenannte Ungläubige,

Wahhabiten ermorden Sunniten, Schiiten, Salafisten, Alawiten, Aleviten und alle erreichbaren anderen Abweichler des „wahren Glaubens“  –  

Hauptsache, – und dies gilt für alle diese Sekten – sie können straflos brandschaften, plündern, vergewaltigen, versklaven, ermorden und auf möglichst blutige, brutale und medienöffentliche Weise, am Besten mit Videoaufzeichnung für die entsetzte Weltgemeinschaft und die sensationsgeile Presse, die sektiererischen Andersgläubigen unterwerfen und ihnen die eigene Auslegung des Koran aufzwingen. 

Dürfen sie das nicht und werden womöglich sogar deshalb strafverfolgt, vor Gericht gestellt und verurteilt, ist das pure Islamfeindlichkeit und bösartige Intoleranz gegenüber religiösen Traditionen. 

Aus diesem Buch des Hasses, der Tyrannei und Gewalt, aus dem Koran beziehen alle diese islamischen Sekten ihre Legitimation für exzessiven Massenmord und Despotie.

Platz_81

Ohne langes Nachdenken fallen mir gleich mehrere Staaten, Regionen und Völker ein, auf die diese Beschreibung bis in Detail zutrifft, – aber es würde den Rahmen dieses Beitrages sprengen, die alle in ihrer Vielzahl hier aufzuführen. Da aber keine dieser islamischen Sekten friedlicher ist als die andere, kann von einer politischen Verfolgung und Diskriminierung keine Rede sein, sondern nur von einer jahrhundertealten Unterdrückung, deren Ursachen heutzutage nur noch schwer nachzuvollziehen sind und die Beteiligten voraussehbar selber nicht mehr kennen. Es hat zweifellos etwas mit religiösem Fanatismus und Mangel an Allgemeinbildung zu tun. Immer stehen hinter den vorgeblichen Religionsinteressen jene politischen Interessen machtgeiler und menschenverachtender Despoten, wie z.B.  Adolf Mohammed Mur(k)si aus Ägypten mit seiner islamfaschistischen Muslim-Bruderschaft. Grundsätzlich lässt sich feststellen, dass bis auf wenige Ausnahmen alle diese islamischen Sekten als Islamische Faschisten zu klassifizieren sind. Aber selbst diese unbestreitbare Wahrheit rechtfertigt noch keinen Anspruch auf Anerkennung als politisch Verfolgter.

Es ist jedoch mehr als bedenklich anzusehen, dass ausgerechnet die Verunreinigten Staaten von Amerika und ihr Staatsterrorist Barak Obama von der ägyptischen Militärregierung eine Demokratisierung Ägyptens fordern, unter Einbeziehung der islamischen Faschisten, Terroristen und Massenmörder aus der Muslim-Bruderschaft, einer Terrororganisation, die nachweislich enge strategische, militärische Beziehungen zur faschistischen Hisbollah aus dem Libanon und der islamfaschistischen Hamas in Hamastan (ehem. Gaza) unterhält, ebenso zu den Taliban-Faschisten und der alKaida. Dies ist besonders bedenklich und fragwürdig, weil sich die USA mit Entschlossenheit und kompromisslos immer mehr einem faschistischen Polizeistaat angleichen, nach Vorbild des Deutschen 3.Reiches. Unzweifelhaft verfolgt die Übergangsregierung der Militärs in Ägypten sehr eigenwillige politische Ziele, kann sich aber zugute halten das ägyptische Volk von der bereits begonnen Knechtschaft und Terrorherrschaft durch die islamfaschistische Muslim-Bruderschaft frühzeitig befreit zu haben. Aber das ausgerechnet die an Demokratie armseligen Verunreinigten Staaten von Amerika sich den pseudo-demokratischen Forderungen islamischer Faschisten  anschließen, muss als Alarmzeichen der Komplizenschaft von Faschisten auf beiden Seiten angesehen werden und sollte die unbedingte Wachsamkeit der Völkergemeinschaft zur Folge haben. Hier könnte sich in absehbarer Zeit der Schulterschluss zwischen zwei Gruppen des zeitgemäßen neuen Faschismus zum Nachteil der gesamten Menschheit manifestieren. 

 

Sebrenica-Gedenken

 

Eindeutig politisch Verfolgte waren unbestreitbar zahlreiche Bürger im Balkankrieg des ehemaligen Jugoslawien, Kroaten, Slowenen, Kosovaren u.a., als die serbischen Faschisten vergeblich versucht haben ihren Völkeralbtraum eines Groß-Serbien endlich in die Tat umzusetzen und Europa mit der Realität konfrontierten, dass erstmals nach Ende des Hitler-Faschismus wieder Vernichtungs-Konzentrationslager mitten in Europa existierten, wo Menschen auf schlimmste Weise misshandelt, ermordet und gedemütigt wurden. Zum ersten Mal in der Jetztzeit bekamen europäische Mitbürger das Grauen wie aus Auschwitz und Dachau zu sehen,     serbische KZ Insassen 01diese abgemagerten Menschenskelette, diese toten Augen – und die Unfähigkeit der UN-Weltgemeinschaft diesen faschistischen Verbrechen mit rigoroser und kompromissloser Gegengewalt ein Ende zu setzen. Spät, viel zu spät entschloss sich die Völkergemeinschaft zu einem militärischen Eingreifen, nach zig-Tausend Toten und einem Pogrom des 20.Jahrhunderts ohnegleichen. Die Toten von Srebrenisza klagen noch heute Europa und die UNO an.      Sebrenica-Gedenken 2

Etwas anderes sind da z.B. ethnische Minderheiten, die brutal schikaniert, verfolgt, verhaftet und misshandelt, manchmal sogar ermordet werden, wie z.B. die Sinti und Roma in Griechenland, Bulgarien und Rumänien, – ohne dass dadurch verschwiegen oder verschleiert werden soll, dass Mitglieder dieser Volksgruppe sehr oft in üble Straftaten und Verbrechen verwickelt sind. Doch rechtfertigt das nicht jegliche Form von grundsätzlicher Diskriminierung und Verfolgung, von Ausgrenzung aus der menschlichen Gesellschaft. Sie sind eindeutig Verfolgte dieser Staaten und müssen in demokratischen Staaten Asyl bekommen. Wenn irgendwie völkerrechtlich möglich und durchführbar müssen die Verantwortlichen aus den entsprechenden Administrationen und staatlichen Behörden vor das UN-Völkerrechtstribunal gestellt und verurteilt werden.

Das ist leider viel zu oft nicht machbar.

Alternativ wäre allerdings durchaus überlegenswert solche Staaten, die Mitglied der EU oder als künftige Mitglieder assoziiert sind, aus dieser Mitgliedschaft wegen latenter Verstöße gegen die UN-Menschenrechtscharta aus der EU wegen Unvereinbarkeit mit den Grundwerten der Gemeinschaft auszuschließen bzw. die Beitrittsverhandlungen abzubrechen bzw. auf unbestimmte Zeit auszusetzen.

In allen sogenannten Regimen / Unrechtsstaaten, in denen Menschen aus den verschiedensten politisch-ethnischen Motiven verfolgt, kriminalisiert, diskriminiert, schickaniert, unterdrückt, verhaftet, gefoltert und ermordet werden geht dies einher mit grassierender Korruption und Cliquenwirtschaft, mit Diebstahl am staatlichen Finanzvermögen und persönlicher Bereicherung. Hinlänglich bekannt ist dies z.B. bei den alten Greisen im faschistischen (pseudo-kommunistischen) China, wo ein Menschenleben nicht einmal den ethischen Wert einer Kakerlake besitzt. Mit der Macht des Militärs, der Polizei und paramilitärischer Sicherheitsorgane werden selbst geringste Widersprüche gegen das bestehende Herrschaftssystem ganz unverschleiert und öffentlich unterdrückt, Regimegegner für viele Jahre in Foltergefängnissen eingesperrt oder gleich per Genickschuss hingerichtet, – die typische Handlungs- und Vorgehensweise von Faschisten, wie wir es aus der Geschichte des deutschen Hitler-Faschismus kennen. Faschismus beschränkt sich indes schon lange nicht mehr auf die quasi industrielle Vernichtung unerwünschten Lebens und Rassen, nicht auf das 3.Reich Adolf Hitlers, – denn die Faschisten haben ebenso wie andere Menschen aus der Geschichte gelernt und gehen anscheinend anders als die Nazis vor. Dabei bleiben ihre Methoden dieselben, ihre Basis eine perverse Form der Menschenverachtung und politisch motiviertes Herrenmenschendenken, oftmals nur noch perfider und gewaltbereiter.

Neue Flagge Chinas 1a

Es ist z.B. kaum bekannt, dass China bis in die Jetztzeit eine Spezial-Abteilung der Armee unterhält, die streng von anderen Elitesoldaten kontrolliert und bewacht wird, die keinerlei Waffen besitzen dürfen, die im öffentlichen Leben nicht erscheint und auch nicht für Kriegs- und Kampfeinsätze abkommandiert wird. Sie setzt sich zusammen aus seelisch und menschlich verrohten Individuen, die alle Maßstäbe der Zivilisation weit hinter sich gelassen haben, die in China vor Gericht gestellt und offiziell zum Tode oder lebenslanger Haft verurteilt wurden, weil sie Verbrechen von unvorstellbarer Grausamkeit und Scheußlichkeit verübt haben. In zivilisierten Ländern, wie z.B. Deutschland mit all seinen gesellschaftspolitischen Unzulänglichkeiten und Fehlentwicklungen, würden diese Menschen zu lebenslanger Sicherungsverwahrung verurteilt und nie wieder frei kommen. 

Im faschistischen China landen sie klammheimlich in dieser Spezialeinheit der Armee und werden ganz gezielt nach ihren psychopathischen Fehlentwicklungen und Krankheiten eingesetzt. Erst durch Flüchtlinge, z.B. aus Tibet, wurde erstmals bekannt, dass Angehörige dieser Spezialeinheit unter Bewachung ihrer Elitesoldaten buddhistische Nonnen mit großen Nägeln am Boden fixierten, die sie ihnen durch die Handgelenke geschlagen hatten und sie dann stundenlang abwechselnd bis zum Tode vergewaltigten, meistens vor den Augen anderer buddhistischer Nonnen, Mönche und verhafteter Tibeter.

Das klingt nicht nur grausam, es ist grausam, aber nicht wesentlich menschenverachtender, als wenn extra ausgebildetete Folterspezialisten der CIA ihre Gefangenen mit „Water-Boarding“ foltern.

Es gibt viele solcher Regime in aller Welt, wobei systematische Massenvergewaltigungen durch reguläre Soldaten oder Milizen heute leider zum Standardrepertoire von Kriegen und militärischen Konflikten gehören, je grausamer, desto besser, um den jeweiligen Gegner zu demoralisieren. Deswegen legen die Täter immer großen Wert darauf, das die Kinder ihrer Opfer – sowohl Frauen, als auch Männer, die brutalst vergewaltigt werden – bei diesen Verbrechen gegen die Menschlichkeit anwesend sind, um später davon berichten zu können, den Schrecken endlos auszuweiten. Unbewaffnete und widerstandsunfähige Opfer als Waffe gegen militärische Gegner, fürwahr die Pervertierung menschlichen Verhaltens und Denkens.

Wir kennen das aus dem ehemaligen Burma, aus Nord-Korea, aus Syrien, Libanon, Hamastan (ehem. Gaza) und natürlich aus dem stalinistisch sowjetfaschistischen Putingrad, dem ehem. Russland, unter der Knechtschaft von Zar Vladimir Putin, der Mörderische, den unser bundesdeutscher Ex-Kanzler Gerd Schröder immer noch wider besseren Wissens als lupenreinen Demokraten verlügt.

Jetzt nähern wir uns dem Kern der Frage, was ist in unserer Zeit ein politisch Verfolgter, denn viele scheinbar demokratische und zivilisierte Staaten betreiben ebenfalls eine wesentlich subtilere, nicht offizielle und nicht-öffentliche, aber nicht weniger effektive Form der politischen Verfolgung, Diskriminierung und des individuellen Terrors gegen jede Form von politisch Andersdenkenden, bis hin zum brutalen Mord aus niedrigen Beweggründen. 

Verfolgung aus politischen Gründen manifestiert sich z.B. sofort und unbestreitbar, wenn ein Mitbürger und Mensch, ganz gleich welcher Rasse, Geschlecht oder Religion die demokratischen Grundrechte in seinem Volk und Staat in Anspruch nimmt und öffentlich propagiert, dass seine frei und demokratisch gewählte Regierung in Verbrechen gegen die Menschlichkeit und die gesamte Menschheit verwickelt ist bzw. sie heimlich orgnisiert und durchführt.

Edward Snowden

Es ist erschreckend, in wie vielen Staaten, die als hochtechnisiert, zivilisiert und demokratisch gelten, die nahezu täglich von Menschenrechten faseln und die Verletzung eben dieser Menschenrechte in allen möglichen „Achsenstaaten des Bösen“ vehement beklagen, dass in diesen „Vorzeige-Demokratien“ derartig kriminelle, terroristische Verfolgung und Kriminalisierung von Menschen mit ehrlicher Zivilcourage auch gegen demokratisch gewählte Regierungen stattfindet. Dabei haben diese verfolgten Menschen nur die Schnauze voll davon dieses miese Schmierentheater vom demokratischen Rechtsstaat weiter  mitzumachen, sie wollen das nicht mehr verheimlichen und schon garnicht tolerieren. Oftmals haben sie höchstselbst in diesem dreckig dunkelsten Sumpf dieses Staatsterrorismus, dieser Regierungskriminalität gehandelt und übelste Verbrechen begangen, vertuscht und vorbereitet, waren ein Rädchen im Getriebe dieser entsprechenden Administration von Staatsterrorismus, die ihr Volk immer tiefer in diese neu gestaltete Form des Faschismus führt.

Das beste Beispiel in unserer unmittelbaren Nachbarschaft und in der Europäischen Union ist der Staatsterrorist und bigotte, selbsternannte britische Imperator David Cameron, ein Drecksack übelster Sorte, der aus dem Mutterland der Demokratie in Europa ein stinkendes Scheißhaus totalitärer, anti-demokratischer Herrschaft mit seiner Politik gemacht hat. 

Polizeistaat Großbritannien

Er machte aus Großbritannien in der Tat binnen weniger Jahre in der Tat einen totalitären Polizeistaat, auf den Heinrich Himmler, Josef Stalin, Erich Honnecker, und selbst der senile Kinderficker Ma Tse Dong, Kim Jong Un, Saddam Hussein und Bashir alAssad zu Recht stolz gewesen wären, ein Musterstaat an Hochverrat am demokratischen Rechtsstaat und allen Bürger- und Freiheitsrechten. 

Was habe ich vorhin geschrieben: Wir nähern uns langsam dem Kern der Frage, was ist in unseren Tagen ein politisch Verfolgter?  –  Nein, wir sind schon unmittelbar mitten drin in dieser Frage, denn David Cameron äußerte erst vor wenigen Tagen den Wunsch jene Presse wie den Guardian, die immer wieder und regelmäßig aus den Papieren eines eindeutig aus politischen Motiven verfolgten Menschen mit Zivilcourage – Edward Snowden – Staatsgeheimnisse veröffentlichen und offenlegen, dass Großbritannien 500 Millionen EU-Bürger bis in ihre intimste Privatsphäre als potenzielle Terroristen kriminalisiert und ohne geringste Schuld ausspioniert, – dass er Wege und Mittel finden müsse, um diese Veröffentlichungen zu verhindern und die öffentliche Bloßstellung der britischen Geheimdienste zu beenden.

Das stinkt nach Überwachungsstaat und politisch motivierter Zensur a la China.

Kennen Sie das auch, aus Berichten und Dokumentationsfilmen über die GeStaPo und die DDR-Stasi?

Erinnern Sie sich auch, wie sich britische und andere Politiker künstlich als Verteidiger gegen solches Unrecht und besonders für die uneingeschränkte Pressefreiheit als öffentliches Regulat staatlicher Fehlentwicklung aufgeblasen und Verstöße angeprangert haben?

Darf man als Demokrat und Europäer wirklich tolerieren, dass sich ein britischer Premierminister derart als politische Drecksau und demagogisches Stück menschlicher Scheiße profiliert?   

Kanzleramtsminister Ronald Pofalla und unser Bundesinnenminister Friedrich entblödeten sich jetzt in den Medien zu der Äußerung, dass Edward Snowden keinen Anspruch auf politisches Asyl in Deutschland erheben könne, dass er kein politisch Verfolgter der Verunreinigten Staaten von Amerika sei.

Barak Obama in SS Uniform

Dabei stimmte ihnen sogar der potenzielle Koalitionspartner   SPD-Button   durch ihren Sprecher zu.

Also stimmt es wohl doch: Es gibt grundsätzlich keine aus politischen Motiven Verfolgte.

Regimegegner eines Terrorstaates wie den USA sind grundsätzlich Armutsflüchtlinge oder Straftäter, die Hochverrat, Unrecht oder andere Verbrechen begangen haben und deshalb in Deutschland kein Asyl erlangen können.,  –  genau wie ihr „frei und demokratisch“ gewählter Präsident Barak Obama.

neue usa-flagge 6a

Nun ja, es ist ja auch ein Fünkchen Wahrheit für die derzeitige amtierende Bundesregierung als Verbündete und Beauftragte der globalen Großkonzerne und für die erkennbaren Verfassungsfeinde aus UNION und SPD dran: Es ist allemal besser einen Menschen mit demokratischer Zivilcourage, der sich selber ohne Not schwerer Rechtsbrüche beschuldigt und sich andererseits dem globalen Menschenrecht auf Freiheit und Menschenwürde verpflichtet fühlt, der die staatsterroristischen Verbrechen seines entdemokratisierten Heimatlandes USA veröffentlicht und damit ein jahrzehntelanges Bündnis gefährdet, sicher in Guantanamo oder sonst einem illegalen CIA-Foltergefängnis zum endgültigen Schweigen zu bringen, als sich den Verunreinigten Staaten von Amerika als souveräner Staat zu präsentieren und womöglich ein Ende der Freundschaft und Verbundenheit zu riskieren, die in Wirklichkeit nie existiert hat und stes nur eine Einbahnstraße war.

Das ist wie mit dem faschistischen China: Unsere Bundesregierungen wissen seit Jahrzehnten, dass China ein übler Terrorstaat ist, nicht erst seit den Aufstandverbrechen und Massenmorden auf dem Tianamen-Platz in Peking. Aber wir bzw. die Klientel der Großen Koalition, also die multinationalen Konzerne machen hervorragende Geschäfte mit dem faschistischen China und streichen Jahr für Jahr Milliardengewinne ein. Wen interessiert es da, dass ca. 100Millionen Wanderarbeiter unter den Bedingungen von Sklaven und brutaler Unmenschlichkeit vegetieren und schuften müssen, um jenen Wohlstand und das Wirtschaftswachstum zu erwirtschaften, dass die etablierten Parteikader dann verprassen und auf ihre geheimen Konten in Steuerparadiesen verlagern. 

Mit den Verunreinigten Staaten von Amerika ist es unter anderen Vorzeichen genau dasselbe. Wir – der Souverän dieser Republik, das Wahlvolk – könnten uns zwar durchaus leisten einen Bruch in der Freundschaft zu den USA zu riskieren und hinzunehmen, – aber unsere multinationalen Großkonzerne nicht, – und die haben hier in unserer pseudo-demokratischen Parteien-Diktatur das reale Sagen, die bestimmen, wo es auf allen gesamtgesellschaftlichen Ebenen langgeht, welche politischen Entscheidungen getroffen und welche verlogen heuchlerisch dem dämlichen, lästigen Stimmvieh Wahlvolk verkündet werden.

Ist Ihnen schon mal aufgefallen, dass unsere Innenminister in den letzten 50 Jahren – ganz gleich, ob aus den Bundesländern oder der Bundesregierung – immer von mehr oder weniger Demokraten zu lupenreinen Steigbügelhaltern eines nur spärlich verdeckten Polizeistaates mutierten? Selbst der ehemalige Linksanwalt von Deutschlands Top-Terroristen Otto Schilly wurde in seiner Amtszeit als Bundesinnenminister ein schamlos verlogener Prediger für den autoritären Gerechtigkeitsbrecherstaat, den er vorher so vehement als Anwalt bekämpfte. Unsere Innenminister scheinen regelmäßig an einer stark ansteckenden Erkrankung, eine Art Geisteskrankheit, vielleicht auch eine pathologische Hirnschrumpfung zu leiden, die aus ihnen Rechtsradikale macht, wie diesen pseudo-Sozialdemokraten, diesen politischen Choleriker, wie hieß der nur noch, – ach ja, Wolfgang Clement.

2 gute Deutsche

Was ist aus diesem großmäuligen Stinkstiefel eigentlich geworden?

Er war doch mal von der NRW-FDP zum Eintritt eingeladen. Kann der von Glück reden, dass er da nicht Mitglied geworden ist, mitgehangen, mitgefangen, mituntergegangen. Diese Lobbyistenvereinigung kaltherziger und berechnender Mehrheitsbeschaffer waren jahrzehntelang eine pure Plage, – jetzt sind wir sie erst mal los.

Clement hatte doch auch mal gedroht eine eigene Partei rechts von der SPD zu gründen. Ist auch nichts daraus geworden. Das liegt natürlich auch daran, dass wir in Deutschland inzwischen so viele rechtsradikale, autoritäre und konservative Parteien rechts von der SPD haben, dass da kaum noch Platz für eine weitere bleibt, für die sich ohnehin kein Schwein interessierte. Wer will schon mit einem egomanischen und cholerischen Wolfgang Clement unter einer Decke stecken und womöglich die eigenen hirnrissigen Argumente für eine rechtsnationale Parteipolitik mit ihm teilen?

Wolfgang Clement 1

Außer cholerischen Ausfällen und provozierende Stinkefinger gegen Journalisten hatte Clement wirklich nicht viel drauf. Vielleicht ist er jetzt Mitglied bei ProNRW, würde er gut reinpassen, sind auch so rechtsradikale Stinkstiefel.

Das Fiasko mit unseren Innenministern belegt im Umkehrschluss natürlich auch, welches Rechts- und Demokratieverständnis die gegenüber ihrem Arbeitgeber pflegen. Denn vergessen wir doch bitte nicht, wir sind das Volk, wir sind der uneingeschränkte Souverän dieses Staates und der Arbeitgeber unserer korrupten, selbstgerechten Minister, unserer sogenannten Volksvertreter und Staatsdiener. Der Begriff verrät schon mehr als deutlich, was ihre Aufgabe ist: Sie sollen uns zum Vorteil dienen, den Wohlstand des Volkes mehren, – sich aber nicht schamlos bedienen und nur den eigenen Wohlstand mehren. Alle unsere Innenminister und leider die nicht allein pflegen uns gegenüber, also dem lästigen Wahlvolk – ein Rechtsstaatsverständnis, das die ungeheuerliche Macht besitzt sich unsichtbar zu machen, – oder sie besitzen schlicht gar keines, außer eines totalitären Obrigkeitsstaates: Keine eigene Meinung bilden, Schnauze halten und parieren. 

Edward Snowden – kein politisch Verfolgter der Verunreinigten Staaten von Amerika,  –  das muss man sich erst mal so langsam auf der Zunge zergehen lassen. Wenn der kein politisch Verfolgter eines totalitären Terrorstaates aus der weltweiten Achse der Schurkenstaaten ist, wer dann? 

siehe    http://www.zeit.de/digital/datenschutz/2013-11/sarah-harrison-berlin

http://www.faz.net/aktuell/politik/edward-snowden-auslieferung-statt-sicheren-geleits-12648308.html

http://www.fr-online.de/datenschutz/nsa-edward-snowden-buendnistreue-geht-vor-asyl,1472644,24902258.html

http://www.sueddeutsche.de/politik/nsa-whistleblower-so-koennte-snowden-vernommen-werden-1.1811564

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2013-11/nsa-snowden-asyl-befragung

http://www.welt.de/politik/ausland/article121497397/Das-neue-geheime-Leben-des-Edward-Snowden.html

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/edward-snowden-politiker-und-prominente-wollen-asyl-fuer-whistleblower-a-931468.html

http://www.n24.de/n24/Nachrichten/Politik/d/3777840/linke-will-asyl-fuer-edward-snowden-erzwingen.html

http://www.n24.de/n24/Nachrichten/Politik/d/3787694/schluss-mit-der-kinderei-asyl-fuer-edward-snowden.html

http://www.n24.de/n24/Nachrichten/Politik/d/3794218/regierung-will-es-sich-nicht-verscherzen.html

http://www.faz.net/aktuell/nsa-spaehaffaere-regierung-es-bleibt-dabei-kein-asyl-fuer-snowden-12647804.html

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